Innovationsanzeiger 2020: Deutschland europaweit auf Platz 7, Europa kann seine Innovationsleistung weiter verbessern © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Jennifer Jacquemart

Deutschland gehört zur Gruppe der Länder mit starker Innovationsleistung über oder nahe dem EU-Durchschnitt, allerdings nicht zur Gruppe der bei Innovation führenden Ländern. Das sind Schweden, Finnland, Dänemark, die Niederlande und Luxemburg. Spitzenreiter ist Deutschland bei Unternehmensinvestitionen, schwach schneidet es u.a. beim lebenslangem Lernen und Ausgaben für Risikokapital ab. Das zeigt der heute (Dienstag) veröffentlichte Europäische Innovationsanzeiger der Europäischen Kommission für 2020.

EU und China beraten über Handels- und Investitionsbeziehungen © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

EU-Ratspräsident Charles Michel, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der Hohe Vertreter Josep Borrell vertreten die EU heute (Montag) beim 22. EU-China-Gipfel mit Chinas Premierminister Li Keqiang und Präsident Xi Jinping. Der Gipfel (per Videokonferenz) deckt alle Aspekte der umfassenden bilateralen Agenda zwischen der EU und China ab, darunter Handels- und Investitionsbeziehungen, Klimaschutz, Menschenrechte und nachhaltige Entwicklung. Ein Schwerpunkt wird zudem auf der Coronavirus-Pandemie und der wirtschaftlichen Erholung liegen. Im Anschluss werden Ursula von der Leyen und Charles Michel um 16 Uhr eine Pressekonferenz geben, die live auf EbS übertragen wird.

Kampagne für globalen Coronavirus-Impfstoff geht in die finale Woche © Europäische Union, 1996, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Die im Rahmen der weltweiten Coronavirus-Krisenreaktion am 28. Mai von der Kommission und der Nichtregierungsorganisation Global Citizen gestartete Kampagne “Global Goal: Unite For Our Future” geht in die finale Woche. Am Samstag, den 27. Juni, werden eine globale Geberkonferenz und ein Konzert mit Stars wie Shakira, Coldplay, Miley Cyrus, Justin Bieber, Chris Rock und Hugh Jackman den Höhepunkt der Kampagne darstellen. Ziel ist es, zusätzliche Mittel für die Entwicklung und den Einsatz von Impfstoffen, Tests und Behandlungen gegen das Coronavirus zu mobilisieren und den Impfstoff – sobald verfügbar – weltweit erhältlich zu machen.

Kommission stellt klar, wie finanzielle EU-Sanktionen umzusetzen sind © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Die Europäische Kommission muss dafür sorgen, dass restriktive Maßnahmen der EU (Sanktionen) wirksam und einheitlich umgesetzt werden. Deshalb hat sie am Freitag eine Stellungnahme herausgegeben, in der sie präzisiert, wie geltende finanzielle Sanktionen auszulegen sind und wie insbesondere beim Einfrieren von Vermögenswerten zu verfahren ist. Beim Einfrieren von Vermögenswerten werden Bankkonten und andere Vermögenswerte von Personen, die im Rahmen einer Sanktionsregelung der EU namentlich erfasst sind, gesperrt. Die Stellungnahme soll bei den zuständigen Behörden in den Mitgliedstaaten für Klarheit sorgen, wie restriktive Maßnahmen der EU in diesem Bereich umzusetzen sind.

Neues Abkommen erleichtert der EU-Luftfahrtindustrie den Zugang zum japanischen Markt © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Die Europäische Kommission und Japan unterzeichnen heute (Montag) ein bilaterales Abkommen über die Sicherheit in der Zivilluftfahrt (BASA). “Dieses Abkommen wird unserer Luftfahrtindustrie den Zugang zum japanischen Markt für Luftfahrtprodukte erleichtern und diesem hart getroffenen Sektor helfen, sich von der Krise zu erholen”, sagte EU-Verkehrskommissarin Adina Vălean.

Kommission befragt Öffentlichkeit zu Digitalisierung des europäischen Kulturerbes © Europäische Gemeinschaften, 1996, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Die Europäische Kommission hat heute (Montag) alle Interessierten eingeladen, Feedback zur digitalen Bewahrung des europäischen Kulturerbes zu geben. Die Ergebnisse der öffentlichen Konsultation werden dazu beitragen, die Empfehlung zur Digitalisierung von Kulturgütern aus dem Jahr 2011 zu überarbeiten und in einen Vorschlag für modernere Regeln zur Online-Zugänglichkeit des Kulturerbes einfließen.

Illegale Hetze im Internet: EU-Verhaltenskodex zeigt Wirkung, aber Plattformen müssen transparenter werden © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Michal Cizek

Der EU-Verhaltenskodex für die Bekämpfung von Hetze im Internet zeigt Wirkung: IT-Unternehmen prüfen mittlerweile 90 Prozent der gemeldeten Inhalte innerhalb von 24 Stunden und entfernen 71 Prozent der Inhalte, die als illegale Hetze betrachtet werden. Das zeigt die fünfte Bewertung des EU-Verhaltenskodex, den die EU-Kommission heute (Montag) in Brüssel vorgestellt hat. Doch die EU-Kommission sieht Verbesserungsbedarf bei Transparenz und den Rückmeldungen an Nutzer. Das geplante neue Gesetz über digitale Dienste soll die Erfahrungen bei der Umsetzung des Verhaltenskodex in den letzten vier Jahren aufgreifen.

EU kommt bei den meisten Nachhaltigkeitszielen voran – aber nicht bei allen © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Xavier Lejeune

Die Europäische Union ist in den letzten fünf Jahren bei fast allen UN-Nachhaltigkeitszielen vorangekommen. Beim Klimaschutz tritt die EU allerdings auf der Stelle, bei der Geschlechtergerechtigkeit gibt es sogar Rückschritte. Das zeigt eine heute (Montag) vom Statistikamt Eurostat vorgelegte Erhebung. “Während wir die dramatischen Auswirkungen der Pandemie bekämpfen, dürfen wir globale Herausforderungen wie den Klimawandel, den Verlust der biologischen Vielfalt und die wachsende soziale und wirtschaftliche Ungleichheit nicht aus den Augen verlieren”, sagte Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni. Bei der Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele müsse Europa eine globale Vorreiterrolle einnehmen.

Von der Leyen zum Europäischen Rat: “Europa muss jetzt investieren und reformieren” © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Zum Auftakt der Videokonferenz des Europäischen Rates heute (Freitag) hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Staats- und Regierungschefs zu raschen und mutigen Entscheidungen aufgefordert. “Europa muss jetzt investieren und reformieren, um aus der Krise herauszukommen. Wir haben unser Programm ‘Next Generation EU’ so konzipiert, dass Europa während der Erholungsphase widerstandsfähiger, nachhaltiger und digitaler wird. Mit anderen Worten: es wird Europa modernisieren”, sagte von der Leyen in einer Videobotschaft.

EU-Hochleistungsrechner ermittelt mögliches COVID-19-Medikament © Europäische Union, 2000, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Das für die Osteoporose-Therapie zugelassene Generikum Raloxifene könnte zur Behandlung von COVID-19 bei schwachen Symptomen geeignet sein. Das hat das EU-geförderte, europaweite Konsortium Exscalate4CoV gestern (Donnerstag) bekanntgegeben. Das Konsortium nutzt eine von der EU unterstützte Supercomputing-Plattform, eine der leistungsfähigsten der Welt, um den Einfluss bekannter Moleküle auf das Coronavirus zu untersuchen. Das Projekt ist eines von vielen Beispielen dafür, wie das Forschungs- und Innovationsprogramm Horizont 2020 der EU die besten europäischen Forscher, Pharmaunternehmen, Technologien und Forschungsinfrastrukturen zusammenbringt, um zur Bekämpfung des Virus beizutragen.

Weltflüchtlingstag: EU-Kommission würdigt Innovationen für humanitäre Hilfe © Europäische Union, 1999, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Zum Weltflüchtlingstag am 20. Juni bekräftigen die Europäische Kommission und der Hohe Vertreter für die Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, in einer gemeinsamen Erklärung die ungebrochene Unterstützung der EU für Menschen, die weltweit internationalen Schutz benötigen. Um konkrete Hilfe zu würdigen, hat die Kommission anlässlich des Weltflüchtlingstags zwölf Finalisten für den EU-Forschungspreis zu erschwinglicher High-Tech in der humanitären Hilfe bekanntgegeben. Die Firma Friz Biochem aus Neuried bei München ist mit einem Projekt zur Tuberkulosediagnostik in der engeren Wahl.