Die Kommission und die EU-Mitgliedstaaten werden die Forschungs- und Innovationsaktivitäten im Kampf gegen das Coronavirus noch enger koordinieren. Bei einem Treffen per Videokonferenz gestern (Dienstag) unterstützten die EU-Forschungsminister den „ERAvsCorona“-Aktionsplan, der als Ergebnis des Dialogs zwischen den Kommissionsdienststellen und den nationalen Ministerien schnell zustande kam.

Die Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) eine Mitteilung über einen Befristeten Rahmen für die Prüfung kartellrechtlicher Fragen veröffentlicht. Konkret geht es dabei um die Zusammenarbeit von Unternehmen in Notsituationen, die durch die Coronavirus-Pandemie verursacht wurden. In diesem Zusammenhang hat sie auch eine Bescheinigung („Comfort Letter“) für ein konkretes Kooperationsvorhaben erstellt, mit dem Engpässe bei der Versorgung der Krankenhäuser mit wichtigen Arzneimitteln vermieden werden sollen.

Die EU-Kommission hat heute (Mittwoch) Empfehlungen vorgestellt, mit denen die Nutzung mobiler Anwendungen und mobiler Daten in der Corona-Krise europäisch koordiniert werden sollen.

Bei ihrer wöchentlichen Sitzung hat die Europäische Kommission heute (Mittwoch) in zwei Orientierungsdebatten über Strategien zum Ausstieg aus der Krise und über die wirtschaftliche Reaktion der EU auf die Coronavirus-Pandemie diskutiert. Zudem sprachen die Kommissarinnen und Kommissare über die von vielen EU-Staaten erlassenen Notmaßnahmen im Rahmen der Krise. Sie werde weiter genau prüfen, ob diese angemessen und zeitlich begrenzt sind und europäischem und internationalem Recht entsprechen, erklärte Kommissionssprecher Eric Mamer nach der Sitzung.

Die Europäische Kommission und der Hohe Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell haben heute (Mittwoch) dargelegt, wie die EU die Bemühungen ihrer Partnerländer zur Bewältigung der Coronavirus-Pandemie kraftvoll und gezielt unterstützen will. Die kollektiven Maßnahmen der EU werden sich in erster Linie auf die Eindämmung der unmittelbaren Gesundheitskrise und den damit verbundenen Bedarf an humanitärer Hilfe und auf die Stärkung der Gesundheitssysteme und der Wasser- und Sanitärversorgung in den Partnerländern konzentrieren, darüber hinaus aber auch deren Forschungskapazitäten, deren Fähigkeit zum Umgang mit der Pandemie und die Abmilderung der sozioökonomischen Folgen betreffen. Um all dies zu ermöglichen, wird die EU die Partnerländer mit mehr als 15,6 Milliarden Euro aus vorhandenen Mitteln unterstützen.