Möchten Sie mehr über die Europäische Union wissen und über ihre Zukunft mitdiskutieren?
Vorlesen07.09.2018 Brüssel/Straßburg – Am Mittwoch, den 12. September, wird Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker im Europäischen Parlament in Straßburg seine vierte Rede zur Lage der Union halten. Die diesjährige Rede geht den Europawahlen 2019 voraus und steht im Kontext der laufenden Debatte über die Zukunft einer Europäischen Union mit 27 Mitgliedstaaten.
Die Rede wird von neuen Vorschlägen begleitet, um Worten unverzüglich Taten folgen zu lassen. Sie können die Rede ab 9 Uhr live EbS und bei Facebook verfolgen.
Der Präsident wird Vorschläge unterbreiten, die für die Bürgerinnen und Bürger positive Veränderungen bewirken können und den Weg für eine umfassende Debatte im Vorfeld der Europa-Wahlen frei machen. Bei ihrem Treffen im rumänischen Sibiu am 9. Mai 2019 sollen die Staats- und Regierungschefs diesen Prozess vollenden, indem sie ihr Bekenntnis zu einer EU erneuern, die in den wirklich wichtigen Dingen etwas bewegen kann.
In seiner letztjährigen Rede skizzierte Präsident Juncker, wie sich die Europäische Union bis 2025 entwickeln könnte, und legte einen Fahrplan für eine enger vereinte, stärkere und demokratischere Union vor. In der Rede wurden auch konkrete Initiativen in den Bereichen Handel, Investitionsscreening, Cybersicherheit, Industrie und Daten angekündigt. Auf dieser Grundlage beschlossen die EU-Staats- und -Regierungschefs auf ihrer Tagung im estnischen Tallinn eine Agenda der EU-Führungsspitzen – eine Aufstellung der wichtigsten Themen und Herausforderungen, für die noch vor den Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai 2019 Lösungen gefunden werden müssen.
Hintergrund
Die Rede zur Lage der Union bildet den Auftakt zum Dialog mit dem Europäischen Parlament und dem Rat zur Vorbereitung des jährlichen Arbeitsprogramms der Kommission. Sie hat ihren Ursprung im Vertrag von Lissabon und ist Teil der Rahmenvereinbarung über die Beziehungen zwischen dem Europäischen Parlament und der Europäischen Kommission aus dem Jahr 2010. Diese verlangt, dass sich der Präsident und der Erste Vizepräsident in einer Absichtserklärung an den Präsidenten des Europäischen Parlaments und den amtierenden Ratsvorsitz wenden und einen detaillierten Überblick über die gesetzlichen und sonstigen Maßnahmen und Initiativen geben, die die Europäische Kommission durchführen will. An die Rede zur Lage der Union schließt sich eine Plenardebatte im Europäischen Parlament an. Die erste Rede zur Lage der Union wurde 2010 nach Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon gehalten.
Die Vorbereitungen für die Rede zur Lage der Union von Präsident Juncker beginnen im Juli. Beiträge aus der ganzen Kommission – von den Kommissionsmitgliedern, Kabinetten, Generaldirektoren und EU-Botschaftern – fließen darin ein. Ende August erörtert Präsident Juncker die Herausforderungen und Prioritäten für das kommende Jahr dann auf einem zweitägigen Seminar mit dem Kollegium der Kommissionsmitglieder. Im Vorfeld seiner Rede führt Präsident Juncker darüber hinaus auch ausführliche Gespräche außerhalb der Kommission und tauscht sich mit Staats- und Regierungschefs innerhalb und außerhalb Europas, der Fraktionspräsidentenkonferenz und den Fraktionen des Europäischen Parlaments, den Botschaftern bei der EU und Ständigen Vertretern sowie den führenden europäischen Denkfabriken aus.
Weitere Informationen:
Live-Übertragung der Rede zur Lage der Union auf der Facebook-Seite der EU-Kommission in Deutschland
Präsident Junckers Reden zur Lage der Union aus den vergangenen Jahren