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Die Europäische Kommission bietet jungen Menschen die Möglichkeit, mit dem Programm DiscoverEU Europa zu erkunden. Heute hat die Kommission bekannt gegeben, dass aus etwa 80.000 Bewerbungen mehr als 14.500 Jugendliche ausgewählt wurden, die einen DiscoverEU-Travel-Prass erhalten. Damit können sie zwischen dem 15. April und dem 31. Oktober 2019 für bis zu 30 Tage durch Europa reisen.
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Die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, und der für Erweiterungsverhandlungen zuständige Kommissar, Johannes Hahn haben die Billigung des Parlaments in Skopje zur Änderung des Landesnamens der früheren jugoslawischen Republik Mazedonien in „Republik Nord-Mazedonien“ am vergangenen Freitag als entscheidenden Schritt für die euro-atlantische Integration des Landes begrüßt. Nun steht noch die Ratifizierung des von den Premierministern Zoran Zaev und Alexis Tsipras ausgehandelten Prespa-Abkommens in Griechenland aus.
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Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Ratspräsident Donald Tusk haben heute in einem Schreiben an die britische Premierministerin Theresa May weitere Klarstellungen zu dem zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich ausgehandelten Austrittsabkommen und der politischen Erklärung über die künftigen Beziehungen abgegeben. Demnach soll die Letztsicherung für eine offene Grenze in Irland (der sogenannte Backstop) möglichst nie genutzt werden. Der Brief ist hier online verfügbar.
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Bei einer Kabinettsklausur in Dinklage diskutiert die niedersächsische Landesregierung heute (Montag) neben landespolitischen Themen auch die Europawahlen im Mai und die europapolitische Agenda für 2019. Richard Kühnel, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, spricht dort auf Einladung von Ministerpräsident Stephan Weil über die Bedeutung der Europäischen Union für Niedersachsen. Die Ergebnisse der Klausur sollen am Dienstag in Dinklage vorgestellt werden.
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Die EU-Kommission hat am 11.01.2019 eine öffentliche Befragung gestartet zur Lohngleichheit von Frauen und Männern in der Europäischen Union (EU). Der Grundsatz des „gleichen Entgelts für gleiche Arbeit“ ist in den Europäischen Verträgen verankert. Das EU-Recht verbietet direkte und indirekte Diskriminierung aufgrund des Geschlechts. „Frauen verdienen in der EU immer noch durchschnittlich 16,3 Prozent weniger als Männer. Das ist schlicht nicht fair. In den letzten Jahren hat sich in dieser Hinsicht nichts geändert“, so EU-Justizkommissarin Jourová.
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Die finale Abstimmung über die besten europäischen Filme beim Kurzfilmwettbewerb der Europäischen Kommission hat seit dem 10.01.2019 begonnen. Unter den zehn Finalisten ist die 30jährige Berlinerin Angelica Germana Bozza. Zur Abstimmung stehen 10 Filme in fünf Kategorien: Mobilität, Nachhaltigkeit, Rechte, Digitalisierung sowie Kompetenzen und Unternehmen. Abgestimmt werden kann ausschließlich über die Facebook-Seite der EU-Kommission, wo nacheinander die beiden Finalisten der jeweiligen Kategorie zur Wahl stehen.
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Die Europäische Kommission hat die zur Stabilisierung der Preise ab 2015 aufgekauften Überschüsse am Milchmarkt zum allergrößten Teil wieder abgebaut. Am 11.01.2019 hat die Kommission erklärt, dass weitere 80.000 Tonnen des seit 2015 eingekauften Magermilchpulvers verkauft wurden. Der verbleibende Bestand von ursprünglich 380.000 Tonnen beläuft sich nun auf 22.000 Tonnen. Damit wurden fast 95 Prozent des Bestandes von 2015 nach und nach wieder veräußert.
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Jedes Jahr bietet die Europäische Kommission bezahlte 5-monatige Praktika für 1.300 Praktikanten an. Startdatum ist jeweils der 1. März und der 1. Oktober. Die Registrierung für Oktober 2019 hat seit dem 10.01.2019 begonnen und läuft bis zum 4. Februar 2019. Das so genannte Blue Book-Praktikumsprogramm der Europäischen Kommission bietet einen spannenden Einblick in die Arbeit der EU und richtet sich an Hochschulabsolventinnen/-absolventen aus der ganzen Welt. Bezahlt werden 1.177 Euro pro Monat, Reisekosten werden erstattet.
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Die von der EU-Kommission im Juli 2018 eingesetzte Technische Expertengruppe für ein nachhaltiges Finanzwesen hat am 10.01.2019 ihren ersten Bericht über die Offenlegung klimarelevanter Informationen durch Unternehmen veröffentlicht. Damit soll nachvollziehbar werden, wie der Klimawandel nicht nur die Leistung eines Unternehmens beeinflussen könnte, sondern auch wie das Unternehmen selbst auf den Klimawandel einwirkt. Mit diesen Empfehlungen kann die Kommission ihre Leitlinien für die nichtfinanzielle Berichterstattung von Unternehmen aktualisieren.
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Handelskommissarin Cecilia Malmström hat gestern in Washington ihre Gespräche über Handelsbeziehungen und unfaire Handelspraktiken fortgesetzt. Sie traf dazu mit dem japanischen Minister für Wirtschaft, Handel und Industrie, Hiroshige Seko, und dem US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer zusammen.
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EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager hat beim WELT-Wirtschaftsgipfel am 09.01.2019 vor Unternehmenslenkern und Politikern in Berlin ihre Vorstellung von „europäischen Champions“ in der Wirtschaft ausgeführt. Es reiche nicht, auf den Weltmärkten erfolgreich die europäische Flagge zu schwenken. Unternehmen müssten auch dazu beitragen, eine bessere, sicherere, wohlhabendere und nachhaltigere Gesellschaft aufzubauen. Die Antwort auf wachsenden Wettbewerb aus China könne nicht sein, durch Großfusionen den Wettbewerb in Europa einzuschränken.