Dritte humanitäre EU-Luftbrücke liefert weitere lebensrettende Hilfe nach Afghanistan

Dritte humanitäre EU-Luftbrücke liefert weitere lebensrettende Hilfe nach Afghanistan © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf: Mallika Panorat

Ein weiterer Flug der humanitären Luftbrücke der EU hat über 28 Tonnen lebensrettende medizinische Hilfsgüter nach Kabul geliefert, um die katastrophale humanitäre Lage in Afghanistan zu verbessern. Janez Lenarčič, EU-Kommissar für Krisenmanagement, sagte: „Dies ist der dritte Flug der humanitären Luftbrücke der EU seit dem Fall von Kabul im August dieses Jahres. Dieser von der EU finanzierte Flug ist ein wichtiger Rettungsanker für Afghanen, die dringend medizinische Hilfe benötigen.“ Die allgemeine humanitäre Lage verschlechterte sich jedoch rapide, so der Kommissar.

EU unterstützt Rumänien weiterhin in der Corona-Pandemie

EU unterstützt Rumänien weiterhin in der Corona-Pandemie © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf: Claudio Centonze

Im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens helfen mehrere Länder Rumänien bei der Behandlung der großen Zahl von COVID-19-Patienten im Land. Sie stellen Medikamente, Beatmungsgeräte und weitere medizinische Ausrüstung zur Verfügung. Anfang dieser Woche traf ein Ärzteteam aus der Republik Moldau in Rumänien ein, um fachärztliche Hilfe zu leisten. Rumänische Patienten wurden zudem zur Behandlung nach Ungarn transportiert. Rumänien hat die EU auch um finanzielle Unterstützung im Rahmen des Soforthilfeinstruments gebeten.

Veranstaltungsmitschnitt vom 06.10.2021: Europa Aktuell zum Thema „Europäische Digitalpolitik“

Veranstaltungsmitschnitt vom 06.10.2021: Europa Aktuell zum Thema „Europäische Digitalpolitik“ © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Künstliche Intelligenz, digitale Märkte, autonomes Autofahren, digitale Bildung – wie gestaltet die Europäische Union ihre Digitalpolitik? Welche Ziele verfolgt sie, um die Technologie in den Dienst der Menschen zu stellen? Und wie positioniert sich die EU bei Themen wie Datensicherheit und Cyberangriffen? Antworten zu diesen und anderen Themen präsentierte die digitalpolitische Expertin Claudia Nowak aus der Vertretung des Landes Niedersachsen in Brüssel in Ihrem Vortrag.

Konferenz zur Zukunft Europas: Plenum diskutiert Beiträge der Bürgerinnen und Bürger

Konferenz zur Zukunft Europas: Plenum diskutiert Beiträge der Bürgerinnen und Bürger © Europäische Union, 2004, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Alain Schroeder

An diesem Wochenende versammelt sich das Plenum der Konferenz zur Zukunft Europas im Europäischen Parlament in Straßburg. Die Plenarsitzung stellt dabei zwei wichtige Meilensteine im Rahmen der Konferenz dar: Zum einen werden 80 der insgesamt 800 Vertreterinnen und Vertreter der Bürgerforen, die im September und Oktober in Straßburg zusammengekommen waren, an der Plenarversammlung teilnehmen. Zum anderen wird das Plenum zum ersten Mal die Beiträge der Bürgerinnen und Bürger aus den verschiedenen Komponenten der Konferenz in ihrer jetzigen Form diskutieren. Die Beratungen, Veranstaltungen und Online-Debatten werden währenddessen weiter fortgesetzt.

Von der Leyen vor Europäischem Rat: Europa muss weniger abhängig von Energieimporten werden

Von der Leyen vor Europäischem Rat: Europa muss weniger abhängig von Energieimporten werden © Europäische Union, 2021, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Jennifer Jacquemart

Vor dem Treffen der Staats- und Regierungschefs der EU beim Europäischen Rat morgen und am Freitag hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch (20. Oktober) darauf gedrungen, die Abhängigkeit Europas von Energieimporten zu verringern und für mehr Tempo beim Ausbau der erneuerbaren Energien geworben. Zu den stark gestiegenen Energiepreisen sagte sie im Europäischen Parlament: „Europa ist derzeit zu stark auf Erdgas angewiesen und zu abhängig von Gasimporten. Wir importieren 90 Prozent unseres Bedarfs. Und das macht uns verwundbar. Die Antwort kann nur sein, dass wir uns bei den Lieferanten breiter aufstellen.“

Arbeitsprogramm der Kommission für 2022: Europa gemeinsam stärker machen

Arbeitsprogramm der Kommission für 2022: Europa gemeinsam stärker machen © Europäische Union, 2021, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Claudio Centonze

Die Europäische Kommission hat ihr Arbeitsprogramm für 2022 angenommen. Es enthält 42 neue Gesetzgebungsinitiativen zu allen sechs übergreifenden Zielen der politischen Leitlinien von Kommissionspräsidentin von der Leyen. „Das vergangene Jahr hat gezeigt, welche Herausforderungen wir bewältigen können und was wir für die Bürgerinnen und Bürger Europas erreichen können, wenn wir gemeinsam handeln“, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Von der Leyen zu Rechtsstaatlichkeit in Polen: Kommission wird gemeinsame europäische Rechtsordnung verteidigen

Von der Leyen zu Rechtsstaatlichkeit in Polen: Kommission wird gemeinsame europäische Rechtsordnung verteidigen © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat vor dem Europäischen Parlament ihre Sorge über das jüngste Urteil des polnischen Verfassungsgerichts zum Vorrang des EU-Rechts vor nationalem Recht betont. „Die Europäische Kommission prüft dieses Urteil derzeit sorgfältig. Aber ich kann Ihnen bereits heute sagen: Ich bin zutiefst besorgt. Erstens stellt dieses Urteil die Grundlagen der Europäischen Union infrage. Es ist eine unmittelbare Herausforderung der Einheit der europäischen Rechtsordnung. Nur eine gemeinsame Rechtsordnung ermöglicht gleiche Rechte, Rechtssicherheit, gegenseitiges Vertrauen zwischen den Mitgliedstaaten und daraus resultierend gemeinsame Politik“, sagte von der Leyen. Sie unterstrich: „Die Kommission wird handeln.“

Von der Leyen: EU hat mehr als eine Milliarde Impfdosen exportiert

Von der Leyen: EU hat mehr als eine Milliarde Impfdosen exportiert © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Claudio Centonze

Die Europäische Union hat in den vergangenen zehn Monaten mehr als eine Milliarde Impfstoffdosen exportiert. Das hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Montag (18. Oktober) bekanntgegeben. „In der EU hergestellte Impfstoffe wurden in mehr als 150 Länder auf allen Kontinenten versandt – von Japan bis in die Türkei, vom Vereinigten Königreich bis nach Neuseeland, von Südafrika bis nach Brasilien.

Medienpluralismus: Überwachung der Eigentumsverhältnisse im Medienbereich soll auf alle Mitgliedstaaten erweitert werden

Medienpluralismus: Überwachung der Eigentumsverhältnisse im Medienbereich soll auf alle Mitgliedstaaten erweitert werden © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Die Kommission hat am Montag (18. Oktober) eine zweite Ausschreibung zur Einreichung von Vorschlägen veröffentlicht, um das von der EU kofinanzierte System zur Beobachtung der Medieneigentümerschaft zu ergänzen. Diese Ausschreibung wird das erste laufende Pilotprojekt ergänzen und eine länderbezogene Datenbank zum Medieneigentum in den verbleibenden 12 Mitgliedstaaten bereitstellen, die von der ersten Auflage nicht erfasst wurden.

Ihre Meinung ist gefragt: Kommission startet Konsultation zur Überarbeitung von Tierschutzvorschriften

Ihre Meinung ist gefragt: Kommission startet Konsultation zur Überarbeitung von Tierschutzvorschriften © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf: Dati Bendo

Die Europäische Kommission will den Tierschutz in der EU stärken. Zur Überarbeitung der geltenden Tierschutzregeln bittet sie Bürgerinnen und Bürger der EU und andere Interessenten im Rahmen ihrer Strategie „Vom Hof auf den Tisch“ seit Freitag (15.10.2021) und bis zum 21. Januar 2022 um ihre Meinung. Stella Kyriakides, Kommissarin für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, sagte zum Start der öffentlichen Konsultation: „Der Tierschutz ist ein Maßstab für zivilisierte Gesellschaften. Ohne ihn wäre eine nachhaltige Lebensmittelproduktion nicht möglich. Unseren Bürgerinnen und Bürgern sind Tiere wichtig, und sie wollen, dass die EU mehr für sie tut. Die Meinung der Menschen ist bei der Ausarbeitung künftiger EU-Vorschriften für den Tierschutz von entscheidender Bedeutung.“

2022 soll Europäisches Jahr der Jugend werden

2022 soll Europäisches Jahr der Jugend werden © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf: Lukasz Kobus

Die Europäische Kommission hat am Donnerstag (14. Oktober) offiziell vorgeschlagen, 2022 zum Europäischen Jahr der Jugend auszurufen. Mit diesem Vorschlag will Europa jungen Menschen bessere Chancen für die Zukunft bieten. Von der Leyen erklärte dazu: „Corona hat junge Menschen daran gehindert, Gleichaltrige zu treffen, neue Freundschaften zu schließen und neue Kulturkreise zu entdecken oder zu erkunden.“ Diese Zeit könne nicht zurückgegeben werden. „Aber wir können heute vorschlagen, 2022 zum Europäischen Jahr der Jugend auszurufen. Vom Klima über Soziales bis hin zu Digitalem — junge Menschen stehen im Zentrum unserer politischen Entscheidungen und Prioritäten.

EU-Kommission platziert grüne Anleihe über 12 Milliarden Euro

EU-Kommission platziert grüne Anleihe über 12 Milliarden Euro © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Die Europäische Kommission hat am Dienstag (14. Oktober) mit einer Anleihe im Rahmen des Wiederaufbaufonds Next GenerationEU 12 Mrd. Euro mobilisiert. Die Einnahmen werden ausschließlich für grüne und nachhaltige Investitionen in der gesamten EU verwendet. Es handelt sich um die weltweit bis dato größte Emission grüner Anleihen. EU-Haushaltskommissar Johannes Hahn erklärte: „Die durchgeführte Emission ist ein erfreulicher Start für das Programm für grüne Anleihen im Rahmen von NextGenerationEU. Die Ambition, die EU zum weltweit größten Emittenten grüner Anleihen zu machen, ist ein starkes Signal für das Bekenntnis der EU zur Nachhaltigkeit.“