„EBD Briefing: Kommission direkt“ mit Justizkommissar Didier Reynders

„EBD Briefing: Kommission direkt“ mit Justizkommissar Didier Reynders © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Anlässlich des heutigen (Montag) informellen Justizrats hat sich EU-Justizkommissar Didier Reynders im Rahmen der neuen Dialogreihe „EBD Briefing: Kommission direkt“ mit der deutschen Fachöffentlichkeit zu den Themen Rechtsstaatlichkeit, Desinformation und Demokratie in Zeiten von COVID-19 ausgetauscht. „Die richtige Balance zwischen Gesundheitsschutz und Grundrechten ist eine schwierige Aufgabe“, so Kommissar Reynders während des virtuellen Gesprächs, das am Mittag in einer Sitzungspause stattfand. Das informelle Treffen der Justizminister endet gegen 16:30 Uhr mit einer gemeinsamen Pressekonferenz von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht, Kommissionsvizepräsidentin Věra Jourová, zuständig für Werte und Transparenz, und EU-Justizkommissar Didier Reynders, die live auf EbS+ übertragen wird.

„EBD Briefing: Kommission direkt“ – Šefčovič setzt auf Haushalts-Deal im Juli

„EBD Briefing: Kommission direkt“ – Šefčovič setzt auf Haushalts-Deal im Juli © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Am Freitag, den 3. Juli haben der Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, Jörg Wojahn und die Präsidentin der Europäischen Bewegung Deutschland, Linn Selle, die neue Dialogreihe „EBD Briefing: Kommission direkt“ eingeläutet. Erster hochrangiger Gast des Brüsseler politischen Parketts war der Vizepräsident der Europäischen Kommission und Kommissar für Interinstitutionelle Beziehungen und Vorausschau Maroš Šefčovič. „Die Pandemie hat uns dazu veranlasst, unsere Prioritäten anzupassen und zu ändern, aber ich bin froh, dass sich dies so schnell auch im Programm der deutschen Ratspräsidentschaft niedergeschlagen hat“, sagte der Vizepräsident zum Auftakt des Austauschs mit der deutschen Fachöffentlichkeit.

Tübinger Biopharma-Unternehmen CureVac erhält EU-Darlehen in Höhe von 75 Millionen Euro für Impfstoffentwicklung

Tübinger Biopharma-Unternehmen CureVac erhält EU-Darlehen in Höhe von 75 Millionen Euro für Impfstoffentwicklung © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Die EU stellt der Tübinger Biopharma-Firma Curevac 75 Millionen Euro zur Entwicklung von Impfstoffen insbesondere gegen COVID-19 zur Verfügung. Die Europäische Investitionsbank (EIB) hat mit CureVac eine Vereinbarung über ein Darlehen 75 Millionen Euro geschlossen. Damit werden die laufenden Arbeiten des Unternehmens zur Entwicklung von Impfstoffen gegen Infektionskrankheiten gefördert, die auch den neuartigen Impfstoffkandidaten zur Verhütung von SARS-CoV-2-Infektionen umfassen. Das Unternehmen kann durch das Darlehen auch die Fertigstellung seines vierten Produktionsstandorts in Tübingen beschleunigen. Die EIB-Finanzierung wird in drei Tranchen von je 25 Millionen Euro jeweils nach Erreichen von vorab festgelegten Etappenziele bereitgestellt.

Green Deal: Kommission investiert eine Milliarde Euro in saubere Energieprojekte

Green Deal: Kommission investiert eine Milliarde Euro in saubere Energieprojekte © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Die Europäische Kommission bittet seit heute (Freitag) um Vorschläge für Energieprojekte, die über den neuen Innovationsfonds der EU gefördert werden können. Im Rahmen dieses ersten Aufrufs stehen 1 Milliarde Euro zur Verfügung, bis 2030 sollen es rund 10 Milliarden Euro sein. Der Innovationsfonds speist sich aus Einnahmen der Versteigerung von Zertifikaten im Rahmen des EU-Emissionshandels und unterstützt die Technologieentwicklung unter anderem in den Bereichen erneuerbare Energien, Energiespeicherung sowie Kohlenstoffabscheidung und –speicherung. Anträge können bis zum 29. Oktober 2020 über das EU-Finanzierungs- und Ausschreibungsportal eingereicht werden.

Nächste sechs Monate entscheidend für die EU, sagt von der Leyen zu Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft

Nächste sechs Monate entscheidend für die EU, sagt von der Leyen zu Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Jennifer Jacquemart

Der deutsche Vorsitz im Rat der EU kommt aus Sicht von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu einem entscheidenden Zeitpunkt. Die nächsten sechs Monate wegweisend für die Zukunft der EU, sagte von der Leyen gestern (Donnerstag) bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel nach einer Videokonferenz der Kommission mit der Bundesregierung. „Wir müssen nicht nur die Krise überwinden, sondern wir wollen und müssen auch den Weg der Modernisierung in der Europäischen Union mutig weitergehen“, sagte von der Leyen. „Die wichtigsten Herausforderungen Europas vor der Krise werden auch nach Überwindung der Krise dieselben bleiben: Klimawandel, Digitalisierung und die Stellung Europas in der Welt.“