Bericht zu sozialen Entwicklungen in Europa: Soziale Gerechtigkeit und Solidarität sind die Schlüssel zur Überwindung der Krise

Bericht zu sozialen Entwicklungen in Europa: Soziale Gerechtigkeit und Solidarität sind die Schlüssel zur Überwindung der Krise © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Die COVID-19-Pandemie hat tiefgreifende beschäftigungspolitische und soziale Auswirkungen und gefährdet viele der von der EU bereits erzielten Fortschritte. Angemessene Mindestlöhne, soziale Investitionen in Form von Umschulungsprogrammen bei der Umstellung auf eine grüne Wirtschaft und Kurzzeitarbeitsregelungen tragen dazu bei, die durch COVID-19 verursachten Schäden zu beheben und künftige strukturelle Änderungen vorzubereiten. Zu diesem Ergebnis kommt der heute (Dienstag) von der Kommission vorgestellte Bericht zur Beschäftigung und zur sozialen Lage in Europa 2020.

Vorschläge zur Migrations- und Asylpolitik schon nächste Woche – weitere Hilfe für Menschen auf Lesbos

Vorschläge zur Migrations- und Asylpolitik schon nächste Woche – weitere Hilfe für Menschen auf Lesbos © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Die Europäische Kommission wird ihre Vorschläge für eine Reform der EU-Migrations- und Asylpolitik eine Woche früher als geplant, also bereits nächsten Mittwoch, den 23. September, vorlegen. Das kündigte Kommissionspräsidentin von der Leyen gestern (Montag) an. Zugleich gab die Kommission heute weitere Hilfslieferungen für die Menschen auf der griechischen Insel Lesbos bekannt. Über das EU-Katastrophenschutzverfahren haben nun auch Frankreich, die Slowakei, Slowenien und Ungarn Hilfsangebote gemacht, darunter die Lieferung von Zelten, Decken, Schlafsäcke und mobilen Toiletten.

Vor EU-China-Gipfel: EU und China unterzeichnen Abkommen zum Schutz europäischer geografischer Angaben

Vor EU-China-Gipfel: EU und China unterzeichnen Abkommen zum Schutz europäischer geografischer Angaben © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Vor dem EU-China-Gipfel haben die EU und China heute (Montag) ein Abkommen unterzeichnet, mit dem jeweils 100 europäische und chinesische geografische Angaben geschützt werden. Das virtuelle Gipfeltreffen beginnt heute um 14 Uhr. Seitens der EU nehmen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, EU-Ratspräsident Charles Michel, der Hohe Vertreter der EU, Josep Borrell, und Bundeskanzlerin Angela Merkel für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft teil. Auf chinesischer Seite führt der chinesische Präsident Xi Jinping die Gespräche. Am Ende des Treffens findet um ca. 16 Uhr eine Pressekonferenz statt, die live auf EbS verfolgt werden kann.

EU mobilisiert Hilfslieferungen für Geflüchtete auf Lesbos

EU mobilisiert Hilfslieferungen für Geflüchtete auf Lesbos © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Dati Bendo

Nach dem Großbrand im Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos unterstützt die EU die Menschen vor Ort mit Hilfslieferungen. Griechenland hatte im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens um Unterstützung gebeten, woraufhin Dänemark, Österreich, Finnland, Schweden und Deutschland Hunderte von Zelten, Decken, Winterausrüstungen und Schlafsäcken angeboten haben.

Corona-Warn-Apps sollen grenzüberschreitend funktionieren: Sechs EU-Staaten starten Test

Corona-Warn-Apps sollen grenzüberschreitend funktionieren: Sechs EU-Staaten starten Test © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Dati Bendo

Nationale Corona-Warn-Apps sollen in der EU grenzüberschreitend funktionieren. Die EU-Kommission hat dafür die Infrastruktur entwickelt, die ab heute (Montag) sechs Staaten, darunter auch Deutschland, für ihre offiziellen Warn-Apps testen. „Viele Mitgliedstaaten haben nationale Kontaktnachverfolgungs und Warn-Apps eingeführt. Nun ist es Zeit, dass diese auch untereinander kommunizieren. Reisen und persönlicher Austausch sind Kernanliegen des europäischen Projekts und des Binnenmarkts. Der Datenabgleichsdienst wird beides in diesen Zeiten der Pandemie leichter machen und Menschenleben retten“, erklärte Thierry Breton, EU-Kommissar für den Binnenmarkt.