Die Staats- und Regierungschefs der EU und der sechs Östlichen Partnerländer Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, Republik Moldau und Ukraine tauschen sich heute (Donnerstag) gemeinsam mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, dem Hohen Vertreter Josep Borrell und EU-Ratspräsident Charles Michel per Videokonferenz über die künftige Zusammenarbeit aus. Dabei wird es neben strategischen Fragen auch um die Unterstützung der EU für die Region infolge der Coronakrise gehen. Nach dem Treffen folgt gegen 18 Uhr eine Pressekonferenz, die auf EbS live verfolgt werden kann.

Die Europäische Kommission hat heute (Donnerstag) eine öffentliche Befragung zu Fern- und Onlineunterricht in der Pandemie gestartet. Die Erfahrungen von Schulen und Universitäten mit digitalem Unterricht sollen anschließend in den Aktionsplan für digitale Bildung einfließen. Bildungskommissarin Mariya Gabriel sagte: „Die COVID-19-Pandemie hat zur größten Unterbrechung der allgemeinen und beruflichen Bildung in der jüngeren Geschichte Europas geführt. 100 Millionen Studenten, Lehrer und Bildungspersonal weltweit waren davon betroffen. Für viele war dies das erste Mal, dass sie digitale Technologien für das Lehren und Lernen voll und ganz genutzt haben. Mit dieser öffentlichen Konsultation möchten wir all diese Erfahrungen verstehen und aus ihnen lernen.“

Die EU-Mitgliedstaaten können in der Corona-Pandemie sofort über das Notfall-Unterstützungsinstrument zusätzliche Mittel beantragen für den Transport lebenswichtiger Güter, medizinischer Teams und Patienten. Dies kommt zu der Unterstützung hinzu, die bereits über das EU-Katastrophenschutzverfahren und die Lieferung von Schutzausrüstung durch rescEU zur Verfügung steht. Heute (Donnerstag) wurden zum Beispiel über sieben Tonnen persönliche Schutzausrüstung nach Bulgarien geliefert. Die Transportkosten übernimmt die EU.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat heute (Mittwoch) eine europäische Strategie vorgestellt, um die Suche nach einen Impfstoff gegen COVID-19 zu beschleunigen. Unter anderem soll über EU-finanzierte Abnahmegarantien für Impfstoffhersteller eine ausreichende Produktion von Impfstoffen für alle EU-Staaten sichergestellt werden. „Ich bin zuversichtlich, dass wir die notwendigen Ressourcen mobilisieren können, um einen Impfstoff zu entwickeln, mit dem dieses Virus ein für alle Mal besiegt werden kann. Wir müssen dafür vorbereitet sein, einen solchen Impfstoff in ganz Europa und weltweit herzustellen und einzusetzen“, erklärte die Präsidentin.

Nationale Corona-Warn-Apps sollen auch auf Reisen in ein anderes EU-Land funktionstüchtig bleiben. Damit das klappt, haben sich die EU-Mitgliedstaaten mit Unterstützung der EU-Kommission auf eine Reihe technischer Spezifikationen geeinigt. Damit können Informationen zwischen nationalen Kontaktnachverfolgungs-Apps mit einem dezentralen Ansatz sicher ausgetauscht werden. Derzeit gibt es neben Deutschland fünf weitere Mitgliedstaaten, die bereits eine dezentrale Warn-App auf den Weg gebracht haben. Weitere elf Mitgliedstaaten planen, diese demnächst einzuführen.