Anlässlich des 70. Jahrestags der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte veranstaltet das Europäische Parlament vom 19. bis 23. November eine Menschenrechtswoche. Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (AEMR), die am 10. Dezember 1948 angenommen wurde, legte zum ersten Mal die Grundrechte und -freiheiten fest, die allen Menschen innewohnen.

Die Verhandlungen zwischen den EU-Institutionen über den Haushalt 2019 haben begonnen. Wir haben Berichterstatter Daniele Viotti (S&D, IT) gefragt, welche die Prioritäten des Parlaments sind.

Ab heute können Gemeinden in der Europäischen Union kostenlose WLAN-Hotspots in öffentlichen Räumen beantragen.​

Die Europäische Kommission hat Athen zur Europäischen Innovationshauptstadt 2018 erklärt und der Stadt ein Preisgeld von 1 Million Euro zugesprochen. Die nächstplatzierten Städte sind Aarhus (Dänemark), Hamburg (Deutschland), Leuven (Belgien), Toulouse (Frankreich), und Umeå (Schweden). Sie erhalten jeweils 100.000 Euro. Das Preisgeld soll dazu verwendet werden, lokale Innovationsmaßnahmen auszuweiten und mit anderen Städten zu kooperieren.

Die Europäische Kommission hat heute ihre humanitäre Hilfe für die Zivilbevölkerung in Jemen um 90 Mio. Euro erhöht. Das Geld soll helfen, die schwere Hungersnot in dem Bürgerkriegsland einzudämmen und die grundlegenden Bedürfnisse der notleidenden Menschen zu decken.

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hat gestern in Hamburg den ersten Hansepreises des Hamburger Hansevereins verliehen bekommen. In ihrer Dankesrede im Museum für Hamburger Geschichte hob sie auf die Bedeutung von Werten im internationalen Handel ab. „Tatsächlich verbreiten wir unsere Werte durch den Handel und in den letzten Jahren haben wir damit begonnen, dies expliziter zu tun“, sagte Malmström.

Umwelt- und Fischereikommissar Karmenu Vella wurde gestern Abend für sein Engagement für den Schutz und die Erhaltung der Weltmeere mit dem renommierten Deutschen Meerespreis GEOMAR ausgezeichnet. Kommissar Vella erklärte: „Ich nehme diesen Preis nur stellvertretend entgegen, denn gewonnen hat ihn das koordinierte Vorgehen der Europäische Kommission für den Schutz und die nachhaltige Nutzung unserer Weltmeere.“

Mehr freies WLAN an öffentlichen Orten: Ab 7. November um 13 Uhr (MEZ) können sich Gemeinden in ganz Europa für EU-finanzierte kostenlose Internet-Hotspots in öffentlichen Räumen über das WiFi4EU-Webportal registrieren. Das hat die EU-Kommission heute bekanntgegeben. Die Ausschreibung endet am 9. November 2018 um 17 Uhr (MEZ).

Neue Regeln für Straßenbenutzungsgebühren sollen europaweit fairere Tarife gewährleisten und dazu beitragen, die CO2-Emissionen von Fahrzeugen zu reduzieren.

Ab morgen müssen Banken und Finanzdienstleister in der ganzen EU ihre Kunden besser über die Gebühren informieren, die mit der Eröffnung und Verwaltung von Bankkonten verbunden sind. Grundlage für die neue Regelung ist die EU-Zahlungskontenrichtlinie, die die Vergleichbarkeit von Entgelten, Wechsel und Zugang zu Zahlungskonten verbessert.

Der Winter rückt näher. Und wieder stellt sich bei Fahrten ins Ausland die Frage: Besteht dort eine Winterreifenpflicht? Das Europäische Verbraucherzentrum Deutschland informiert zu den aktuellen Regelungen.

Für die nächsten zehn Jahre stehen für europäische Forscher auf dem Gebiet der Quantentechnik Mittel in Höhe von 1 Mrd. Euro bereit. Ziel der Leitinitiative zur Entwicklung der Quantentechnik ist es, Europa an die Spitze der zweiten Quantenrevolution zu bringen. Der Startschuss für die Initiative fällt heute auf einer vom österreichischen EU-Ratsvorsitz ausgerichteten und hochrangig besetzten Veranstaltung in Wien.