Grünes Licht aus dem Parlament: Gesundheitsprogramm EU4Health kann starten

10.03.2021 Brüssel. Die Europäische Kommission hat die Zustimmung des Europäischen Parlaments zum neuen EU-Gesundheitsprogramm EU4Health begrüßt. Das Votum gestern (Dienstag) ist eine wichtige Etappe für die Bereitstellung von 5,1 Milliarden Euro, mit denen die Gesundheitssysteme gestärkt und Innovationen im Gesundheitssektor gefördert werden können. „Die Krise hat uns alle gleichermaßen und unterschiedslos getroffen. Gleichzeitig bestand jedoch ein Ungleichgewicht zwischen den Erwartungen unserer Bürgerinnen und Bürger und der begrenzten Zuständigkeit der EU in Gesundheitsfragen“, sagte Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas. „EU4Health ist eine der greifbarsten und konkretesten Antworten auf COVID-19: damit verfügen wir nun über ein gesundheitspolitisches Instrument, mit dem wir Gesundheitskrisen bewältigen können.“

EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides, erklärte: „EU4Health ist das Fundament einer krisenfesten und starken europäischen Gesundheitsunion. Es ist unsere Antwort auf die Defizite, die durch die COVID-19-Pandemie zutage getreten sind, und den dringenden Modernisierungsbedarf der EU-Gesundheitssysteme.“

Die Kommission hatte das Programm am 28. Mai 2020 vorgeschlagen. Ausgestattet mit 5,1 Milliarden Euro ist EU4Health größer als alle anderen EU-Gesundheitsprogramme zuvor; es wird Gelder für die EU-Länder, Gesundheitsorganisationen und Nichtregierungsorganisationen bereitstellen.

EU4Health dient folgenden Zielen:

• Die Gesundheitssysteme sollen widerstandsfähiger gegen grenzüberschreitende Gesundheitsgefahren wie COVID-19 gemacht und die Krisenbewältigungskapazitäten sollen verbessert werden.
• Die europäische Gesundheitsunion soll verwirklicht werden, indem in die Krebsbehandlung, die Verbesserung der Pandemievorsorge, die Arzneimittelversorgung und Innovation investiert wird.
• Das digitale Gesundheitswesen soll ebenso gefördert werden wie die Krankheitsprävention.

Nächste Schritte

Das Programm muss nun vom Rat angenommen werden, bevor es in Kraft treten kann. Das erste Arbeitsprogramm für 2021 wird nach der förmlichen Annahme von EU4Health in Angriff genommen.

Die Europäische Kommission begrüßt ebenfalls das Votum des Europäischen Parlaments, mit dem die im Dezember 2020 erzielte politische Einigung über InvestEU bestätigt wird. Das Programm „InvestEU“ verschafft der EU die dringend benötigten langfristigen Finanzierungen, indem verstärkt private Investitionen für die Erholung mobilisiert werden, um so die europäische Wirtschaft grüner, digitaler und widerstandsfähiger zu machen.

Links zum Thema:

Kommission begrüßt Annahme des Programms EU4Health durch das Europäische Parlament
Presseinformation der EU-Kommission vom 09.03.2021.

Website zum Programm EU4Health

Website zur Europäischen Gesundheitsunion

Kommission begrüßt Zustimmung des Europäischen Parlaments zu investEU
Presseinformation der EU-Kommission vom 09.03.2021.

Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.