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EU hilft mit Aufbauhilfe REACT-EU Folgen der Pandemie in Hamburg, Baden-Württemberg, Bayern und Schleswig-Holstein abzufedern © Europäische Union, 2017, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

16.06.2021 Brüssel. Die Europäische Kommission hat für Deutschland Änderung an den operationellen Programmen (OP) des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und des Europäischen Sozialfonds (ESF) im Rahmen der Aufbauhilfe REACT-EU genehmigt und sie um insgesamt 154,9 Millionen Euro aufgestockt. Die Aufbauhilfe für Deutschland gehört zu den insgesamt 2 Milliarden Euro, die die Kommission für Deutschland, Belgien, Griechenland, die Slowakei und Frankreich zur Bewältigung der Coronavirus-Krise genehmigt hat.

Für Hamburg werden 20,3 Millionen Euro an zusätzlichen Mitteln für kleine und mittlere Unternehmen (KMU)/Start-ups, die Digitalisierung im Tourismussektor und die Steigerung der Energieeffizienz bereitgestellt. Die Maßnahmen tragen auch dazu bei, die Ziele des „Hamburger Klimaplans“, der lokalen Strategie zur Bekämpfung des Klimawandels, zu erreichen.

In Baden-Württemberg werden mit den zusätzlichen Mitteln in Höhe von 86 Millionen Euro vor allem Forschung und Innovation gefördert und der Technologietransfer in grüne und digitale Infrastrukturen unterstützt. Rund ein Fünftel der zusätzlichen Mittel sind für Klimaschutzmaßnahmen vorgesehen und sollen zur Bekämpfung der Pandemie beitragen.

Bayern erhält zusätzliche 37 Millionen Euro, die in die Qualifizierung in der grünen und digitalen Wirtschaft investiert werden sollen. Außerdem wird der Zugang zu hochwertiger frühkindlicher Bildung verbessert und grüne Arbeitsplätze, Umweltbewusstsein und Innovation gefördert.

Das schleswig-holsteinische Landesprogramm wird mit 11,6 Millionen Euro aufgestockt, um Menschen zu schulen, zu coachen und zu beraten, um neue Arbeitsplätze zu finden, die berufliche Bildung zu unterstützen, die Fähigkeiten der Arbeitnehmer an die Anforderungen der zunehmend digitalen und grünen Wirtschaft anzupassen und Pilotprojekte zur Digitalisierung zu unterstützen.

Hintergrund

REACT-EU steht für „Recovery Assistance for Cohesion and the Territories of Europe“ (Aufbauhilfe für den Zusammenhalt und die Gebiete Europas) und ist eine Initiative, mit der die Maßnahmen zur Krisenbewältigung und zur Linderung der Krisenfolgen im Wege der Investitionsinitiative zur Bewältigung der Coronavirus-Krise und der Investitionsinitiative Plus zur Bewältigung der Coronavirus-Krise weitergeführt und ausgebaut werden. Sie wird zu einer grünen, digitalen und stabilen Erholung der Wirtschaft beitragen.

Das REACT-EU-Paket umfasst zusätzliche Mittel in Höhe von 50,6 Milliarden Euro, die im Zeitraum 2014-2020 über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und den Europäischen Sozialfonds (ESF) wie auch den Europäischen Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Personen (FEAD) bereitgestellt werden. Diese zusätzlichen Mittel werden im Zeitraum 2021-2022 im Rahmen des Programms NextGenerationEU und bereits 2020 im Wege einer gezielten Überarbeitung des geltenden Finanzrahmens bereitgestellt.

REACT-EU wird zusätzliche Mittel für die wichtigsten Sektoren bereitstellen, die entscheidend im Hinblick darauf sind, die Grundlage für einen soliden Wiederaufbau zu schaffen. Dazu gehören Investitionen für den Erhalt von Arbeitsplätzen, darunter Kurzarbeitsregelungen und Unterstützung für Selbstständige. Die Mittel können auch unterstützend eingesetzt werden zur Schaffung von Arbeitsplätzen und für Beschäftigungsmaßnahmen für junge Menschen, für die Gesundheitssysteme und zur Bereitstellung von Betriebskapital und zur Investitionsförderung zugunsten kleiner und mittlerer Unternehmen. Diese Unterstützung wird für alle Wirtschaftszweige, auch für die stark in Mitleidenschaft gezogenen Sektoren Tourismus und Kultur, zur Verfügung stehen.

Links zum Thema:

Faktenblatt: EU-Haushalt für den Wiederaufbau: Fragen und Antworten zu REACT-EU, zur Kohäsionspolitik nach 2020 und zum Europäischen Sozialfonds+

Factsheet: Stärkung der EU-Sozialfonds als Beitrag zur Überwindung der Krise

Der langfristige EU-Haushalt 2021-2027: Vorschlag der Kommission vom Mai 2020

Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.