Die Verträge zum Kauf von Schutzmasken, Handschuhen, Schutzbrillen, Gesichtsschutz, Operationsmasken und Overalls sind unterschriftsreif. Die gemeinsame Beschaffung von persönlicher Schutzausrüstung, die die Europäische Kommission zur Bewältigung der Coronavirus-Krise eingeleitet hat, war damit erfolgreich. „Überall auf der Welt besteht derzeit ein enormer Bedarf an Schutzkleidung und medizinischer Ausrüstung. Es ist daher ein Erfolg, dass die gemeinsame europäische Beschaffungsinitiative in kürzester Zeit konkrete Angebote von beträchtlichem Umfang auf dem Weltmarkt sichern konnte. Das ist die Solidarität der EU in Aktion. Sie zeigt, dass es sich lohnt, Teil der Union zu sein“, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen heute (Dienstag). „In Italien, Spanien und in 23 weiteren Mitgliedsstaaten dürfte dieses Material bald für erhebliche Erleichterungen sorgen.“

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat vor wachsender Internetkriminalität im Zuge der Coronakrise gewarnt. „Nach den Beobachtungen zuständiger Stellen der Europäischen Union hat die Zahl der Internetkriminalität in der EU zugenommen. Die Zahl gefälschter Medikamente etwa, angeblicher Desinfektionssprays und Wundermittel, die online angepriesen werden, ist schwindelerregend. Die derzeit am häufigsten online angebotenen Medizinprodukte sind gefälschte Operationsmasken. Wir arbeiten eng mit den Regierungen der Mitgliedstaaten und den EU-Agenturen zusammen. Wir tun alles, um dieses Problem zu bekämpfen und unsere Bürgerinnen und Bürger zu schützen“, erklärte die Kommissionspräsidentin heute (Dienstag) in einer Videobotschaft.

Um trotz der Coronakrise den freien Warenverkehr und damit die Grundversorgung der Menschen in der gesamten EU zu gewährleisten, hat die EU-Kommission am Montagnachmittag neue praktische Hinweise für das Grenzmanagement veröffentlicht. „Das EU-Verkehrsnetz verbindet alle EU-Länder miteinander. Mit unseren Hinweisen wollen wir die Lieferketten der EU unter diesen schwierigen Umständen schützen und sicherstellen, dass sowohl Waren als auch Arbeitskräfte – ohne Verzögerungen – dorthin gelangen, wo sie gebraucht werden. Ein gemeinsamer und koordinierter Ansatz für den grenzüberschreitenden Verkehr ist heute wichtiger denn je“, erklärte die EU-Verkehrskommissarin Adina Vălean dazu.

Die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten loten weitere Maßnahmen zur Unterstützung der Wirtschaft in der Coronakrise aus. Der für Wirtschaft zuständige Exekutiv-Vizepräsident der Kommission, Valdis Dombrovskis, betonte am Montagabend nach einer Videokonferenz mit den EU-Finanzministern, dass auf Basis des Artikels 122.2 im EU-Vertrag Mitgliedstaaten unterstützt werden können, die von Naturkatastrophen oder außergewöhnlichen Ereignissen betroffen sind. Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni sagte gegenüber der Financial Times, dass weitere Schritte in Vorbereitung seien. Eine Möglichkeit wäre, dass der Europäische Stabilitätsmechanismus ESM einigen Mitgliedstaaten vorsorgliche Kreditlinien gewährt. Die EU-Staats- und Regierungschefs werden bei ihrem Gipfel per Videoschalte am Donnerstag verschiedene Szenarien diskutieren.

Wie belastbar unsere Netze sind und wie man den Austausch von anonymisierten Daten im Kampf gegen das Coronavirus verbessern kann, hat Binnenmarktkommissar Thierry Breton heute (Dienstag) mit den Spitzen der europäischen Telekommunikationsunternehmen und dem Verband der Mobilfunkbetreiber besprochen. „Die Telekommunikationsunternehmen spielen eine entscheidende Rolle bei der Unterstützung der europäischen Bürger und Unternehmen in einer so beispiellosen Situation. Sie alle haben sich verpflichtet, das reibungslose Funktionieren des offenen Internet zu gewährleisten und Überlastungen zu verhindern. Dies sind gute Nachrichten für alle Europäer“, sagte Kommissar Breton.