Der europäische Verhaltenskodex für die Bekämpfung von Hetze im Internet hat sich als wirkungsvolles Instrument erwiesen, um schnell und effizient illegale Online-Inhalte zu bekämpfen. Das zeigt die dritte Bewertung des Verhaltenskodexes, die die Europäische Kommission am Freitag (19. Januar) in Brüssel vorgestellt hat. IT-Konzerne entfernen im Schnitt 70 Prozent der ihnen gemeldeten hetzerischen Inhalte aus dem Netz. Über 80 Prozent der Meldungen werden von allen teilnehmenden IT-Unternehmen binnen 24 Stunden geprüft.

Der europäische Kontinent ist nicht nur reich an verschiedenen Landschaftsformen, Architektur, achäologischen Stätten, Literatur und Kunst, die große kulturelle Vielfalt zeigt sich auch in überlieferten Handwerkstechniken, im Brauchtum, in weitererzählten Geschichten, im Essen oder in Filmen, in denen sich Europäer wiedererkennen. Tausende Veranstaltungen im Europäischen Kulturerbejahr sollen den Menschen Gelegenheit geben, diese Schätze zu entdecken und sich in der Vielfalt auch ihrer gemeinsamen Geschichte und gemeinsamen Werte stärker bewusst zu werden.

Finanzierungsprobleme können viele wichtige Projekte in Städten ausbremsen. Stadterneuerung, Klimaschutz oder Programme zur sozialen Eingliederung von Menschen sind für Banken und andere private Investoren manchmal zu riskant oder die Projekte sind zu klein. Experten der Europäischen Investitionsbank (EIB) stehen jetzt bereit, Städte jeder Größe dabei zu beraten, wie sie EU-Mittel mit Unterstützung nationaler und lokaler Förderbanken und innovativen Finanzierungsmöglichkeiten kombinieren können, um ihre Vorhaben zu verwirklichen.

Am heutigen Freitag wird das „EU-China-Tourismusjahr 2018“ im italienischen Venedig eröffnet, eine gemeinsame Initiative von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und dem chinesischen Premierminister Li Keqiang. Das Tourismusjahr soll die Zahl der Besuche erhöhen, nachhaltigen Tourismus fördern und Investitionsmöglichkeiten für Europa und China aufzeigen.

Die Europäische Kommission begrüßt die Fortschritte beim Abbau fauler Kredite in der Europäischen Union (EU). Allein in Italien ist die Quote notleidender Kredite („non-performing loans“, NPL) dank gemeinsamer Anstrengungen von Banken und Aufsehern binnen eines Jahres um ein Viertel zurückgegangen. Das geht aus dem ersten Fortschrittsbericht zum Aktionsplan der Finanzminister der EU-Mitgliedstaaten zum Abbau notleidender Kredite hervor, den EU-Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis am Donnerstag (18. Januar) vorgestellt hat.