EU hilft Italien, Griechenland, Albanien, Nordmazedonien und Türkei bei Bekämpfung von Waldbränden © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Pavel Koubek

Angesichts der anhaltenden Waldbrände in verschiedenen Regionen des Mittelmeerraums und des westlichen Balkans hat die EU-Kommission weitere Unterstützung mobilisiert. Zwei Canadair-Brandbekämpfungsflugzeuge aus Frankreich werden am Mittwoch (4. August) in die betroffenen Gebiete in Italien für Löscharbeiten entsandt.

60 Prozent der Erwachsenen in der EU vollständig geimpft © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Claudio Centonze

Sechs von zehn Erwachsenen in der Europäischen Union sind vollständig gegen das Coronavirus geimpft. Das hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Montag (2. August) auf Twitter bekanntgegeben. „Die vollständige Impfung schützt uns vor COVID19 und seinen Varianten“, erklärte sie und rief zur Impfung auf. „Lassen wir uns impfen. Für unsere eigene Gesundheit – und um andere zu schützen.“ Bis Ende vergangener Woche hatten über 70 Prozent der Erwachsenen in der EU mindestens eine Impfung gegen COVID19 erhalten.

Corona-Aufbauplan NextGenerationEU: Vorfinanzierungen an die ersten drei Länder ausgezahlt © Europäische Gemeinschaften, 2001, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Die Europäische Kommission hat am Dienstag (3. August) im Rahmen des Corona-Wiederaufbauplans NextGenerationEU insgesamt fast 3 Mrd. Euro Vorfinanzierung an die ersten drei Länder ausgezahlt. Belgien erhält 770 Mio. Euro, Luxemburg 12,1 Mio. Euro und Portugal 2,2 Mrd. Euro. Die Vorfinanzierung aus der Aufbau- und Resilienzfazilität wird zur Umsetzung der Investitions- und Reformmaßnahmen beitragen, die in den nationalen Aufbau- und Resilienzplänen dargelegt sind. Weitere Zahlungen werden folgen. Der Plan Deutschlands hatte Mitte Juli grünes Licht durch den Rat der EU bekommen.

Kommission unterstützt europäische Medienprojekte mit 12 Millionen Euro © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Dati Bendo

Die EU-Kommission stellt 12 Mio. Euro für europäische Medienprojekte zur Verfügung. Sie hat dazu am Montag (2. August) vier Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen veröffentlicht. „Die Pandemie hat gezeigt, welche Schlüsselrolle die Medien bei der Informationsvermittlung spielen, aber sie hat auch die wirtschaftliche Lage des Sektors untergraben. Wir erhöhen und diversifizieren unsere Finanzierungsquellen auf europäischer Ebene und bieten neue Möglichkeiten, Instrumente und Unterstützung. Wir erwarten von den Mitgliedstaaten, dass sie dasselbe tun und dabei die Unabhängigkeit der Medien in vollem Umfang respektieren”, sagte Věra Jourová, Kommissionsvizepräsidentin für Werte und Transparenz.

Sicherheitsunion: Ab heute gelten neue Regeln für verbessertes Visa-Informationssystem © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Am Montag (2. August) treten die neuen Regeln zur Modernisierung des Visa-Informationssystems (VIS) in Kraft. Sie ermöglichen gründlichere Prüfungen des Hintergrunds von Personen, die ein Visum oder einen Aufenthaltstitel beantragen, sowie einen besseren Informationsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten über die Inhaber solcher Dokumente. Zudem sollen sie für uneingeschränkte Interoperabilität zwischen dem VIS und den anderen EU-weiten Datenbanken sorgen.

Vorsicht bei Phishing-Mails zu „Konjunkturprogramm für alle in Deutschland“: Öffnen Sie diese Mails nicht! © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Dati Bendo

Erneut kursieren Emails mit einem gefälschten Antragsformular für Corona-Hilfen, die angeblich Soloselbstständigen, Angehörigen der freien Berufe oder kleinen Unternehmen von „Bundesregierung und Europäischem Rat“ gewährt werden. In betrügerischer Absicht geben sich die Absender als mit wechselnden Namen als Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland aus, im Absender ist zudem von einem „Wahlkreisbüro“ Unter den Linden in Berlin die Rede. Telefon- und Faxnummern sind falsch. Öffnen Sie diese Emails nicht!

Staatliche Beihilfen: Kommission genehmigt deutsche Corona-Hilfen für Unternehmen des Schienengüter- und Schienenpersonenverkehrs © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Jennifer Jacquemart

Die Europäische Kommission hat am vergangenen Freitag (30. Juli) zwei deutsche Beihilferegelungen, mit denen der Schienengüterverkehr und der Schienenpersonenfernverkehr in der Coronakrise unterstützt werden sollen, nach den EU-Beihilfevorschriften genehmigt. Die deutschen Maßnahmen sind mit über 2,5 Milliarden Euro ausgestattet.

EU-Milliardenförderung für eine bessere Bildung für Mädchen und Jungen weltweit © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Auf dem Globalen Bildungsgipfel in London haben die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten als Team Europe am Donnerstag (29. Juli) angekündigt, für die Globale Bildungspartnerschaft 1,7 Mrd. Euro bereitzustellen. Damit soll die Umgestaltung der Bildungssysteme für mehr als eine Milliarde Mädchen und Jungen in bis zu 90 Ländern und Gebieten unterstützt werden. Team Europa leistet damit den größten Beitrag zu dieser Partnerschaft.

Investitionen in Infrastrukturen und Folgen des Klimawandels: Kommission veröffentlicht Leitlinien © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Théodore Boermans

Die Europäische Kommission hat am Donnerstag (29. Juli) Leitlinien dazu veröffentlicht, wie die EU-Klimaziele und die Auswirkungen des Klimawandels bei künftigen Investitionen in Infrastrukturprojekte systematisch einfließen sollten. Es geht um Projekte von Gebäuden über Netzinfrastrukturen bis zu Systemen und Anlagen in der Finanzperiode 2021-2027. Institutionelle und private Investoren können anhand der Leitlinien fundierte Entscheidungen über Projekte treffen, die mit dem Pariser Abkommen und den Klimazielen der EU vereinbar sind und möglichst resilient gegenüber den Folgen des Klimawandels sind.

Verhaltenskodex für Online-Plattformen: EU-Kommission will weitere Akteure für Kampf gegen Desinformation gewinnen © Europäische Union, 2021, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Die EU-Kommission hat am Donnerstag (29. Juli) weitere Online-Plattformen dazu aufgefordert, sich dem Verhaltenskodex zur Desinformation anzuschließen. „Die EU steht zu ihrem Versprechen, genügend Impfdosen bereitzustellen, um alle EU-Bürger sicher zu impfen. Alle Beteiligten müssen nun ihre Verantwortung wahrnehmen, um die durch Desinformation geschürte Impfmüdigkeit zu bekämpfen. Während wir den Verhaltenskodex mit Plattformen und Unterzeichnern stärken, suchen wir neue Unterzeichner, die sich dem Kampf gegen Desinformation anschließen“, so EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton.

EIZ Logo

Zur am 08. Mai 2021 gestarteten Zukunftskonferenz informierte das Europäische Informations-Zentrum (EIZ) Niedersachsen zusammen mit den Jungen Europäischen Föderalist*innen am 30. Juni 2021in der Veranstaltung “Europa Aktuell: Konferenz zur Zukunft Europas”. Die Konferenz bietet allen Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit Ideen, Vorschläge und Forderungen einzubringen, um die Zukunft Europas mitzugestalten.