Bei Reisen innerhalb der EU sollen die Einstufung von Corona-Risikogebieten sowie Test- und Quarantänevorschriften klarer und vorhersehbarer werden. Auf eine entsprechende Empfehlung zur besseren Koordinierung von Reisebeschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie haben sich die Mitgliedstaaten heute (Dienstag) geeinigt. Dazu gehört eine Karte der gesamten EU mit einheitlichen Farbcodes – grün, orange, rot -, die auf der Grundlage gemeinsamer Kriterien erstellt wird. Informationen über Reisebeschränkungen sollten in der Regel 24 Stunden vor Inkrafttreten der Maßnahmen veröffentlicht werden. Ausnahmen von der Quarantänepflicht soll es etwa für Grenzpendler oder aufgrund wichtiger familiärer Gründe geben.
Die Europäische Kommission hat heute (Dienstag) beschlossen, den Befristeten Rahmen für staatliche Beihilfen zur Stützung der Wirtschaft angesichts des Ausbruchs von COVID-19 vom 19. März 2020 zu verlängern und zu erweitern. Der Rahmen insgesamt wird um sechs Monate bis zum 30. Juni 2021 verlängert, der Abschnitt zur Rekapitalisierung von Unternehmen um drei weitere Monate bis zum 30. September 2021. „Heute verlängern wir die Geltungsdauer des Rahmens, damit die Wirtschaft auch weiterhin die benötigte Unterstützung erhalten kann, ohne dass der Wettbewerb im EU-Binnenmarkt das Nachsehen hätte“, sagte die für Wettbewerbspolitik zuständige Vizepräsidentin Margrethe Vestager. „Darüber hinaus führen wir die Möglichkeit für die Mitgliedstaaten ein, Unternehmen mit erheblichen Umsatzeinbußen durch einen Beitrag zu ihren ungedeckten Fixkosten zu unterstützen.“
Die Europäische Kommission hat heute (Dienstag) das Online-Portal Access2Markets gestartet, um kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) den Handel über die Grenzen der EU hinaus zu erleichtern. Das neue Portal hat das Ziel, die EU-Handelsabkommen für Unternehmen besser zu erklären und ihren Nutzen deutlich zu machen. So werden zum Beispiel die Voraussetzungen für Zollermäßigungen für einzelne Produkte aufgeschlüsselt. Das Portal richtet sich an Unternehmen, die bereits international Handel betreiben ebenso wie an jene, die gerade erst beginnen, Möglichkeiten auf ausländischen Märkten zu erkunden.
Neun von zehn Menschen sind mit dem Leben in ihrer Stadt zufrieden. Das zeigt der heute (Dienstag) während der 18. Europäischen Woche der Städte und Regionen vorgestellte Bericht der Kommission zur Lebensqualität in Städten. In Berlin sind 91 Prozent der Befragten zufrieden mit der Lebensqualität in ihrer Stadt, in Hamburg 96,9 Prozent, in München 96,5 Prozent, in Paris 85,6 Prozent, in Rom 74,8 Prozent, in Athen nur 64,3 Prozent.
Wie kann die Wettbewerbspolitik dazu beitragen, die Ziele des Europäischen Grünen Deals zu unterstützen? Zu dieser Frage hat die Kommission heute (Dienstag) einen Aufruf zur Einreichung von Beiträgen gestartet. Die Kommission will damit Ideen und Vorschläge von interessierten Stakeholdern von Wissenschaft, Industrie, Umwelt- und Verbraucherorganisationen sammeln. Die Beiträge können bis zum 20. November eingereicht werden.
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© Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Matthieu Rondel
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