Kommission begrüßt Einigung zwischen Israel und Hamas

Die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen hat die Einigung über die Freilassung der 50 Geiseln und eine mehrtägige Kampfpause begrüßt. Von der Leyen betonte: „Jeder Tag, an dem diese Mütter und Kinder von den Terroristen als Geiseln festgehalten werden, ist einer zu viel. Ich teile die Freude der Familien, die ihre Lieben bald wieder in die Arme schließen können. Und ich bin all jenen zutiefst dankbar, die in den vergangenen Wochen auf diplomatischem Wege unermüdlich daran gearbeitet haben, diese Einigung zu erzielen.“
EU-CAMP – Jetzt bewerben! Logo EU-CAMP Berlin © Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in Deutschland

Ihr dürft bei der Europawahl am 9. Juni 2024 zum ersten Mal wählen und geht noch zur Schule oder macht eine Ausbildung? Dann kommt zu einem der kostenlosen EU-Camps nach Berlin und macht euch fit für die Europawahl. Gemeinsam mit dem Presse- und Informationsamt der @bundesregierung lädt das Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in Deutschland je 50 von Jugendliche für ein Wochenende nach Berlin ein, wo ihr alles über die Europawahl erfahrt.
Hohe Energiepreise: Kommission ermöglicht Verlängerung der Förderregelungen © Europäische Union, 2021, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Die Europäische Kommission hat eine Änderung des Befristeten Rahmens für staatliche Beihilfen zur Krisenbewältigung und zur Gestaltung des Wandels angenommen. Mit dieser Änderung wird eine begrenzte Anzahl von Abschnitten des Befristeten Rahmens zur Bewältigung der durch den Krieg Russlands gegen die Ukraine und den beispiellosen Anstieg der Energiepreise entstandenen Krise um sechs Monate verlängert.
Gaza-Hilfe: EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen dankt Ägypten © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen war am Wochenende in Ägypten und Jordanien. Am Flughafen von Al-Arish übergab sie die gerade eingetroffenen humanitären Hilfsgüter der EU an den Ägyptischen Roten Halbmond. Sie dankte Ägypten für den Einsatz für Hilfslieferungen in den Gazastreifen.
EU-Mitgliedstaaten finden keine Einigung zu Glyphosat-Zulassung © Europäische Union, 2010, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Jennifer Jacquemart

Die EU-Mitgliedstaaten konnten sich nicht mehrheitlich für oder gegen eine weitere Zulassung von Glyphosat einigen. Bei der Abstimmung im Berufungsausschuss gab es keine qualifizierte Mehrheit für eine Entscheidung. Vorausgegangen war bereits eine Abstimmung im Ständigen Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel (SCOPAFF) am 13. Oktober, bei der die Mitgliedstaaten ebenfalls nicht die erforderliche Mehrheit für die Annahme des Vorschlags erzielten.