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Die Hohe Vertreterin der EU für die Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, hat am Dienstagabend mit den Außenministern aus Frankreich, Deutschland, dem Vereinigten Königreich und dem Iran über das weitere Vorgehen zum Erhalt des Nuklearabkommens beraten. „Wir haben gemeinsam den Rückzug der Vereinigten Staaten bedauert und anerkannt, dass die Aufhebung der auf das Atomprogramm bezogenen Sanktionen und die Normalisierung der Handels- und Wirtschaftsbeziehungen mit dem Iran wesentliche Bestandteile des Abkommens sind“, sagte Mogherini auf der anschließenden Pressekonferenz. „Wir betonen die Verpflichtung, die wir alle teilen, um sicherzustellen, dass dies auch in Zukunft so bleibt.“ Mogherini hat dazu heute das Kollegium der EU-Kommission informiert und wird heute Abend Gelegenheit haben, gemeinsam mit Präsident Juncker mit den EU-Staats- und Regierungschefs in Sofia über die nächsten Schritte zu sprechen.
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Die EU begrüßt im Streit mit den USA über die Unterstützung zugunsten von Airbus den Bericht des Berufungsgremiums. Im Bericht werden die meisten Behauptungen der USA, wonach die EU die WTO-Feststellungen missachtet habe, widerlegt. Das Berufungsgremium wies abschließend sämtliche Behauptungen der USA zurück, wonach die EU mit manchen Subventionen schlicht gegen die WTO-Regeln verstoße.
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Das CultLab3D in Darmstadt zur Digitalisierung des Kulturerbes, das Projekt Königlicher Weinberg in Potsdam-Sanssoucis und das Projekt zur Restaurierung des Jugendstil –Sanatoriums Dr. Barner in Braunlage sind die deutschen Gewinner des diesjährigen Europa Nostra Awards zum Kulturerbe. Insgesamt 29 Stätten und Projekte aus 17 Ländern wurden heute (Dienstag) von der Europäischen Kommission und Europa Nostra, dem Netzwerk für Kulturerbe, für ihre herausragenden Leistungen in den Bereichen Denkmalschutz, Forschung, ehrenamtliches Engagement, Bildung, Ausbildung und Bewusstseinsbildung ausgezeichnet.
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Alle Europäerinnen und Europäer können ab heute (Mittwoch) in einer Online-Konsultation der EU ihre Meinung sagen, welchen Weg Europa künftig einschlagen soll. Zum Europatag heute am 9. Mai hat die EU-Kommission diese einzigartige Konsultation gestartet, die Teil der Debatte zur Zukunft Europas ist. Der Abschlussbericht wird den Staats- und Regierungschefs bei ihrem Gipfeltreffen am 9. Mai 2019 im rumänischen Sibiu vorgelegt. Die Konsultation wurde am vergangenen Wochenende von einem Bürgerforum von 96 Menschen aus 27 Mitliedstaaten vorbereitet. Sie haben gemeinsam entschieden, welche Fragen ihren Mitbürgern gestellt werden.