Tigray-Konflikt: EU unterstützt äthiopische Flüchtlinge mit humanitärer Hilfe © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Xavier Lejeune

Da mehr und mehr Menschen aus Äthiopien in die sudanesische Grenzregion flüchten, hat die Europäische Kommission heute (Donnerstag) 4 Millionen Euro Soforthilfe mobilisiert. „Der sich zuspitzende Konflikt in der Region Tigray in Äthiopien hat eine dramatische humanitäre Krise ausgelöst. Mit diesen ersten Mitteln unterstützen wir äthiopische Flüchtlinge, die ihre Heimat verlassen mussten“, so Janez Lenarčič‚ EU-Kommissar für Krisenmanagement. „Eine dauerhafte Lösung kann jedoch nur durch die Einstellung der Feindseligkeiten erreicht werden.“
Weltkindertag: Europäischen Kommission setzt sich weiter stark für Kinderrechte ein © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Elyxandro Cegarra

Das aktuelle Jahr zeige besonders deutlich, wie stark Krisen das Leben von Kindern erschüttern können – ganz gleich, in welchem Land sie leben. Daran erinnern die Europäische Kommission und der Hohe Vertreter Borrel in einer gemeinsamen Erklärung anlässlich des morgigen Weltkindertages.
Corona-Krisenreaktion: Kommission begrüßt Einigung über Aufbauhilfe REACT-EU © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Patricia De Melo Moreira

Die Kommission hat die gestern (Mittwoch) erzielte Einigung zwischen dem Europäischen Parlament und den EU-Mitgliedstaaten im Rat über die Aufbauhilfe für den Zusammenhalt und die Gebiete Europas, REACT-EU, begrüßt. „Durch die Investitionsinitiativen zur Bewältigung der Coronavirus-Krise kommt der Kohäsionspolitik im Kampf gegen die Pandemie eine Schlüsselrolle zu. REACT-EU ist ein weiterer Schritt, um den Mitgliedstaaten wieder auf die Beine zu helfen,“ so EU-Regionalkommissarin Elisa Ferreira.
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Kommt der Green Deal nach Niedersachsen? Dieser Frage haben sich am Dienstagabend (17.11.2020) der niedersächsische Umweltminister Olaf Lies, der Europaabgeordnete Jens Gieseke und Michael Nagel, Mitglied bei Students for Future Hannover, in unserer Online-Podiumsdiskussion gestellt. Hemmt die Corona-Pandemie den Klimaschutz? Welche Maßnahmen kommen im Rahmen des Green Deals auf Niedersachsen zu? Und: Zieht die Wirtschaft beim Klimaschutz mit? Die Antworten der Podiumsgäste auf diese Fragen sehen sie in voller Länge hier.
Europäisches Semester: Kommission will Volkswirtschaften der EU wieder auf Erholungskurs bringen © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Jennifer Jacquemart

Die Europäische Kommission hat im Rahmen des Europäischen Semesters zur wirtschaftspolitischen Koordinierung heute (Mittwoch) das sogenannte „Herbstpaket“ angenommen. Es umfasst die Stellungnahmen der Kommission zu den Haushaltsplänen der Euro-Länder für 2021 und ihre politischen Empfehlungen für das Euro-Währungsgebiet. Valdis Dombrovskis, Exekutiv-Vizepräsident der Kommission, rief die Mitgliedstaaten zu einer raschen Einigung auf den EU-Wiederaufbauplan auf, um die Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie abzufedern. „Wir benötigen nun eine rasche politische Einigung über die Aufbau- und Resilienzfazilität, damit sie während des Sturms einen finanziellen Anker bieten kann“, sagte er.