Facebook, Google, Microsoft, Twitter, TikTok und Mozilla legen Berichte zu Desinformation über Covid-19 vor © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Dati Bendo

Wie Facebook, Google, Microsoft, Twitter, TikTok und Mozilla im Januar 2021 falsche und irreführende Informationen über Covid-19 bekämpft haben, zeigt eine neue Reihe von Berichten, die die EU-Kommission Donnerstag (25. Februar) veröffentlicht hat. Die Plattformen, die den Verhaltenskodex zur Desinformation unterzeichnet haben, legten diese Berichte im Rahmen des Überwachungs- und Berichterstattungsprogramms COVID-19 vor.
Europäischer Forschungsrat veröffentlicht erste Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen im Rahmen von Horizont Europa © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Der Europäische Forschungsrat hat Donnerstag (25. Februar) als erste Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen im Rahmen des neuen Forschungsprogramms Horizont Europa die sogenannten Starting Grants ausgeschrieben, mit denen Spitzenforscher bei der Gründung ihres eigenen unabhängigen Forschungsteams oder der Durchführung ihres eigenen Forschungsprogramms unterstützt werden. Die Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen verfügt über ein Budget von 619 Millionen Euro, Einreichungsschluss ist der 8. April.
Ursula von der Leyen: „Ich kann die Frustration der Menschen gut nachvollziehen“ © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

In einem Interview mit der „Augsburger Allgemeinen“ und weiteren Zeitungen hat Ursula von der Leyen Verständnis für die Ungeduld der Menschen geäußert, die so schnell wie möglich geimpft werden wollen. Dank des europäischen Ansatzes können alle 27 EU-Staaten gleichzeitig auf ein breites Angebot an Impfstoffen zugreifen, die auch gegen die Mutationen wirken, sagte die EU- Kommissionspräsidentin. Die EU habe auf die richtigen Hersteller gesetzt. „Bisher wurden 41 Millionen Dosen ausgeliefert, bald kommen deutlich größere Mengen“, sagte von der Leyen. Sie verwies auch auf die Tatsache, dass andere Teile der Welt mit Impfstoffen aus der EU versorgt werden. „Aus den Vereinigten Staaten gehen dort produzierte Impfstoffe nicht raus. Das ist bei uns anders, weil Europa um seine Verantwortung für die Nachbarschaft weiß“, sagte von der Leyen. „Wir produzieren also für die Welt, bestehen aber natürlich auf unseren fairen Anteil.“
Phishing-Warnung: Betrüger zielen erneut mit angeblichen Corona-Überbrückungshilfen auf T-Online-Nutzer © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Dati Bendo

Erneut kursieren massenhaft Emails mit einem falschen Antragsformular für eine Corona-„Überbrückungshilfe Teil 3“ der Bundesregierung für Unternehmen. Die Absender geben sich in betrügerischer Absicht als Mitarbeiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland aus. Betroffen sind wieder Nutzerinnen und Nutzer des Email-Dienstes von T-Online. Öffnen Sie diese Emails nicht! Die Emails kommen nicht von der Europäischen Kommission. Es handelt sich um den Versuch böswilliger Akteure, an sensible Unternehmensdaten zu kommen. Die Polizei ist informiert.
EU-Kommission stellt neue Strategie für die Anpassung an den Klimawandel vor © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Théodore Boermans

Der Klimawandel führt zu unvermeidbaren Folgen – von Hitzewellen und Dürren bis hin zu Waldschäden und durch den Anstieg des Meeresspiegels erodierten Küsten. Auch wirtschaftliche Verluste infolge häufigerer klimabedingter Wetterextreme nehmen zu. Allein in der EU betragen diese Verluste im Schnitt bereits mehr als 12 Milliarden Euro pro Jahr. Die EU-Kommission hat Mittwoch (24. Februar) eine Strategie vorgelegt, um sich besser gegen die Folgen des Klimawandels zu wappnen. „Mit der neuen Strategie für die Anpassung an den Klimawandel werden wir die Vorbereitungen beschleunigen und verstärken können. Wenn wir uns heute vorbereiten, können wir die Welt von morgen noch immer klimaresilient machen“, sagte Exekutiv-Vizepräsident Frans Timmermans.
Kommission ergreift Initiative zum Schutz von Beschäftigten für Digital-Plattformen © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Die Kommission will die Arbeitsbedingungen von Menschen verbessern, die über digitale Plattformen arbeiten. Dazu hat sie Mittwoch (24. Februar) die erste Phase einer Konsultation mit den Sozialpartnern eingeleitet. In dieser Phase sollen die Ansichten der europäischen Sozialpartner zu Notwendigkeit und Ausrichtung möglicher EU-Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Plattformarbeit eingeholt werden.
EU-Roaming-Vorschriften laufen aus: EU-Kommission will Regeln verlängern und verbessern © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Xavier Lejeune

Bürgerinnen und Bürger sollen auch weiterhin auf Reisen in der EU ihre Mobiltelefone ohne Aufschläge nutzen können. Dazu hat die EU-Kommission Mittwoch (24. Februar) eine neue Roamingverordnung vorgeschlagen, mit sie die 2022 auslaufenden Vorschriften um weitere zehn Jahre verlängern will. „Wo immer wir uns in Europa aufhalten, können wir uns mit unseren Lieben austauschen, aber auch unterwegs über Geschäfte reden und unsere Geschichten teilen, ohne uns Gedanken über teure Rechnungen machen zu müssen“, so Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager.
Von der Leyen für verstärkte Zusammenarbeit mit der Industrie © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Anlässlich der Eröffnung der EU-Industrietage 2021 hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Dienstag (23. Februar) die Widerstandsfähigkeit der europäischen Industrie in der Corona-Pandemie gelobt. Gleichzeitig müssten Lehren aus der Krise gezogen werden. Die Corona-Pandemie habe zu einer noch nie dagewesenen Störung des EU-Binnenmarkts geführt, so von der Leyen. „Das soll nicht wieder vorkommen.“ Um dies sicherzustellen, arbeitet die Europäische Kommission an einem Notfallinstrument für den Binnenmarkt. Dieses soll die Freizügigkeit von Waren, Dienstleistungen und Personen gewährleisten und für mehr Transparenz und Koordinierung sorgen.
Ökologischer und digitaler Wandel: EU gründet neue Partnerschaften und investiert 10 Milliarden Euro © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Jennifer Jacquemart

Die Kommission will den Übergang zu einem grünen, klimaneutralen und digitalen Europa rascher voranbringen und hat dazu Dienstag (23. Februar) zehn neue europäische Partnerschaften zwischen der Europäischen Union und den Mitgliedstaaten bzw. der Industrie vorgeschlagen. Die Partnerschaften sollen u.a. die Vorsorge und Reaktion der EU auf Infektionskrankheiten verbessern, effiziente emissionsarme Flugzeuge für eine saubere Luftfahrt entwickeln und die Nutzung erneuerbarer biologischer Rohstoffe bei der Energieerzeugung unterstützen. Die EU wird annähernd 10 Milliarden Euro an Finanzmitteln bereitstellen, die von den Partnern um mindestens denselben Betrag aufgestockt werden.
EU-Außenminister bringen Sanktionen gegen Russland und Myanmar auf den Weg © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Dati Bendo

Die EU-Außenministerinnen und -minister haben sich bei ihrer Tagung Montag (22. Februar) auf Sanktionen gegen Russland und Myanmar geeinigt. Die Sanktionen gegen Russland folgen auf die Verurteilung des Oppositionellen Alexej Navalny und richten sich gegen diejenigen, die für seine Verhaftung, Verurteilung und Verfolgung verantwortlich sind. Die Sanktionen gegen Myanmar werden sich gegen die für den Putsch verantwortlichen Militärs und deren wirtschaftliche Interessen richten.
Coronavirus: EU unterstützt Slowakei und Serbien im Kampf gegen COVID-19 © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Xavier Lejeune

Nachdem die Slowakei im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens um Hilfe gebeten hat, koordiniert die EU die Entsendung eines medizinischen Teams von rumänischen Ärzten und Krankenpflegern in die Slowakei zur Unterstützung der intensivmedizinischen Behandlung von COVID-19-Patienten. Die EU mobilisiert zudem zusätzliche persönliche Schutzausrüstung, bestehend aus 600.000 FFP2-Schutzmasken und 650.000 Paar Handschuhen für Serbien aus ihrer medizinischen Reserve RescEU, die in Griechenland untergebracht ist.
Milliardenlücke bei Risikokapitalfinanzierung: Europa muss mehr in digitale 5G-Projekte investieren © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Europa muss deutlich mehr in digitale 5G-Projekte investieren, um das volle Potenzial von 5G-Innovationen zu erschließen. Zu diesem Ergebnis kommt ein Bericht, den die EU-Kommission und die Europäische Investitionsbank Dienstag (23. Februar) veröffentlicht haben. Es ist die erste umfassende Analyse dazu, inwieweit die EU in der Lage ist, den technologischen, industriellen und innovativen Wandel zu finanzieren, der sich aus der 5G-Technologie ergibt.