Die Europäische Kommission möchte mit Blick auf die COVID-19-Krise die Anwendung der Verordnung über Medizinprodukte um ein Jahr verschieben. Sie arbeite an einem entsprechenden Vorschlag, den sie den europäischen Gesetzgebern Rat und Parlament bis Anfang April unterbreiten werde, bestätigte ein Kommissionssprecher in der heutigen Pressekonferenz der Europäischen Kommission. Zudem hat die Kommission gestern Beschlüsse über harmonisierte Normen angenommen, um beispielsweise die Versorgung mit medizinischen Gesichtsmasken und Desinfektionsgeräten sicherzustellen. Diese Normen sollen ein schnelleres und kostengünstigeres Konformitätsbewertungsverfahren ermöglichen.

Die Verträge zum Kauf von Schutzmasken, Handschuhen, Schutzbrillen, Gesichtsschutz, Operationsmasken und Overalls sind unterschriftsreif. Die gemeinsame Beschaffung von persönlicher Schutzausrüstung, die die Europäische Kommission zur Bewältigung der Coronavirus-Krise eingeleitet hat, war damit erfolgreich. „Überall auf der Welt besteht derzeit ein enormer Bedarf an Schutzkleidung und medizinischer Ausrüstung. Es ist daher ein Erfolg, dass die gemeinsame europäische Beschaffungsinitiative in kürzester Zeit konkrete Angebote von beträchtlichem Umfang auf dem Weltmarkt sichern konnte. Das ist die Solidarität der EU in Aktion. Sie zeigt, dass es sich lohnt, Teil der Union zu sein“, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen heute (Dienstag). „In Italien, Spanien und in 23 weiteren Mitgliedsstaaten dürfte dieses Material bald für erhebliche Erleichterungen sorgen.“