Die Europäische Kommission hat heute (Montag) eine Aufforderung zur Interessenbekundung für innovative Partnerschaften zwischen EU-Regionen im Bereich Krisenreaktions- und Wiederaufbaumaßnahmen veröffentlicht. Ziel der Aufforderung ist es, den Regionen dabei zu helfen, die Chancen der Coronavius-Krise zu nutzen und ihre Resilienz zu stärken. Der Schwerpunkt liegt dabei auf Gesundheit, Tourismus, Nachhaltigkeit und Digitalisierung.

Der jüngste Flug im Rahmen der humanitären Luftbrücke der EU ist mit über 40 Tonnen an Hilfsgütern für die medizinische Ausstattung und Notfallversorgung im Irak gelandet. Der Flug ist Teil der laufenden Unterstützung durch Team Europe, um Menschen trotz der weltweit schwersten humanitären Krise zu helfen. Außerdem stellt die EU ein humanitäres Hilfspaket in Höhe von über 35 Millionen Euro bereit, um den Opfern des Konflikts und der Vertreibung im Irak zu helfen und die Maßnahmen zur Reaktion auf die Coronavirus-Pandemie zu unterstützen.

Die Europäische Kommission hat heute (Freitag) Maßnahmen für die Erholung der Kapitalmärkte verabschiedet – ein Teil ihrer umfassenden Strategie zur Bewältigung der COVID-19-Krise. In dem Paket sind gezielte Änderungen der Kapitalmarktvorschriften vorgesehen, die Investitionen in die Wirtschaft ankurbeln, eine rasche Rekapitalisierung von Unternehmen ermöglichen und die Fähigkeit der Banken zur Finanzierung der Erholung erhöhen werden. Ferner hat die Kommission Maßnahmen mit Blick auf Risiken durch die absehbare Einstellung des Referenzzinssatzes LIBOR getroffen.

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat heute (Donnerstag) im Europäischen Parlament den Kompromiss der Staats- und Regierungschefs zum Aufbauprogramm und zum EU-Haushalt gewürdigt. „Wir haben jetzt die Chance, gemeinsam etwas Historisches für Europa zu erreichen“, sagte von der Leyen. Das Parlament werde nun das volle Mitspracherecht haben. Das Aufbauprogramm Next Generation EU könne einer der größten Treiber für Investitionen und Reformen weltweit sein. Es werde Investitionen in den Ausbau der 5G- und andere Netzinfrastruktur mobilisieren, in Künstliche Intelligenz und industrielle Digitalisierung, in erneuerbare Energien, nachhaltigen Verkehr und energieeffiziente Gebäude. „Auf diese Weise bekämpfen wir den Klimawandel und modernisieren“, so von der Leyen.