Rede von Ministerin Birgit Honé zum Tagesordnungspunkt 39 – Brexitübergangsgesetz © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Rede von Ministerin Birgit Honé zum Tagesordnungspunkt 39: „Entwurf eines Niedersächsischen Gesetzes für den Übergangszeitraum nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft“ (NBrexitÜG)
Neue Themenseite mit aktuellen Informationen zur Europawahl 2019 auf der Webseite des Europäischen Informations-Zentrums © Europäische Gemeinschaften, 1999, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Vom 23. bis 26. Mai 2019 wählen die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union zum neunten Mal das Europäische Parlament. Doch wie funktioniert die Europawahl eigentlich genau? Wer kann wählen und wie kann man in den verschiedenen Mitgliedstaaten wählen? Diese und viele weitere Fragen werden ab sofort auf der neuen Internetthemenseite des Europäischen Informations-Zentrums (EIZ) Niedersachsen zur Europawahl 2019 beantwortet.
„Niedersachsen für Europa“ gewinnt Mitglieder über Landesgrenze hinweg – Zahl der Bündnismitglieder steigt auf 115 – Interesse weiterhin hoch Interesse weiterhin hoch © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Mit dem in Düsseldorf ansässigen Genossenschaftsverband hat erstmals eine Institution von außerhalb Niedersachsens den Beitritt zum Bündnis „Niedersachsen für Europa“ vollzogen. Das belegt, wie Beispiel gebend diese Mitte Januar in Niedersachsen aus der Taufe gehobene Initiative inzwischen ist. Von besonderer Bedeutung ist auch, dass die Bürgerinitiativen des Netzwerks Pulse of Europe Bedeutung und Nutzen des Bündnisses für sich erkennen und sich anschließen. Die geographische und gesellschaftliche Breite von „Niedersachsen für Europa“ nimmt so ständig zu.
Die Hundert fest im Blick – „Niedersachsen für Europa“ hat nun 95 Bündnispartner © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Immer mehr Bildungs- und Kultureinrichtungen entdecken für sich den Vorteil, als Teil des Bündnisses „Niedersachsen für Europa“ gemeinsam mit vielen anderen Flagge für Europa zu zeigen. Mit dem (heutigen) Freitag, 15. März 2019, ist die Zahl von 100 Partnern schon fest im Blick. Aktuell zählt die am 21. Januar der Öffentlichkeit vorgestellte Initiative 95 Mit­glieder.
Gesellschaftliche Breite des Europabündnisses wächst stetig weiter – „Niedersachsen für Europa“ zählt mittlerweile 80 Mitglieder © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

„Niedersachsen für Europa“ bewegt seit seiner Gründung immer mehr Menschen in Nieder­sachsen. Das von den beiden christlichen Kirchen, den Sozialpartnern und der Landesregie­rung initiierte Bündnis hat nun 80 Mitglieder. Dabei gewinnt es zusehends an gesellschaftli­cher Breite. In der vergangenen Woche kamen landesweit tätige Dachverbände, herausra­gende niedersächsische Unternehmen von Weltgeltung, renommierte Wissenschaftseinrich­tungen, Bildungseinrichtungen, weitere Gewerkschaften und Kommunen, Stiftungen und auch kleinere Initiativen hinzu.