Die Kommission hat vorgeschlagen, die bestehende Einreisebeschränkung für nicht zwingend notwendige Reisen in die EU um weitere 30 Tage bis zum 15. Juni zu verlängern. Eine entsprechende Aufforderung erging am Freitag an die Schengen-Mitgliedstaaten und die assoziierten Schengen-Länder. „Das übergeordnete Ziel bleibt nach wie vor, die Ausbreitung des Coronavirus durch die Begrenzung sozialer Interaktion einzudämmen. Trotz der Fortschritte in vielen europäischen Ländern bleibt die Lage weltweit sehr instabil. Eine stufenweise Umsetzung der Maßnahmen und die schrittweise Aufhebung von Schutzvorkehrungen sind daher unerlässlich“, so Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas.

Die Kommission hat am vergangenen Freitag beschlossen, das Inkrafttreten von zwei EU-Maßnahmen im Bereich der Besteuerung zu verschieben. Damit reagiert sie auf die Schwierigkeiten, mit denen Unternehmen und Mitgliedstaaten derzeit aufgrund der Corona-Krise konfrontiert sind. Die Kommission hat vorgeschlagen, das Inkrafttreten des Mehrwertsteuerpakets für den elektronischen Handel um sechs Monate zu verschieben. Diese Regeln werden ab dem 1. Juli 2021 statt ab dem 1. Januar 2021 gelten, was den Mitgliedstaaten und Unternehmen mehr Zeit gibt, sich auf die neuen MwSt.-Regeln für den elektronischen Handel vorzubereiten. Die Kommission hat ebenfalls beschlossen, die Verschiebung bestimmter Fristen für die Einreichung und den Austausch von Informationen im Rahmen der Richtlinie über die Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden (DAC) vorzuschlagen.

Der Europatag am 9. Mai, der an die Schuman-Erklärung des damaligen französischen Außenministers Robert Schuman in Paris am 9. Mai 1950 erinnert, wird in diesem Jahr digital begangen. Unter dem Motto „Europa lebt Solidarität“ soll über Prioritäten der EU in und nach der COVID-19-Krise diskutiert werden. Auf der Website des „Erlebnis Europa“ finden vielseitige Aktionen, wie ein Online-Bürgerdialog, Konzerte und ein Online-Quiz statt. Zudem diskutiert Youtuber Rayk Anders live mit Kommissionsvertreter Jörg Wojahn. „Am 9. Mai 1950 zeigte Robert Schuman Europa den Weg in eine friedliche Zukunft, die heute unsere Gegenwart ist: Schulabgänger stehen nicht mehr vor der Wahl, ob sie im Kriegsdienst in einem Schützengraben in Frankreich oder in Polen sterben wollen. Sie können heute wählen, ob sie in Paris oder Warschau studieren oder arbeiten möchten. Einen besseren Grund, den Europatag zu feiern, kann ich mir kaum vorstellen“, so Jörg Wojahn, Vertreter der EU-Kommission in Deutschland, im Vorfeld des diesjährigen Europatages.