Insbesondere für geimpfte Reisende aus Drittländern soll die Einreise in die EU leichter werden. Dafür hat die Europäische Kommission heute (Donnerstag) vorgeschlagen, eine entsprechende Empfehlung des Rates zu überarbeiten. Die Überarbeitung sieht einfachere Regeln vor, um die sichere Öffnung für internationale Reisende fortzusetzen und ihnen die Reiseplanung und den Nachweis ihres Status zu erleichtern.
Die Kommission hat am Donnerstag (25. November) einen Aufruf zur Interessenbekundung für Städte veröffentlicht, die sich an der europäischen Mission „100 klimaneutrale und intelligente Städte bis 2030“ beteiligen wollen. Sie gehört zu einer der fünf neuen Missionen im EU-Forschungsprogramm Horizont Europa. Die Missionen sollen mittels konkreter und messbarer Ziele innerhalb eines genau festgelegten Zeitrahmens große gesellschaftliche Herausforderungen bewältigen.
Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Zu Gast bei Freunden“ präsentiert sich Slowenien, das von Juli bis Dezember 2021 den EU-Ratsvorsitz innehatte, in Hannover. Die Veranstaltung des EIZ Niedersachsen in Zusammenarbeit mit der Region und der Landeshauptstadt Hannover wirft einen Blick zurück auf die Ratspräsidentschaft Sloweniens, bietet Impressionen aus dem EU-Mitgliedsland und wagt einen Blick nach vorn.
Die Kommission hat am Mittwoch (17. November) die Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen im Rahmen des Europäischen Solidaritätskorps für 2022 veröffentlicht. Das Europäische Solidaritätskorps ist ein EU-Programm für junge Menschen, die sich in verschiedenen Bereichen freiwillig engagieren möchten, von Hilfe für Menschen in Not bis hin zur Teilnahme an Maßnahmen in den Bereichen Gesundheit und Umwelt in der gesamten EU und darüber hinaus.
Team Europa, bestehend aus der EU, ihren Institutionen und 27 Mitgliedstaaten, hat am Montag (22. November) gemeinsam mit der Gavi Impfallianz eine Spende von 99,6 Millionen Dosen des Johnson&Johnson-Impfstoffs an bedürftige Länder bekanntgegeben.
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat den ehemaligen US-Verteidigungsminister James Mattis bei der Verleihung des Henry A. Kissinger-Preises am 18. November in Berlin in einer Laudatio geehrt. Von der Leyen dankte dem Vier-Sterne-General für seinen unermüdlichen Einsatz im Dienste der transatlantischen Gemeinschaft. In einer der schwierigsten Zeiten habe Mattis die Partnerschaft am Leben gehalten.
Das Europäische Informations-Zentrum lädt im Rahmen der Reihe „Europa Aktuell“ zu der Online-Veranstaltung Polens Rolle in der EU: Droht der Polexit? ein. Die Veranstaltung findet am 01. Dezember von 19.30 – 21.00 Uhr statt.
Die EUROPE-DIRECT-Zentren sind die Schnittstelle zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und der EU auf lokaler Ebene. Sie bieten Informationen und Auskunft zu allen EU-Angelegenheiten und beantworten Ihre Fragen unter Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten. Sie fördern zudem die lokale und regionale Debatte über die Europäische Union und ihre Maßnahmen und ermöglichen den Europäischen Organen, Informationen gezielter zu verbreiten.
Die Europäische Kommission hat am Donnerstag (18. November) beschlossen, den Befristeten Rahmen für staatliche Beihilfen zur Stützung der Wirtschaft infolge der COVID-19-Pandemie bis zum 30. Juni 2022 zu verlängern. Um die wirtschaftliche Erholung stärker zu unterstützen, hat die Kommission ferner zwei neue Instrumente eingeführt, die während eines zusätzlichen befristeten Zeitraums direkte Anreize für private Investitionen für zukunftsgerichtete Investitionsförderung und Solvenzhilfe bieten.
Eine detaillierte Analyse der europäischen Rohstoffversorgung hat die EU-Kommission am Mittwoch (17. November) veröffentlicht. Der so genannte dritte Rohstoffanzeiger analysiert die Versorgungsketten, die Wettbewerbsfähigkeit sowie die Handelsströme und konzentriert sich auf vier Hauptrohstoffgruppen: Werkstoffe, Metalle, Holz und Industriemineralien.
Die Außenminister der EU haben sich am Montag (15. November) auf ein fünftes Sanktionspaket gegen belarussische Einrichtungen und Personen geeinigt. Das Paket wird in den kommenden Tagen fertiggestellt und diejenigen zum Ziel haben, die für die Instrumentalisierung von Migranten für politische Zwecke verantwortlich sind. Die Sanktionsregelung wurde durch einen Beschluss und eine Verordnung des Rates geändert, um die Kriterien für die Aufnahme in die Sanktionsliste zu erweitern.
16 künftige Unterzeichner haben sich am Dienstag (16. November) dem Überarbeitungsprozess des Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation angeschlossen: Twitch, Adobe, Havas, The Bright App, Neeva, Reporter ohne Grenzen, VOST Europe, die Niederländische Organisation für Angewandte Naturwissenschaftliche Forschung, Maldita, PagellaPolitica, Demagog, MediaMath, Integral Ad Science, die GARM-Initiative, Crisp Thinking und Newsback.
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© Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Xavier Lejeune
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