Kommission will Einreisebeschränkungen in EU für Geimpfte lockern und schlägt Notbremse für Virusvarianten-Gebiete vor © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Matthieu Rondel

Bestehende Beschränkungen nicht unbedingt notwendiger Reisen in die EU sollen nach Auffassung der Kommission aufgehoben werden. Auch der Schwellenwert für die Zahl an Corona-Fällen in Drittstaaten, aus denen alle Reisen erlaubt sein sollen, von 25 auf 100 erhöht werden. Damit würde die Liste der Länder erweitert, aus denen alle Reisen erlaubt wären. Sollte sich die epidemiologische Lage eines Drittstaats verschlechtern, soll eine Notbremse greifen, um der Ausbreitung von Virus-Varianten entgegenzuwirken. Die Mitgliedstaaten müssen der Kommissionsempfehlung zustimmen.
Papier-Dokumente für EU-Impfnachweis müssen geprüft werden © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Claudio Centonze

Der ab Juni geplante EU-weite digitale Impfnachweis ist sicher. Egal ob in der App oder auf Papier, das sogenannte digitale grüne Zertifikat wird immer elektronisch verschlüsselt. Über einen QR-Code kann verifiziert werden, ob ein Zertifikat authentisch und gültig ist – und dass es nicht manipuliert wurde. „Entscheidend ist deshalb, dass auch der Eingabeprozess sicher ist. Dies zu organisieren ist Aufgabe jedes einzelnen Mitgliedsstaats“, erklärte ein Kommissionssprecher. „EU-Länder, die bereits über eHealth-Systeme für ihre Bürgerinnen und Bürger verfügen, haben es hier leichter als solche, die noch dabei sind, ihre nationalen Gesundheitssysteme vollständig zu digitalisieren.“
Live zum Europatag: Politiker und Experten diskutieren im Europäischen Haus © Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in Deutschland, Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, 2021

Am 9. Mai, dem Europatag, diskutieren Politikerinnen und Politiker sowie Expertinnen und Experten in drei Runden über den Green Deal, die Digitalisierung und Europa in der Welt. Karin Kekulé moderiert die Diskussionen im Europäischen Haus in Berlin. Interessierte Medien sind eingeladen, den Stream einzubetten. Live ab 10 Uhr auf zu-hause-in-europa.de.
EU-Kommissar Schmit: „EU-Sozialgipfel in Porto soll neue Impulse für ein sozial faires Europa geben“ © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Auf dem EU-Sozialgipfel vom 7. bis 8. Mai in Porto wollen die Mitgliedstaaten den Weg für ein sozial faires Europa festlegen. Sozialkommissar Nicolas Schmit hat auf einer von der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland und der Europäischen Bewegung (EBD) organisierten Online-Veranstaltung die Mitgliedstaaten aufgefordert, eigene nationale Ziele für die Europäische Säule sozialer Rechte zu definieren. „Wir werden den grünen und digitalen Wandel bis 2030 nicht schaffen, wenn Menschen auf der Strecke bleiben. In gut einer Woche findet der EU-Sozialgipfel in Porto statt. Ich hoffe auf ein starkes gemeinsames politisches Bekenntnis zur Umsetzung der Säule auf unserem Weg aus der Krise. Dieser Weg muss der Weg der sozialen Marktwirtschaft sein.“
Welttag der Pressefreiheit: EU-Kommission setzt sich für freie und unabhängige Medien ein © Europäische Union, 2021, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Claudio Centonze

Heute (Montag), am Welttag der Pressefreiheit, bekräftigt die EU-Kommission ihr Engagement für die Verteidigung der Medienfreiheit und des Medienpluralismus in der EU und darüber hinaus. Medien sollten frei und unabhängig arbeiten können – dies ist der Kern der EU-Werte und der Demokratie. „Mehr denn je hat die Pandemie die Schlüsselrolle von Journalisten gezeigt, die uns informieren, aber auch die Notwendigkeit, sie zu schützen. Ich bin besorgt über die zunehmenden Drohungen und Angriffe gegen Journalisten, die sich insbesondere gegen Frauen richten“, sagte Věra Jourová, Vizepräsidentin für Werte und Transparenz.