Maßnahmen des Europaministeriums im Rahmen des Bündnisses „Niedersachsen für Europa“ im Jahr 2019

Maßnahmen des Europaministeriums im Rahmen des Bündnisses „Niedersachsen für Europa“ im Jahr 2019 © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Das Niedersächsische Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung (MB) hat sich im Jahr 2019 mit zahlreichen Aktionen am Bündnis „Niedersachsen für Europa“ beteiligt. Im Folgenden wird ein Überblick über die wichtigsten Aktivitäten gegeben.

„Niedersachsen für Europa“ feiert ersten Geburtstag – Landesweites Bündnis zieht Bilanz und gibt Ausblick auf kommende Themen

„Niedersachsen für Europa“ feiert ersten Geburtstag – Landesweites Bündnis zieht Bilanz und gibt Ausblick auf kommende Themen © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Ein Jahr nach seiner Gründung hat das überparteiliche Bündnis „Niedersachsen für Europa“ am (heutigen) Donnerstag Bilanz des bislang Erreichten gezogen und einen Ausblick auf kommende Themen unternommen. Der am 21. Januar 2019 von den beiden großen christlichen Kirchen, den Sozialpartnern UVN und DGB sowie der Landesregierung gegründeten Initiative sind seither rund 200 Verbände, Kommunen, Vereine, Unternehmen, Schulen und Kirchengemeinden beigetreten. Gemeinsames Ziel des Bündnisses ist die Förderung der europäischen Integration, die Fortentwicklung der Europäischen Union als Friedensprojekt und die Stärkung der internationalen Zusammenarbeit. Schwerpunkt der rund 200 Bündnisveranstaltungen im ersten Jahr war der Aufruf zur Teilnahme an der Europawahl im Mai 2019.

„Wenn es so bleibt, wird Niedersachsen nicht profitieren“ – Ministerin Honé bedauert geringe Mittelausstattung des „Just Transition Fund“

„Wenn es so bleibt, wird Niedersachsen nicht profitieren“ – Ministerin Honé bedauert geringe Mittelausstattung des „Just Transition Fund“ © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Die EU-Kommission hat am (heutigen) Dienstagnachmittag in Straßburg den „Fonds für einen gerechten Übergang“ (Just Transition Fund) vorgestellt. Er soll nach ihren Vorstellungen mit 7,5 Milliarden Euro „frischem Geld“, also zusätzlichen Haushaltsmitteln, ausgestattet werden. Ergänzt mit Mitteln aus den Strukturfonds und aus nationalen Mitteln sollen bis 2027 bis zu 50 Milliarden Euro für Unterstützungsmaßnahmen zur Verfügung stehen.

Regionalministerin Birgit Honé eröffnet erste Netzwerkkonferenz „Zukunftsräume Niedersachsen“

Regionalministerin Birgit Honé eröffnet erste Netzwerkkonferenz „Zukunftsräume Niedersachsen“ © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Rund 130 Vertreterinnen und Vertreter niedersächsischer Kommunen sowie Fachleute aus dem Bereich Stadt- und Regionalentwicklung begrüßte Birgit Honé, Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, bei der ersten Netzwerkkonferenz „Zukunftsräume Niedersachsen“ am (heutigen) Dienstag in Hannover. „Mit unserem neuen Programm stärken wir die kleinen und mittleren Städte und Gemeinden in Niedersachsens ländlichen Räumen“, betonte Honé in ihrer Eröffnungsrede. „Das große Interesse zeigt deutlich, dass wir mit unserem Förderprogramm eine Förderlücke geschlossen haben.“