Für länger haltbare und nachhaltigere Produkte: Neuer EU-Aktionsplan zur Kreislaufwirtschaft © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

EU-Umweltkommissar Virginijus Sinkevičius hat heute (Mittwoch) in Brüssel einen neuen Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft vorgestellt. Er ist einer der einer der wichtigsten Bausteine des europäischen Grünen Deals und enthält Maßnahmen, die sich über den gesamten Lebenszyklus von Produkten erstrecken. Diese sollen länger nutzbar sein und leichter wiederverwendet, repariert und recycelt werden können. Weitere Ziele sind zudem weniger Verpackungen und die Vermeidung von Abfall. Der Aktionsplan der Kommission baut auf den EU-Initiativen seit 2015 auf und konzentriert die Gestaltung und Produktion von Produkten. Grundlegendes Ziel ist es, dass genutzte Ressourcen so lange wie möglich in der EU-Wirtschaft verbleiben.
Eine neue Industriestrategie für ein weltweit wettbewerbsfähiges, grünes und digitales Europa © Europäische Gemeinschaften, 1996, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Die EU-Kommission hat heute (Dienstag) eine neue Strategie vorgelegt, mit der sie die europäische Industrie beim Übergang zu Klimaneutralität und Digitalisierung umfassend unterstützen will. „Die europäische Industrie ist der Motor für Wachstum und Wohlstand in Europa. Und sie funktioniert am besten, wenn sie auf das zurückgreift, was sie stark macht: die Menschen und mit ihren Ideen und Talenten, ihrer Vielfalt und ihrem Unternehmergeist“, erklärte Präsidentin Ursula von der Leyen. „Die europäische Industrie hat das Zeug dazu, eine Vorreiterrolle zu übernehmen, und wir werden alles tun, um sie dabei zu unterstützen.“
EU-Staats- und Regierungschefs beraten über Coronavirus – Kommission hilft Fluggesellschaften, Leerflüge zu vermeiden © Europäische Gemeinschaften, 1999, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Bei einer Videokonferenz der EU-Staats- und Regierungschefs heute (Dienstag) ab 17 Uhr wird Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Instrumente vorstellen, welche die Kommission zur Eindämmung des Virus und zur Abfederung der Folgen für die Wirtschaft aktivieren kann. „Viele Sektoren leiden bereits, zum Beispiel die Luftfahrt“, sagte von der Leyen nach der wöchentlichen Kommissionssitzung. Als ersten Schritt kündigte sie kurzfristige Erleichterungen bei den EU-Regeln zur Vergabe der Zeitnischen (Slots) für Starts und Landungen an. „Wir wollen es den Fluggesellschaften leichter machen, ihre Flughafenzeitnischen zu behalten, auch wenn sie wegen des rückläufigen Verkehrs keine Flüge in diesen Zeitnischen durchführen. Diese vorübergehende Maßnahme hilft sowohl unserer Industrie als auch der Umwelt.“
Von der Leyen nach Treffen mit Erdoğan: „Wir haben offen gesprochen“ © Europäische Union, 2000, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel haben gestern (Montag) Abend in Brüssel mit dem türkischen Präsidenten Recep Erdoğan über eine Entschärfung der Situation an der griechisch-türkischen Grenze und Lösungen für die Notlage der Migranten im Grenzgebiet gesprochen. „Die Migranten brauchen Unterstützung, Griechenland braucht Unterstützung, aber auch die Türkei braucht Unterstützung. Und dazu gehört es, mit der Türkei einen Weg nach vorn zu finden. Natürlich haben wir unsere Meinungsverschiedenheiten. Aber wir haben offen gesprochen“, sagte von der Leyen im Anschluss an das Treffen.
VERSCHOBEN: 14. EU-Projekttag an Schulen 2020 (nicht öffentlich) © Bundesregierung, 2020

Zum 14. Mal in Folge können Schülerinnen und Schüler am EU-Projekttag an Schulen mit Politikerinnen und Politikern auf Landes-, Bundes- und europäischer Ebene sowie mit deutschen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der EU-Institutionen und der öffentlichen Verwaltung in Deutschland diskutieren. Die Teilnehmer vereinbaren mit den Schulen eigenständig die Einzelheiten ihrer Besuche. Interessierte Schulen können auch ihrerseits Einladungen aussprechen.