Brexit: Ursula von der Leyen ernennt Maroš Šefčovič zum EU-Vertreter im Gemeinsamen Ausschuss von EU und UK

Brexit: Ursula von der Leyen ernennt Maroš Šefčovič zum EU-Vertreter im Gemeinsamen Ausschuss von EU und UK © Europäische Union, 2014, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat heute (Mittwoch) ihren Vizepräsidenten für interinstitutionelle Beziehungen und Vorausschau, Maroš Šefčovič, zum Vertreter der EU im Gemeinsamen Ausschuss von EU und Vereinigtem Königreich ernannt. Er wird Ko-Vorsitzender des Gremiums sein, das durch das Austrittsabkommen geschaffen wurde und aus Mitgliedern beider Partner zusammengesetzt sein wird. Hauptaufgabe des Ausschusses ist es, die ordnungsgemäße Anwendung des Abkommens zu überwachen. Er soll auch einen Mechanismus erarbeiten, um mögliche Streitigkeiten über seine Auslegung beizulegen.

Zusammenarbeit Europa und Afrika: Zehntes Treffen der Kommissionen von EU und AU

Zusammenarbeit Europa und Afrika: Zehntes Treffen der Kommissionen von EU und AU © Europäische Gemeinschaften, 1996, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen reist morgen (Mittwoch) nach Addis Abeba, um am zehnten Treffen der Europäischen Union (EU) und der Afrikanischen Union (AU) auf Kommissionsebene teilzunehmen. Sie wird von 20 Kommissionsmitgliedern und dem Hohen Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik begleitet. Im Mittelpunkt der Gespräche werden Schlüsselthemen wie Wachstum, Beschäftigung, Umstellung auf eine grüne Wirtschaft, Digitalisierung, Frieden, Sicherheit, Governance, Mobilität und Migration stehen.

Coronavirus COVID-19: EU-Kommissarin Stella Kyriakides trifft italienischen Gesundheitsminister

Coronavirus COVID-19: EU-Kommissarin Stella Kyriakides trifft italienischen Gesundheitsminister © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Dati Bendo

Mit Blick auf die Ausbreitung von COVID-19 im Norden Italiens läuft derzeit eine gemeinsame Expertenmission des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC), der Europäischen Kommission und der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Im Fokus steht die Übertragung von COVID-19 in den betroffenen Gebieten, das klinische Management, die Überwachung, die Infektionskontrolle und die Risikokommunikation. Heute (Dienstag) reist auch EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides nach Rom. Sie trifft morgen den italienischen Gesundheitsminister Roberto Speranza.

Künftige Partnerschaft EU-UK: EU27 erteilen Kommission Verhandlungsmandat

Künftige Partnerschaft EU-UK: EU27 erteilen Kommission Verhandlungsmandat © Europäische Gemeinschaften, 1996, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Die Europäischen Kommission hat die Entscheidung der EU-Mitgliedstaaten begrüßt, die Eröffnung von Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich über die künftige Partnerschaft zu billigen. Sie hatten den von der Kommission vorgeschlagenen Verhandlungsrichtlinien heute (Dienstag) zugestimmt. Die förmlichen Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich sollten damit in der kommenden Woche beginnen.

VERSCHOBEN: Die Zukunft der EU: Realitäten, Erwartungen, Hoffnungen

VERSCHOBEN: Die Zukunft der EU: Realitäten, Erwartungen, Hoffnungen © Europäische Union, 2004, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Alain Schroeder

In diesem Jahr startet die Kommission mit einem zweijährigen Bürgerdialog zur Zukunft der EU. Das kommt nicht von ungefähr: der Brexit, unterschiedlichste Positionen in der Migrationsfrage, eine schwelende Währungskrise, Rechtsstaatsprobleme und anhaltende Korruption in einigen Mitgliedsstaaten sowie Erweiterungsszenarien werfen Fragen hinsichtlich der institutionellen und inhaltlichen Aufstellung und Ausrichtung der EU auf. In welcher Formation kann die EU ihre zurecht neu definierte Rolle in der Welt zwischen den Polen Nordamerika und Fernost gerecht werden? Braucht Europa hierfür mehr Integration, oder gar ein Europa der zwei Geschwindigkeiten?