Mit dem Travel-Pass von DiscoverEU können in diesem Jahr 20.000 18-Jährige, davon 3.386 aus Deutschland, auf Reisen gehen. Von den insgesamt 75.000 Bewerbungen in der aktuellen Auswahlrunde kamen 10.823 aus Deutschland. Die künftigen Globetrotter können zwischen dem 1. April und dem 31. Oktober 2020 einen Monat lang Europa entdecken.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird gemeinsam mit dem Hohen Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell an der internationalen Libyen-Konferenz am Sonntag in Berlin teilnehmen. Die EU-Außenminister hatten bei ihrem Sondertreffen am vergangenen Freitag bekräftigt, dass die EU konzertierte Maßnahmen ergreifen muss, um zu verhindern, dass die derzeitige Krise außer Kontrolle gerät. Sie erteilten dem Hohen Vertreter das Mandat, mit allen Parteien zusammenzuarbeiten, um eine politische Lösung im Rahmen des Berlin-Prozesses und der von den Vereinten Nationen geleiteten Vermittlungsbemühungen zu finden.

Die EU-Kommission hat gestern (Dienstag) den Europäischen Gerichtshof um eine einstweilige Verfügung zur Aussetzung der Tätigkeit der Disziplinarkammer des Obersten Gerichtshofs in Polen gebeten. Das Ersuchen erfolgt im Rahmen des laufenden Vertragsverletzungsverfahrens gegen Polen wegen der neuen Disziplinarreglung für polnische Richter. Die Kommission begründet ihre Entscheidung mit den jüngsten Entwicklungen.

Die Europäische Union begrüßt den Beschluss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 10. Januar, die Ermächtigung für grenzüberschreitende humanitäre Hilfe auf die bedürftigen Menschen in Syrien auszudehnen. Die EU bedauert jedoch, dass der Grenzübergang Yaroubia zwischen Irak und Nordostsyrien, an dem nach wie vor ein großer Bedarf besteht, vom Anwendungsbereich der Resolution ausgenommen wurde. Dies gefährdet die Lieferung kritischer Medikamente und medizinischer Ausrüstung nach Nordost-Syrien. Die Europäische Union bedauert zudem den verkürzten Zeitrahmen der Resolution. Um den akuten humanitären Bedarf zu decken, ist ein nachhaltiger und zuverlässiger Zugang über sechs Monate hinaus notwendig.

Beim Besuch des EU-Handelskommissars Phil Hogan in den USA haben sich die EU, die Vereinigten Staaten und Japan geeinigt, einer Verschärfung der bestehenden Regeln für Industriesubventionen im Rahmen der WTO zuzustimmen. Die Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) werden verschärft, um gegen markt- und handelsverzerrende Subventionen in bestimmten Ländern vorzugehen. Sie kamen daher zu dem Schluss, dass das WTO-Übereinkommen über Subventionen und Ausgleichsmaßnahmen um neue Arten von vorbehaltlos verbotenen Subventionen ergänzt werden muss.