Staatlich garantierte Kredite in der Coronakrise: Ein kleines Risiko muss bei den Banken bleiben

Staatlich garantierte Kredite in der Coronakrise: Ein kleines Risiko muss bei den Banken bleiben © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

In der Debatte um staatliche Bürgschaften für Kredite an Unternehmen in der Coronakrise weist die Europäische Kommission auf die notwendige Prüfung durch die Hausbanken hin, um das Geld der Steuerzahler zu schützen. Der am 19. März verabschiedete befristete Rahmen der EU für staatliche Beihilfen sieht vor, dass die Mitgliedstaaten bis zu 90 Prozent des Kreditrisikos durch eine staatliche Garantie abdecken können – aber nicht 100 Prozent, wie von einigen Wirtschaftsverbänden gefordert. „Solange nicht zumindest ein geringes Risiko für den ausgereichten Kredit bei der Bank verbleibt, gibt es keinen Anreiz, dass das Geld der Steuerzahler sorgsam ausgegeben wird“, sagte Jörg Wojahn, der Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland. „Es besteht dann die Gefahr, dass Kredite ganz ohne irgendeine Prüfung ausgereicht und eventuell hausgemachte Probleme der Unternehmen beim Staat abgeladen werden.“

Coronavirus-Forschung: Kommission steigert das Tempo bei der Entwicklung von Schnelldiagnostik

Coronavirus-Forschung: Kommission steigert das Tempo bei der Entwicklung von Schnelldiagnostik © Europäische Gemeinschaften, 1996, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Die Kommission finanziert ein weiteres Projekt zur Coronavirus-Forschung. Das neu ausgewählte Projekt mit der Bezeichnung HG nCoV19-Test, das von einem irischen Unternehmen koordiniert wird, soll einen molekularen Schnelldiagnosetest für COVID-19 entwickeln und validieren. Damit steigt die Zahl der unterstützten Projekte von den ursprünglich angekündigten 17 auf 18 und die Gesamtzahl der beteiligten Forschungsteams auf 140. Das Budget für die COVID-19-Forschung aus dem EU-Forschungs- und Innovationsprogramm Horizont 2020 beträgt inzwischen 48,5 Millionen Euro.

EU unterstützt Pionierforschung von 35 Wissenschaftlern aus Deutschland

EU unterstützt Pionierforschung von 35 Wissenschaftlern aus Deutschland © Europäische Union, 2000, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

185 hochrangige Wissenschaftler in ganz Europa, darunter 35 aus Deutschland, erhalten Advanced Grants des Europäischen Forschungsrats (ERC). Mit Hilfe der EU finanzierten Zuschüsse für die Dauer von fünf Jahren kann zum Beispiel Prof. Martin Schwemmle von der Universitätsklinik Freiburg an der Entschlüsselung von Fledermaus-Influenza-A-Viren forschen. Prof. Schwemmle und sein Team werden die Mechanismen untersuchen, mit denen Fledermaus-Influenzaviren Zellen infizieren.

Werkbundsiedlungen erhalten Europäisches Kulturerbe-Siegel

Werkbundsiedlungen erhalten Europäisches Kulturerbe-Siegel © Europäische Union, 2017, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Die Europäische Kommission hat heute (Dienstag) das Europäische Kulturerbe-Siegel an die Werkbundsiedlungen in Deutschland, Polen, der Tschechische Republik und in Österreich sowie an neun weitere Stätten verliehen, die in der Geschichte und Kultur Europas eine wichtige Rolle gespielt haben. Die Werkbundsiedlungen stehen für neue Wohnkonzepte und sind Ausdruck einer hellen, reformorientierten Moderne.

EU stellt 250 Millionen Euro für gesunde Ernährung in Schulen bereit

EU stellt 250 Millionen Euro für gesunde Ernährung in Schulen bereit © Europäische Gemeinschaften, 2001, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Millionen Schulkinder werden dank des EU-Schulprogramms auch im nächsten Schuljahr Milch, Obst und Gemüse erhalten. Für das Schuljahr 2020/21 erhält Deutschland 35,2 Millionen Euro für gesunde Ernährung in Schulen, EU-weit stehen 250 Millionen Euro bereit, wie die Kommission heute (Dienstag) bekannt gab. Die Kommission stellte zudem klar, dass im laufenden Schuljahr 2019/2020 die Coronakrise von den Mitgliedstaaten als „höhere Gewalt“ anerkannt werden kann. Damit können Lieferanten von verderblichen Waren, die im Rahmen des Programms an Schulen verteilt werden sollten, entschädigt und die Produkte etwa an Krankenhäuser oder Wohltätigkeitsorganisationen gespendet werden.