EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat koordinierte Schritte der EU zur Stützung der Wirtschaft in der Coronavirus-Krise angekündigt. „Die Verbreitung des Virus hat enorme Auswirkungen auf das Leben der Menschen, aber auch auf unsere Wirtschaft. Wir prüfen alles, was wir tun können, um die Auswirkungen auf unsere Wirtschaft zu dämpfen“, sagte von der Leyen heute (Montag) bei einer Pressekonferenz zur Bilanz der ersten 100 Tage ihrer Kommission. Es gebe zwei Möglichkeiten: Erstens könne die EU flexibel bei den Schulden- und Beihilferegeln sein, zweitens gehe es auch um Geld. Dazu stimme sich die Kommission derzeit mit den Mitgliedstaaten und der EZB ab, bevor kommende Woche die EU-Finanzminister tagen. Vor ihrem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Erdoğan heute Abend forderte von der Leyen die Türkei auf, die Situation an der Grenze zu Griechenland zu entschärfen. „Die Grenzen nach Europa sind nicht offen“, sagte sie.

Die Kommission hat nach einem ersten Aufruf über 10 Millionen Euro im Januar nun weitere 37,5 Millionen Euro für dringende Forschungsarbeiten zur Entwicklung eines Impfstoffs gegen das Coronavirus bereitgestellt. Damit konnten 17 Projekte ausgewählt werden, an denen 136 Forschungsteams aus der gesamten EU und darüber hinaus beteiligt sind. Diese Teams werden an der Entwicklung von Impfstoffen, neuen Behandlungsmethoden, Diagnosetests und medizinischen Systemen arbeiten, mit denen die weitere Ausbreitung des Coronavirus verhindert werden soll.

Die Kommissionsvizepräsidentin für Werte und Transparenz, Věra Jourová, hat sich gestern (Dienstag) mit Vertretern von Online-Plattformen wie Google, Facebook, Twitter und Microsoft getroffen, um Schritte gegen die Verbreitung von Desinformationen und Verschwörungstheorien rund um den Ausbruch des Coronavirus abzustimmen. Die Plattformbetreiber haben bestätigt, dass sie auf Grundlage des EU-Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation verschiedene Arten von Desinformationen entdeckt haben und dagegen vorgegangen sind.

Die Initiative für innovative Arzneimittel (IMI), eine öffentlich-private Partnerschaft zwischen der Europäischen Kommission und der pharmazeutischen Industrie, hat heute (Dienstag) einen beschleunigten Aufruf für Forschungsprojekte zur Entwicklung Behandlungs- und Diagnosemöglichkeiten für das Coronavirus veröffentlicht. Dabei wird das EU-Forschungs- und Innovationsprogramm Horizon 2020 bis zu 45 Millionen Euro der Finanzierung übernehmen. Ein Engagement in ähnlicher Größenordnung wird von der Pharmaindustrie erwartet.