Einladung zum Bürgerdialog „Europa nach Corona – solidarisch und sozial!“ der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland © Europäische Gemeinschaften, 1996, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Die Corona-Krise hat in ganz Europa Spuren hinterlassen. Geschlossene Schulen, überlastete Pflegekräfte, schlechte Arbeitsbedingungen oder die Angst vor Arbeitslosigkeit und Armut treiben viele Menschen um. Wie kann die EU dazu beitragen, diese sozialen und beschäftigungspolitischen Herausforderungen möglichst gut zu bewältigen? Wie können wirtschaftspolitische Interessen, soziale Rechte und Klimaziele miteinander in Einklang gebracht werden? Welche Schwerpunkte setzen die Europäische Kommission und die deutsche EU-Ratspräsidentschaft im 2. Halbjahr 2020?
Gemeinsam gegen Malaria: Europäische Kommission, Europäische Investitionsbank und Investitionsbank Berlin gründen 70-Millionen-Euro-Fonds © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Die Europäische Investitionsbank (EIB), die Europäische Kommission und die Investitionsbank Berlin (IBB) haben den Abschluss der ersten Finanzierungsrunde für den EU Malaria Fund bekannt gegeben. Die Kommission und die EIB schießen zunächst 64 Millionen Euro in den Fonds ein. Er soll die Lücke zwischen Forschung und Markt schließen und realisierbare und preiswerte innovative Lösungen zur Prävention und Behandlung von Malaria ermöglichen. Weitere sechs Millionen Euro bringen mehrere nationale und private Investoren auf, darunter die IBB und die Bill & Melinda Gates Stiftung.
Weitere Unterstützung für syrische Flüchtlinge in der Türkei, Jordanien und Libanon © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Aurore Martignoni

Die Europäische Kommission hat vorgeschlagen, die Unterstützung für syrische Flüchtlinge und ihre Aufnahmeländer um insgesamt 585 Millionen Euro aufzustocken. Um den Menschen auch in Zeiten der Coronakrise weiter zu helfen, gehen 100 Millionen Euro nach Jordanien und in den Libanon. Die beiden Länder haben die weltweit größte Anzahl von Flüchtlingen pro Kopf aufgenommen. Mit 485 Millionen Euro werden im Jahr 2020 Flüchtlinge in der Türkei unterstützt und die beiden wichtigsten humanitären Programme der EU fortgesetzt.
Europäische Kommission sagt Impfallianz GAVI 300 Millionen Euro zu © Europäische Gemeinschaften, 2001, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Im Rahmen eines globalen Impfgipfels hat die Europäische Kommission heute (Donnerstag) angekündigt, der Impfallianz GAVI Mittel in Höhe von 300 Millionen Euro für den Zeitraum 2021-2025 zur Verfügung zu stellen. Die Mittel werden genutzt, um bei Verfügbarkeit eines künftigen Impfstoffs 300 Millionen Kinder in der ganzen Welt zu immunisieren und Impfstoffbestände zur Abwehr von Ausbrüchen künftiger Infektionskrankheiten zu finanzieren. Der Impfgipfel ist ein Meilenstein auf dem Weg zur Stärkung der Gesundheitssysteme der anfälligsten Länder der Welt und zur Erreichung der Ziele der weltweiten Coronavirus-Krisenreaktion. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird heute Nachmittag auf dem Impfgipfel sprechen.
Kommission befragt Sozialpartner zu gerechten Mindestlöhnen in der EU © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Aurore Martignoni

Die Europäische Kommission will von den europäischen Gewerkschaften und Arbeitgebern wissen, wie gerechte Mindestlöhne für alle Arbeitnehmer in der Europäischen gewährleistet werden können. Dazu hat sie heute (Mittwoch) die zweite Phase der Konsultation zu Mindestlöhnen gestartet. Das Konsultationspapier zeigt Optionen für EU-Maßnahmen auf, mit denen ein angemessenes Niveau für Mindestlöhne erreicht werden soll. „Während wir auf eine inklusive wirtschaftliche Erholung von der Coronavirus-Krise hinarbeiten, wollen wir sicherstellen, dass alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der EU durch einen gerechten Mindestlohn geschützt werden, der ihnen am Ort ihrer Arbeit einen angemessenen Lebensstandard ermöglicht“, sagte der für eine Wirtschaft im Dienste der Menschen zuständige Exekutiv-Vizepräsident Valdis Dombrovskis.