Kommission vergibt 508 Millionen Euro für Gesundheitsforschung

Kommission vergibt 508 Millionen Euro für Gesundheitsforschung © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Die Europäische Kommission fördert 75 innovative Projekte aus der Gesundheitsforschung mit insgesamt 508 Millionen Euro. Aus Deutschland sind unter anderem Projekte unter Federführung der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz und des DLR unter den heute (Freitag) bekanntgegebenen Begünstigten. Insgesamt profitieren 1.158 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus 58 Ländern. Unterstützt wird die Arbeit an digitalen Diagnostika, an Behandlungen beispielsweise von Krebs und Erkrankungen des Gehirns, die Forschung nach Impfstoffen und die Bekämpfung neuer Epidemien. In diesem letzten Jahr des laufenden Forschungs- und Innovationsprogramms Horizont 2020 handelt es sich um die größte Förderung für die Verbundforschung im Gesundheitsbereich.

Ab Samstag in Kraft: Viertes Eisenbahnpaket macht Schienenverkehr effizienter, sicherer, erschwinglicher und attraktiver

Ab Samstag in Kraft: Viertes Eisenbahnpaket macht Schienenverkehr effizienter, sicherer, erschwinglicher und attraktiver © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Morgen (Samstag) treten neue EU-weit harmonisierte Verfahren im Rahmen des Vierten Eisenbahnpakets in Kraft. Sie werden die Kosten und den Verwaltungsaufwand für den Eisenbahnsektor der EU reduzieren. Diese vereinfachten Verfahren bedeuten mehr Transparenz, mehr Effizienz und damit mehr Wettbewerbsfähigkeit gegenüber anderen Verkehrsträgern und unterstützen den Sektor in seiner Schlüsselrolle bei der Dekarbonisierung des Verkehrs.

EU-Wettbewerbshüter genehmigen staatliche Beihilfen für Aufbau moderner Mobilfunknetze für weiße Flecken in Hessen

EU-Wettbewerbshüter genehmigen staatliche Beihilfen für Aufbau moderner Mobilfunknetze für weiße Flecken in Hessen © Europäische Union, 2017, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Hessen darf den Aufbau moderner Mobilfunknetze in unversorgten Gebieten mit 50 Millionen Euro fördern. Die Europäische Kommission hat die deutsche Beihilferegelung nach den EU-Beihilfevorschriften gestern (Donnerstag) genehmigt. In Gebieten, in denen derzeit keine Mobilfunkdienste verfügbar sind und in denen auch innerhalb der nächsten drei Jahre keine Investitionen privater Unternehmen zu erwarten sind, soll damit mindestens der Mobilfunkstandard 4G bereitgestellt werden. Mit den Beihilfen soll die passive Infrastruktur, wie Stromanschlüsse, Leitungen und Masten für Mobilfunkdienste, aufgebaut werden.

Ab Sonntag gelten schärfere Grenzwerte für gefährliche Chemikalien in Kleidung, Textilien und Schuhen

Ab Sonntag gelten schärfere Grenzwerte für gefährliche Chemikalien in Kleidung, Textilien und Schuhen © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Jennifer Jacquemart

Am kommenden Sonntag (1. November) treten schärfere Grenzwerte für 33 krebserzeugende, erbgutverändernde oder fortpflanzungsgefährdende Chemikalien in Kleidung, Textilien und Schuhen in Kraft. Damit erhalten alle Verbraucherinnen und Verbraucher mehr Sicherheit, wenn sie diese Produkte kaufen, unabhängig davon, in welchem EU-Land sie gekauft und ob die Produkte in der EU hergestellt oder importiert werden.

EU erweitert Arsenal für Schutz von Handelsinteressen

EU erweitert Arsenal für Schutz von Handelsinteressen © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Die Europäische Kommission, das Europäische Parlament und der Rat haben sich gestern (Mittwoch) politisch über die Stärkung der EU-Durchsetzungsverordnung bei Handelsstreitigkeiten geeinigt. Dank der vereinbarten Änderungen wird die EU ihre Handelsinteressen trotz der Lähmung des multilateralen Streitbeilegungssystems der Welthandelsorganisation schützen können. Die Kommission kann auch tätig werden, wenn in bilateralen Abkommen Probleme auftreten.

EU fördert bahnbrechende Technologien: viele erfolgreiche Projekte aus Deutschland

EU fördert bahnbrechende Technologien: viele erfolgreiche Projekte aus Deutschland © Europäische Union, 2017, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

58 bahnbrechende Technologien werden mit 191 Millionen Euro aus dem EU-Forschungs- und Innovationsprogramms Horizont 2020 gefördert. Viele erfolgreiche Projekte kommen aus Deutschland, darunter eine große Zahl von deutschen Hochschulen und Universitäten von Hamburg über Chemnitz bis Konstanz. Das gab der Europäische Innovationsrat (EIC) heute (Donnerstag) bekannt. Es handelt sich dabei um die letzte Auswahlrunde im Rahmen des so genannten „Pathfinder Open“-Pilotprojekts, bei dem Zuschüsse für interdisziplinäre Forschung und Innovation in radikal neue Zukunftstechnologien gewährt werden.

Neues Klimaziel für 2030: Kommission bittet um erste Rückmeldungen zu vier geplanten Gesetzesvorschlägen

Neues Klimaziel für 2030: Kommission bittet um erste Rückmeldungen zu vier geplanten Gesetzesvorschlägen © Europäische Gemeinschaften, 1996, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Die Europäische Kommission hat heute (Donnerstag) ihre ersten Folgenabschätzungen zu vier zentralen Teilen der europäischen Klimagesetzgebung veröffentlicht und bittet dazu um Rückmeldung. Konkret handelt es sich um die für Juni 2021 geplanten Vorschläge zum EU-Emissionshandelssystem, zur Verordnung über die Lastenverteilung, zur Verordnung über Landnutzung, Landnutzungsänderung und Forstwirtschaft sowie die CO2-Standards für PKW. Diese müssen angepasst werden, um das von der Kommission vorgeschlagene höhere Klimaziel für 2030 – nämlich mindestens 55 Prozent weniger Treibhausgasemissionen – zu erreichen und den europäischen Grünen Deal umzusetzen.

Justizkommissar Reynders debattiert im Bundestag über Rechtsstaatlichkeit in der EU

Justizkommissar Reynders debattiert im Bundestag über Rechtsstaatlichkeit in der EU © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Claudio Centonze

EU-Justizkommissar Didier Reynders hat gestern (Mittwoch) bei einem virtuellen Besuch im Deutschen Bundestag den ersten EU-weiten Bericht über die Situation der Rechtsstaatlichkeit in den einzelnen Mitgliedstaaten vorgestellt. Vorab betonte Kommissar Reynders im Deutschlandfunk: „In manchen Ländern gibt es strukturelle Probleme wie Ungarn und Polen, in anderen, wie Deutschland, eher punktuelle. Das wichtigste Ziel des Berichts über die Rechtsstaatlichkeit ist es, eine permanente Debatte auf der europäischen Ebene in Gang zu setzen.“ Die Kommission hatte den Bericht über die Rechtsstaatlichkeit Ende September vorgelegt.

Kommissarin Vălean bei Treffen der EU-Verkehrsminister: „Wir brauchen die Digitalisierung für ein belastbareres Verkehrssystem“

Kommissarin Vălean bei Treffen der EU-Verkehrsminister: „Wir brauchen die Digitalisierung für ein belastbareres Verkehrssystem“ © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Aurore Martignoni

EU-Verkehrskommissarin Adina Vălean nimmt heute (Donnerstag) an der virtuellen informellen Tagung der Verkehrsministerinnen und – minister teil. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer will dabei die „Passauer Erklärung“ zur Zukunft der Mobilität verabschieden. In ihrem Statement vor dem Treffen begrüßte die Kommissarin die Erklärung, insbesondere im Zusammenhang mit der bevorstehenden Strategie der EU-Kommission für nachhaltige und intelligente Mobilität. „Im Mittelpunkt steht die Digitalisierung – und das ist es, was wir brauchen, wenn wir ein belastbareres, nachhaltigeres, menschengerechteres und ethischeres Verkehrssystem aufbauen wollen“, sagte Vălean.
04.11.2020 18:00 - 19:30 Online-Veranstaltung

Online-Live-Talk: Europa-Aktuell „Niedersachsen rüstet sich für den Brexit“

Online-Live-Talk: Europa-Aktuell „Niedersachsen rüstet sich für den Brexit“ © Europäische Union, 2016, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lieven Creemers

Kaum ein anderes europapolitisches Thema ist momentan aktueller als das nahende Ende der Brexit-Verhandlungen. Deshalb freuen sich das EIZ Niedersachsen und die Vertretung des Landes Niedersachsens bei der Europäischen Union, Ihnen eine Diskussionsveranstaltung aus der Reihe Europa-Aktuell mit dem Titel „Niedersachsen rüstet sich für den Brexit“ anbieten zu können.

Ernste Corona-Lage: Von der Leyen dringt auf gemeinsames Handeln

Ernste Corona-Lage: Von der Leyen dringt auf gemeinsames Handeln © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich besorgt über die stark steigenden Coronavirus-Infektionen in Europa geäußert und gemeinsame Anstrengungen auf regionaler, nationaler und der europäischen Ebene angemahnt. „Die Corona-Lage ist sehr ernst. Wir sind tief in der zweiten Welle“, sagte von der Leyen heute (Mittwoch) in Brüssel. „Ich verstehe, dass die Menschen dieses Virus leid sind. Wir bringen alle seit Monaten Opfer. Aber es ist jetzt ist nicht die Zeit, locker zu lassen“, sagte die Präsidentin in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Virologen und Corona-Sonderberater Peter Piot. Die Ausbreitung des Virus könne noch immer eingedämmt werden. Die EU-Kommission hat dafür heute zusätzliche Maßnahmen auf den Weg gebracht. Es soll mehr zielgerichtete Tests geben und die Nachverfolgung von Kontaktpersonen weiter verstärkt werden. Die EU-Staaten sollten zudem ihre Impfkampagnen besser vorbereiten.

Chemnitz wird Kulturhauptstadt Europas 2025

Chemnitz wird Kulturhauptstadt Europas 2025 © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Im Wettbewerbsverfahren um den Titel „Kulturhauptstadt Europas 2025“ in Deutschland hat sich Chemnitz durchgesetzt. Das hat die europäische Jury heute (Mittwoch) im Europäischen Haus in Berlin bekanntgegeben. „Ich freue mich, dass sich so viele deutsche Städte für diesen Titel beworben haben und gratuliere herzlich der Stadt Chemnitz. Kultur verbindet uns Europäerinnen und Europäer und wir können stolz sein auf unsere kulturelle Vielfalt in Europa“, sagte Jörg Wojahn, der Vertreter der EU-Kommission in Deutschland. „Das Schöne an den Kulturhauptstädten ist, dass dabei auch international weniger bekannte Städte in den Mittelpunkt gerückt werden.“