Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat in einer Rede beim „Thought Leadership Forum“ der Denkfabrik European Policy Centre in Brüssel gestern (Donnerstag) in Brüssel eine weitere Bilanz seiner Amtszeit gezogen. Präsident Juncker beschrieb es als „die Ehre seines Lebens“, Europa gedient zu haben, und sagte zu den Teilnehmern: „Es waren fünf Jahre, um Europa wieder auf Kurs zu bringen. Es ging um unsere Wirtschaft, unseren Platz in der Welt und jede Krise auf dem Weg dorthin. Wir mussten den Menschen unseren Wert beweisen, sonst hätten wir unsere Bürger für immer verloren.“ Präsident Juncker ging auf viele wiederkehrende Themen seiner Präsidentschaft ein und verriet Anekdoten und Erkenntnisse.

Die Kommission hat erfolgreich ein neues Projekt zur Förderung der Mobilität von Kunst- und Kulturschaffenden getestet: Das im Rahmen des EU-Programms „Kreatives Europa“ finanzierte Pilotprojekt i-Portunus ist ein konkretes Ergebnis der im Jahr 2018 angenommenen neuen europäischen Agenda für Kultur. Das mit 1 Million Euro für das Jahr 2019 ausgestattete Projekt i-Portunus ermöglichte es 343 Kunst- und Kulturschaffenden im Bereich der darstellenden oder bildenden Künste aus 36 Ländern, für einen Zeitraum von 15 bis 85 Tagen in einem anderen Land zu arbeiten.

Um Tausende von Migranten und Flüchtlingen in Bosnien und Herzegowina im nahenden Winter zu unterstützen, hat die Europäische Kommission heute (Donnerstag) angekündigt, weitere 2 Millionen Euro an humanitärer Hilfe zu leisten. Damit steigt die seit 2018 von der EU in diesem Land geleistete humanitäre Hilfe auf insgesamt 5,8 Millionen Euro. Die Hilfe konzentriert sich auf medizinische Notfallversorgung, Schutz und die Verteilung von Schlafsäcken, warmen Westen, Lebensmitteln und Medikamenten.

Die Kommission hat heute (Donnerstag) in Vorbereitung für den Rat für Fischerei am 16. und 17. Dezember ihren Vorschlag für die Fangmöglichkeiten im Jahr 2020 für 72 Bestände im Atlantik und in der Nordsee angenommen: Für 32 Bestände wird die Fangquote entweder erhöht oder bleibt unverändert; für 40 Bestände wird die Quote reduziert. Die Kommission schlägt zum Beispiel vor, die Quoten für die Makrele in der Nordsee vor der deutschen Küste um 9 Prozent zu senken.

Die EU macht einen weiteren Schritt hin zum besseren Schutz ihrer Außengrenzen: heute (Donnerstag) hat die Europäische Grenz- und Küstenschutzagentur mit der Rekrutierung der neuen ständigen Reserve von 10.000 Grenzschutzbeamten begonnen. Die ersten Grenzschützer sollen ab Januar 2021 eingesetzt werden, bis spätestens 2027 soll die volle Stärke von 10.000 Einsatzkräften erreicht werden. Damit erhält die Agentur die notwendigen Ressourcen, um die Mitgliedstaaten verlässlich und kontinuierlich vor Ort unterstützen zu können.