Vizepräsidentin Jourová fordert Online-Plattformen zu mehr Anstrengungen gegen Corona-Desinformationen auf © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Dati Bendo

22.02.2021 Brüssel. Kommissionsvizepräsidentin Věra Jourová hat Montag (22. Februar) bei einem virtuellen Treffen die Online-Plattformen Facebook, Google, TikTok, Twitter und YouTube dazu aufgerufen, ihre Bemühungen beim Kampf gegen Desinformation im Zusammenhang mit Covid-19 zu verstärken. „Trotz der Bemühungen schockieren die Zahlen und Beispiele von Desinformation weiterhin. Die Impfdiplomatie wird von Propagandawellen durch ausländische Akteure begleitet. Die Online-Plattformen spielen eine große Rolle in unserer öffentlichen Debatte und müssen erhebliche Schritte unternehmen, um zu verhindern, dass schädliche und gefährliche Desinformationen – sowohl aus dem Inland als auch aus dem Ausland – unseren gemeinsamen Kampf gegen das Virus untergraben. Das ist umso wichtiger, wenn es um Impfungen geht“, sagte Jourová.

„Wir leben in einem globalen Gesundheitsnotstand und Informationen können Leben retten. Wir können nur erfolgreich sein, wenn wir unsere Kräfte bündeln. Wir waren uns einig, dass die Zusammenarbeit zwischen Behörden und Online-Plattformen verstärkt werden muss, um Desinformationen besser zu erkennen. Ich habe betont, wie wichtig es ist, die Medien und die Zivilgesellschaft zu unterstützen, die eine entscheidende Rolle bei der Bereitstellung von faktengeprüften Informationen spielen. Ich werde die Angelegenheit auch mit den Mitgliedsstaaten morgen beim Rat für Allgemeine Angelegenheiten besprechen, wo der Kampf gegen Desinformation auf der Tagesordnung steht.“

Seit Beginn der COVID-19-Pandemie und -Infodemie hat die Kommission in der Gemeinsamen Mitteilung vom 10. Juni 2020 ein ausgewogenes und umfassendes europäisches Konzept zur Bekämpfung von Desinformation im Zusammenhang mit dem Coronavirus dargelegt und steht im engen Kontakt mit den Plattformen, die den Verhaltenskodex befolgen, um sicherzustellen, dass die Vorkehrungen zum Schutz wirksam angewandt werden.

Die Online-Plattformen, die den Verhaltenskodex für Desinformation unterzeichnet haben, haben sich zu einer Berichterstattung für den anfänglichen 6-monatigen Berichtszeitraum verpflichtet, der kürzlich um weitere 6 Monate verlängert wurde. Mit dem monatlichen Berichtsprogramm will die Kommission gegenüber der Öffentlichkeit Rechenschaft über die von den Plattformen und den einschlägigen Branchenverbänden unternommenen Anstrengungen gewährleisten. Die nächsten Berichte werden im Laufe dieser Woche veröffentlicht.

Links zum Thema:

Daily News vom 22. Februar 2021

Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation

Bekämpfung von Desinformation während der Coronavirus-Pandemie

EUvsDisinfo

Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.