Attentat auf Shinzo Abe: EU würdigt Leben und Wirken des japanischen Politikers © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat den Anschlag auf den früheren japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe verurteilt und den Angehörigen ihr Beileid ausgesprochen. Sie schrieb auf Twitter: „Ein wunderbarer Mensch, großer Demokrat und Verfechter der multilateralen Weltordnung ist gestorben. Ich trauere mit seiner Familie, seinen Freunden und allen Menschen in Japan. Dieser brutale und feige Mord schockiert die Welt.“
Innovationsagenda: Europa als globales Kraftzentrum für Deep-Tech-Innovationen und Start-ups © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Mit einer neuen europäischen Innovationsagenda will die Europäische Kommission Europa zu einem führenden Akteur der globalen Innovationsszene machen. Die Innovationsagenda zielt auf fünf Schlüsselbereiche, in denen noch Lücken in der Innovationspolitik in der EU bestehen und enthält 25 konkrete Handlungsvorschläge. So soll der Zugang zu Finanzmitteln verbessert werden, um Start-ups mit bahnbrechenden Innovationen die Möglichkeit der schnellen Expansion zu bieten und neue Märkte zu schaffen.
Gesetze über digitale Dienste und Märkte: EU-Kommission begrüßt Ja des EU-Parlaments © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Eine historische Entscheidung für die digitale Welt: Das Europäische Parlament hat das Gesetz über die digitalen Dienste (DSA) und das Gesetz für die digitalen Märkte (DMA) angenommen. Die EU-Kommission, die ihre Vorschläge dazu im Dezember 2020 unterbreitet hatte, begrüßte das Votum.
EU-Verbraucherrecht: Amazon Prime-Kündigung wird unkomplizierter © Europäische Union, 2015, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Cristof Echard

Die Kündigung eines Amazon Prime-Abos soll künftig mit nur zwei Klicks möglich sein. Bisher mussten sich Verbraucher, die ihre Mitgliedschaft beenden wollten, durch komplizierte Navigationsmenüs scrollen. Die EU-Kommission und nationale Verbraucherschutzbehörden hatten in Gespräch mit Amazon auf eine Änderung des Kündigungsverfahren gedrungen. Amazon sagte daraufhin eine Anpassung an die EU-Verbraucherschutzvorschriften zu.
Zehn weitere Jahre Roaming ohne zusätzliche Kosten © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Xavier Lejeune

Am 1. Juli tritt die neue verbesserte Roaming-Verordnung in Kraft. Sie verlängert das „Roaming zu Inlandspreisen“ bis zum Jahr 2032. Damit können Reisende in der EU und im EWR weiterhin ohne zusätzliche Gebühren aus dem Ausland anrufen, SMS schreiben und im Internet surfen. Margrethe Vestager, die für das Ressort „Ein Europa für das digitale Zeitalter“ zuständige Exekutiv-Vizepräsidentin, betonte die Vorzüge der Verordnung.