EU-Solidaritätsfonds: Deutschland und weitere 16 Mitgliedstaaten bekommen Unterstützung in der Corona-Pandemie

11.03.2021 Brüssel. Gelebte europäische Solidarität bei der Bewältigung der Corona-Pandemie: Die Europäische Kommission will insgesamt 17 Mitgliedstaaten und 3 Beitrittsländer mit knapp 530 Millionen Euro aus dem EU-Solidaritätsfonds unterstützen. Neben Deutschland könnten Belgien, Estland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Kroatien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Österreich, Portugal, Rumänien, Spanien, Albanien, Montenegro und Serbien von dem heute (Donnerstag) vorgeschlagenen Hilfspaket profitieren. Damit sollen öffentliche Ausgaben für medizinische und persönliche Schutzausrüstung, Notfallhilfe für die Bevölkerung sowie Maßnahmen zur Prävention, Überwachung und Kontrolle der Ausbreitung der Krankheit unterstützt werden.

Die Kommissarin für Kohäsion und Reformen, Elisa Ferreira, sagte: „Der EU-Solidaritätsfonds ist ein konkreter Beweis für gelebte europäische Solidarität. Seit seiner Einrichtung hat er Millionen von Menschen in schwierigen Zeiten wirksame Unterstützung und Hilfe gebracht. Letztes Jahr haben wir seinen Anwendungsbereich auf größere gesundheitliche Notfälle ausgeweitet. Jetzt schlagen wir vor, die dringend benötigte finanzielle Unterstützung im Zusammenhang mit dem Coronavirus zu mobilisieren. Der EU-Solidaritätsfonds erfüllt einmal mehr seine Kernaufgabe.“

Das heute vorgeschlagene Hilfspaket umfasst auch die Vorauszahlungen in Höhe von 132,7 Millionen Euro, die Deutschland, Irland, Griechenland, Spanien, Kroatien, Ungarn und Portugal bereits erhalten haben. Die Mobilisierung der Abschlusszahlungen unter dem Solidaritätsfonds an die 17 Mitgliedstaaten basiert auf einer gründlichen Bewertung der eingereichten Anträge, die eine einheitliche Vorgehensweise und Gleichbehandlung gewährleistet.

Die nächsten Schritte

Das Europäische Parlament und der Rat müssen nun den heutigen Vorschlag der Kommission für eine Unterstützung aus dem Solidaritätsfonds der Europäischen Union billigen. Sobald der Vorschlag der Kommission angenommen ist, können die Finanzhilfen ausgezahlt werden.

Hintergrund

Aus dem Solidaritätsfonds der Europäischen Union erhalten Mitgliedstaaten und Beitrittsländer nach Naturkatastrophen und seit letztem Jahr auch bei Gesundheitskrisen finanzielle Unterstützung. Seit seiner Einrichtung im Jahr 2002 wurde der Fonds nach mehr als 90 Katastrophen – von Überschwemmungen über Waldbrände und Erdbeben bis zu Stürmen und Dürren – in Anspruch genommen. Bislang wurden aus dem EU-Solidaritätsfonds mehr als 6,5 Milliarden Euro in 23 Mitgliedstaaten und einem Beitrittsland mobilisiert. Im Rahmen der Reaktion der EU auf den Coronavirus-Ausbruch wurde der Anwendungsbereich des EU-Solidaritätsfonds auf Notlagen größeren Ausmaßes im Bereich der öffentlichen Gesundheit ausgeweitet.

Links zum Thema:

EU Solidarity in action: Commission proposes to mobilise almost €530 million to support emergency measures against the coronavirus pandemic
Presseinformation der EU-Kommission vom 11.03.2021.

Hintergrundinformationen zum Solidaritätsfonds der Europäischen Union

Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.