Anlässlich des morgigen (Freitag) Holocaust-Gedenktages für die Roma haben Frans Timmermans, Erster Vizepräsident der EU-Kommission, und Kommissarin Věra Jourová den 500.000 Opfern gedacht. „Die Gräuel der Vergangenheit mahnen uns, dass Gleichheit und Nichtdiskriminierung Werte sind, die nicht als selbstverständlich vorausgesetzt werden können. Sie aufrecht zu erhalten erfordert unsere ständige Aufmerksamkeit und Bereitschaft, für sie einzutreten,“ erklärten sie im Namen der Europäischen Kommission. Kommissarin Jourová wird morgen an einer Gedenkfeier in Auschwitz-Birkenau teilnehmen.

Die Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) die Ergebnisse des im Oktober 2018 veröffentlichten Aufrufs zur Einreichung von Vorschlägen für die Partnerschaft mit Japan für Gemeinsame Masterabschlüsse im Rahmen von Erasmus Mundus bekannt gegeben. Gemeinsam mit dem japanischen Ministerium für Bildung, Kultur, Sport, Wissenschaft und Technologie hat die Kommission drei gemeinsame Masterprogramme ausgewählt, die von internationalen Konsortien mit führenden Universitäten angeboten werden. Diese Studienprogramme sollen die Zusammenarbeit und die Mobilität der Studierenden fördern sowie Innovation und Exzellenz im europäischen und japanischen Hochschulsektor fördern.

Die heute (Mittwoch) in Kraft getretenen EU-Regeln für transparente Arbeitsbedingungen stärken die Rechte von 200 Millionen Arbeitnehmern. Davon profitieren insbesondere Arbeitnehmer in neuen Arbeitsformen, wie z.B. Arbeitnehmer mit „Nullstundenverträgen“ und Hausangestellte, die bisher nicht durch EU-Vorschriften geschützt waren. Sie werden von mehr Transparenz profitieren, indem sie von Anfang an wichtige Informationen über ihre Arbeitsbedingungen erhalten.

Die Europäische Kommission hat heute (Dienstag) nach den EU-Beihilfevorschriften weitere Betriebsbeihilfen in Höhe von rund 5,6 Millionen Euro für den Flughafen Rostock bis 2024 genehmigt. Dies folgt auf die Verlängerung der Regeln für Betriebsbeihilfen für kleine Flughäfen gemäß den Leitlinien für den Luftverkehr für die kommenden fünf Jahre.

Die Europäische Kommission zieht heute (Montag) eine Bilanz ihres Gesamtansatzes zur Gleichwertigkeit von Regulierungssystemen im Bereich der Finanzdienstleistungen. Die Anerkennung einer solchen Äquivalenz durch die EU ist in den letzten Jahren zu einem wichtigen Instrument geworden, das die Integration der globalen Finanzmärkte und die Zusammenarbeit mit den Behörden von Drittländern fördert. Dabei bewertet die EU den allgemeinen politischen Kontext und inwieweit die Regulierungssysteme eines bestimmten Drittlandes die gleichen Ergebnisse erzielen wie ihre eigenen Regeln.