Von der Leyen zur Geberkonferenz am 4. Mai: „Reaktion auf Pandemie kann nur global erfolgen“ © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat am Freitag eine internationale Geberkonferenz einberufen, um die Erforschung eines Impfstoffs gegen das neuartige Coronavirus weiter zu finanzieren. Die EU wird sich mit globalen Partnern zusammenschließen, um am 4. Mai 2020 die Geberinitiative „Coronavirus Global Response“ („Coronavirus-Krisenreaktion“) zu starten. „Im Kampf gegen das Coronavirus müssen wir alle Länder, Regierungen und Menschen auf der ganzen Welt zusammenbringen. Bereits in zehn Tagen werden wir eine globale Geberinitiative – einen echten Marathon – starten. Um das Coronavirus zu besiegen, müssen wir weltweit mit vereinten Kräften an vielen Fronten kämpfen. Wir müssen einen Impfstoff entwickeln, herstellen und überall auf der Welt einsetzen. Und wir müssen ihn zu einem erschwinglichen Preis zur Verfügung stellen“, sagte die Präsidentin.
Coronavirus: Italien beantragt Hilfe aus dem EU-Solidaritätsfonds © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Patricia De Melo Moreira

Italien ist derzeit der am stärksten von der Coronavirus-Krise betroffene Mitgliedstaat und das erste Land, das in diesem Zusammenhang Hilfe aus dem Solidaritätsfonds der Europäischen Union bei der EU-Kommission beantragt hat. „Dank seines erweiterten Anwendungsbereichs, der nun auch Notlagen im Bereich der öffentlichen Gesundheit einschließt, zählt der Fonds zu den Instrumenten, die die Kommission – als konkretes Zeichen der europäischen Solidarität in diesen schwierigen Zeiten – rasch zur Verfügung gestellt hat, um die Belastung der Haushalte der Mitgliedstaaten zu verringern“, so Elisa Ferreira, EU-Kommissarin für Kohäsion und Reformen.
Ausfuhrgenehmigung für persönliche Schutzausrüstung wird an aktuellen Bedarf angepasst © Europäische Union, 2017, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Die Europäische Kommission hat heute (Freitag) ein neues System für die Ausfuhren von persönlicher Schutzausrüstungen (PSA) veröffentlicht. Damit wird die Liste der ausfuhrgenehmigungspflichtigen Produkte auf Masken, Brillen und Schutzkleidung reduziert und die geographische Ausnahmeregelung auch auf den Westbalkan ausgeweitet. Die EU-Mitgliedstaaten verpflichtet sich zudem zur raschen Erteilung von Genehmigungen für Ausfuhren zu humanitären Zwecken. Die Anpassungen sind das Ergebnis einer sorgfältigen Bewertung der von allen EU-Mitgliedstaaten signalisierten Bedürfnisse.
Kaum Fortschritte in Verhandlungen über künftige Beziehungen mit dem Vereinigten Königreich © Europäische Union, 2016, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lieven Creemers

In den Verhandlungen über die künftigen Beziehungen mit dem Vereinigten Königreich hat es diese Woche kaum Fortschritte gegeben. „Das beunruhigt mich“, sagte EU-Verhandlungsführer Michel Barnier in einer Pressekonferenz am Freitag. Einerseits lehne Großbritannien eine Verlängerung der Übergangsphase entschieden ab, andererseits lasse es sich in wichtigen Bereichen nicht auf substanzielle Gespräche ein, sagte Barnier. Es könne kein ehrgeiziges Handelsabkommen geben, wenn das Vereinigte Königreich nicht über gleiche Wettbewerbsbedingungen sprechen wolle.
Coronakrise: EU-Leitlinien für eine sichere Rückkehr an den Arbeitsplatz © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Die Frage, wie Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer bei der Rückkehr an den Arbeitsplatz gewährleistet werden kann, bewegt derzeit viele Arbeitgeber. Dazu hat die Europäische Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz (EU-OSHA) heute (Freitag) Leitlinien veröffentlicht. „Diese Leitlinien enthalten Antworten auf praktische Fragen der Arbeitgeber, z.B. wie sich die Exposition gegenüber Coronaviren am Arbeitsplatz minimieren lässt, wie sie ihre Risikobewertung aktualisieren und Arbeitnehmer betreuen können, die krank gewesen sind“, sagte Nicolas Schmit, EU-Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte. „Die Leitlinien werden den Arbeitgebern und Unternehmen dabei helfen, die Rückkehr an den Arbeitsplatz zu steuern und dem Personal mit praktischem Rat zur Seite zu stehen.“