Die Kommission und die EU-Mitgliedstaaten werden die Forschungs- und Innovationsaktivitäten im Kampf gegen das Coronavirus noch enger koordinieren. Bei einem Treffen per Videokonferenz gestern (Dienstag) unterstützten die EU-Forschungsminister den „ERAvsCorona“-Aktionsplan, der als Ergebnis des Dialogs zwischen den Kommissionsdienststellen und den nationalen Ministerien schnell zustande kam.

Die Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) eine Mitteilung über einen Befristeten Rahmen für die Prüfung kartellrechtlicher Fragen veröffentlicht. Konkret geht es dabei um die Zusammenarbeit von Unternehmen in Notsituationen, die durch die Coronavirus-Pandemie verursacht wurden. In diesem Zusammenhang hat sie auch eine Bescheinigung („Comfort Letter“) für ein konkretes Kooperationsvorhaben erstellt, mit dem Engpässe bei der Versorgung der Krankenhäuser mit wichtigen Arzneimitteln vermieden werden sollen.

Die EU-Kommission hat heute (Mittwoch) Empfehlungen vorgestellt, mit denen die Nutzung mobiler Anwendungen und mobiler Daten in der Corona-Krise europäisch koordiniert werden sollen.

Bei ihrer wöchentlichen Sitzung hat die Europäische Kommission heute (Mittwoch) in zwei Orientierungsdebatten über Strategien zum Ausstieg aus der Krise und über die wirtschaftliche Reaktion der EU auf die Coronavirus-Pandemie diskutiert. Zudem sprachen die Kommissarinnen und Kommissare über die von vielen EU-Staaten erlassenen Notmaßnahmen im Rahmen der Krise. Sie werde weiter genau prüfen, ob diese angemessen und zeitlich begrenzt sind und europäischem und internationalem Recht entsprechen, erklärte Kommissionssprecher Eric Mamer nach der Sitzung.

Die Europäische Kommission und der Hohe Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell haben heute (Mittwoch) dargelegt, wie die EU die Bemühungen ihrer Partnerländer zur Bewältigung der Coronavirus-Pandemie kraftvoll und gezielt unterstützen will. Die kollektiven Maßnahmen der EU werden sich in erster Linie auf die Eindämmung der unmittelbaren Gesundheitskrise und den damit verbundenen Bedarf an humanitärer Hilfe und auf die Stärkung der Gesundheitssysteme und der Wasser- und Sanitärversorgung in den Partnerländern konzentrieren, darüber hinaus aber auch deren Forschungskapazitäten, deren Fähigkeit zum Umgang mit der Pandemie und die Abmilderung der sozioökonomischen Folgen betreffen. Um all dies zu ermöglichen, wird die EU die Partnerländer mit mehr als 15,6 Milliarden Euro aus vorhandenen Mitteln unterstützen.

Eine neue Handy-App, die anhand des Klangs der Stimme, der Atmung und des Hustens erkennen lernen soll, ob eine Person an COVID-19 leidet, ist gestern (Montag) gestartet. Sie wurde von Forschern der Universität Cambridge entwickelt und über einen Zuschuss des Europäischen Forschungsrats in Höhe von 2,5 Millionen Euro mitfinanziert.

Die EU-Justizminister haben gestern (Montag) über die Auswirkungen der Corona-Krise auf die Justizsysteme diskutiert. Didier Reynders, Kommissar für Justiz betonte, dass Einigkeit darüber bestand, dass alle außerordentlichen Maßnahmen im Einklang mit der Rechtsstaatlichkeit und den Werten der EU getroffen werden müssen. „Die Rechtsstaatlichkeit steht nicht unter Quarantäne. Die Kommission ist bereit, die Mitgliedstaaten zu unterstützen und ihre Anstrengungen zur Überwindung der gegenwärtigen Krise zu koordinieren.“

Am heutigen (Dienstag) Weltgesundheitstag hat EU-Kommissarin Stella Kyriakides die Arbeit von Millionen Menschen, die im Gesundheitssektor arbeiten, gewürdigt. Ihr unermüdlicher Einsatz während der Coronavirus-Pandemie sei Inspiration und Ermutigung für uns alle, erklärte die für Gesundheit zuständige Kommissarin. Die EU-Kommission unterstütze medizinisches Personal durch die gemeinsame europäische Beschaffung von Schutzausrüstung oder Leitlinien an die EU-Staaten, um den derzeit enormen Druck auf die Gesundheitssysteme zu mindern. Ihre Gedanken seien bei den vielen Menschen weltweit, die von der Coronavirus-Pandemie betroffen seien.

Ein Team europäischer Ärzte und Krankenschwestern aus Rumänien und Norwegen wird im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens umgehend nach Mailand und Bergamo entsandt, um italienische Kollegen bei der Bekämpfung des Coronavirus zu unterstützen. Österreich hat angeboten, über das Katastrophenschutzverfahren mehr als 3.000 Liter Desinfektionsmittel nach Italien zu liefern. Die Kommission wird diese europäische Hilfe koordinieren und kofinanzieren, teilte sie heute (Dienstag) mit.

Im Vorfeld der für heute Nachmittag geplanten Videokonferenz der Finanzminister der Eurogruppe haben die Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel, der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, der EZB, Christine Lagarde, und der Eurogruppe, Mário Centeno, zu einer gemeinsamen, solidarischen Reaktion auf die Covid-19-Krise aufgerufen. Nach einer Videoschalte auf Einladung des Ratspräsidenten erklärten sie gestern (Montag) Abend: „Es gibt viel Raum für Solidarität innerhalb der bestehenden Instrumente und Institutionen. Wir müssen diese Instrumente voll ausschöpfen und offen dafür bleiben, mehr zu tun.“