Anreize für den Ausbau von Breitbandnetzen: Ihre Meinung ist gefragt!

Anreize für den Ausbau von Breitbandnetzen: Ihre Meinung ist gefragt! © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Die Kommission eröffnet heute (Mittwoch) im Rahmen der Überprüfung der Richtlinie über die Senkung der Breitbandkosten eine öffentliche Konsultation. Bis zum 2. März 2021 werden Meinungen über Anreize für den Ausbau schneller Breitbandnetze, einschließlich Glasfaser und 5G, eingeholt. Die 2014 eingeführte Richtlinie soll schnelle elektronische Kommunikationsnetze für Menschen in der gesamten EU ermöglichen, indem die damit verbundenen Kosten gesenkt werden.

BioNTech/Pfizer und Moderna beantragen Zulassung von COVID-19-Impfstoffen: So geht es weiter

BioNTech/Pfizer und Moderna beantragen Zulassung von COVID-19-Impfstoffen: So geht es weiter © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Matthieu Rondel

Die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) hat heute (Dienstag) sowohl von BioNTech/Pfizer als auch Moderna Anträge auf die bedingte Marktzulassung der Impfstoffe erhalten, die die Unternehmen gegen COVID-19 entwickelt haben. Die EMA wird nun innerhalb der nächsten Wochen unabhängige wissenschaftliche Bewertungen ihrer Qualität, Sicherheit und Wirksamkeit durchführen. Kommt sie zum Schluss, dass der Nutzen eines Impfstoffs seine Risiken beim Schutz gegen COVID-19 überwiegt, wird sie eine positive Empfehlung aussprechen. Die Europäische Kommission kann dann binnen weniger Tage die europaweit gültige Zulassung für die Impfstoffe erteilen. Parallel dazu bereiten sich die EU-Staaten auf den Einsatz der Impfstoffe vor.

Von der Leyen beim Digital-Gipfel der Bundesregierung: „Grüner und digitaler Wandel gehen Hand in Hand“

Von der Leyen beim Digital-Gipfel der Bundesregierung: „Grüner und digitaler Wandel gehen Hand in Hand“ © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

In ihrer Keynote-Rede beim Digital-Gipfel der Bundesregierung hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen heute (Dienstag) aufgezeigt, wie Digitalisierung und Klimaschutz sich gegenseitig bedingen. Beide Politikfelder werden in der Europäischen Kommission daher zusammen gedacht: „Wir wissen heute längst, dass grüner und digitaler Wandel Hand in Hand gehen. Das heißt, dass die Wende zur Nachhaltigkeit nur gelingen kann, wenn auch unser zweites Vorhaben Fahrt aufnimmt, nämlich der digitale Wandel“, sagte die Präsidentin. Dabei müsse auch die Digitalbranche selbst grüner werden.

Osnabrücker Erklärung: EU bringt hochwertige Berufsbildung voran

Osnabrücker Erklärung: EU bringt hochwertige Berufsbildung voran © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Janek Skarzynski

Die Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Bildung ist mit der Annahme der Osnabrücker Erklärung zur Zukunft der Berufsbildung durch die EU-Bildungsminister einen großen Schritt vorangekommen. Die für Bildung zuständigen Ministerinnen und Minister der Mitgliedstaaten, der EU-Beitrittskandidaten und der EWR-EFTA-Länder, die Kommission und die europäischen Sozialpartner haben in einer Videokonferenz gestern (Montag) die „Osnabrück 2020-Erklärung zur beruflichen Bildung als Wegbereiter für den Aufschwung und den gerechten Übergang zu einer digitalen und grünen Wirtschaft“ gebilligt.

EU-Bericht: Ukraine setzt trotz Coronavirus-Pandemie wichtige Reformen um

EU-Bericht: Ukraine setzt trotz Coronavirus-Pandemie wichtige Reformen um © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Xavier Lejeune

Vor dem Treffen des Assoziationsrates EU-Ukraine am 8. Dezember hat die EU heute (Dienstag) ihren jährlichen Bericht zu den Reformen in der Ukraine im Rahmen des Assoziierungsabkommens vorgelegt. Der Bericht zeigt, dass es trotz der Coronavirus-Pandemie bei Banken- und Landreformen, im digitalen Sektor sowie bei den Reformen der Justiz, Rechtsstaatlichkeit und Korruptionsbekämpfung positive Entwicklungen gab. Dennoch bleiben weitere Anstrengungen erforderlich.