Von der Leyen nach EU-Gipfel: Ein guter Tag für Europa

Von der Leyen nach EU-Gipfel: Ein guter Tag für Europa © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

„Es ist ein guter Tag für Europa“, hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zum Abschluss des Europäischen Rates heute (Freitag) in Brüssel konstatiert. Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten zuvor unter anderem Einigkeit zum nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen der EU inklusive eines Konditionalitätsmechanismus zur Rechtstaatlichkeit und zum Wiederaufbauplan NextGenerationEU erzielt. Sie haben sich auch auf ein höheres Klimaziel bis 2030 geeinigt. „Das macht unsere Union zukunftssicher“, so von der Leyen. Sie dankte Bundeskanzlerin Angela Merkel für die Arbeit der deutschen Ratspräsidentschaft während der vergangenen sechs Monate und plädierte mit Blick auf die Coronavirus-Pandemie gemeinsam mit der Kanzlerin dafür, die europäische Gesundheitsunion schnell zu verwirklichen.

Team Europa: EU und Deutschland unterstützen Textilarbeiterinnen und -arbeiter in Bangladesch

Team Europa: EU und Deutschland unterstützen Textilarbeiterinnen und -arbeiter in Bangladesch © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Die Europäische Union und Deutschland arbeiten mit der Regierung von Bangladesch zur Sicherung der Existenzgrundlagen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in exportorientierten Industriezweigen zusammen und stellen dafür 113 Millionen Euro bereit. Aufgrund der sozioökonomischen Folgen der Coronavirus-Pandemie sind diese Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit einem erhöhten Armutsrisiko konfrontiert. Die finanzielle Unterstützung ist Teil der weltweiten Reaktion von Team Europa auf die COVID-19-Krise und soll ein Sicherheitsnetz für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bieten, die von den wirtschaftlichen Folgen besonders betroffen sind.

Morgen Mittag: Online-Diskussion mit Experten der Europäischen Arzneimittelagentur über Zulassung der COVID19-Impfstoffe

Morgen Mittag: Online-Diskussion mit Experten der Europäischen Arzneimittelagentur über Zulassung der COVID19-Impfstoffe © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Matthieu Rondel

Morgen (Freitag) ab 13.00 Uhr erklären Expertinnen und Experten der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA) in einer öffentlichen Veranstaltung, wie COVID-19-Impfstoffe in der EU zugelassen werden. Sie erläutern die Prozesse hinter der Entwicklung, Bewertung, Zulassung und Sicherheitsüberwachung der Vakzine und beleuchten insbesondere die Rolle der EMA. Auch Bürgerinnen und Bürger und Vertreter von Interessengruppen können sich zu Wort zu melden. Einen Livestream gibt es von 13.00 bis 16.30 Uhr auf der Website der EMA und über Europe by Satellite.

Desinformation über Corona-Impfstoffe: Facebook, Google, Microsoft, Twitter und TikTok berichten über Gegenmaßnahmen

Desinformation über Corona-Impfstoffe: Facebook, Google, Microsoft, Twitter und TikTok berichten über Gegenmaßnahmen © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Jennifer Jacquemart

Heute (Donnerstag) veröffentlichte Berichte der EU-Kommission zeigen, wie Facebook, Google, Microsoft, Twitter und TikTok im Oktober 2020 falsche und irreführende Informationen über Corona-Impfstoffe bekämpft haben. Die Plattformen, die den Verhaltenskodex zur Desinformation unterzeichnet haben, legten diese Berichte im Rahmen des Überwachungs- und Berichterstattungsprogramms COVID-19 nun in vierter Folge vor. „Jetzt, da sichere und effiziente Impfstoffe in Reichweite sind, ist es entscheidend, dass diese Bemühungen nicht durch Desinformationskampagnen untergraben werden die sich an die Bürger richten, Angst schüren und Misstrauen säen“, so EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton.

Reformen stellen Kapitalmärkte in den Dienst des Corona-Wiederaufbaus

Reformen stellen Kapitalmärkte in den Dienst des Corona-Wiederaufbaus © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Claudio Centonze

Die Europäische Kommission begrüßt die politischen Einigungen des Europäischen Parlaments und des Rates gestern (Mittwoch) und heute auf Reformen in der Kapitalmarktunion. Dazu gehören die EU-Vorschriften zum Anlegerschutz und für Rohstoffderivate in der Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente (MiFID). Die Kommission hatte diese Änderungen im Juli 2020 vorgeschlagen, um den Verwaltungsaufwand für erfahrene Anleger im Geschäftsverkehr zu verringern, ohne den Schutz für Privatanleger zu mindern. Einig sind die EU-Gesetzgeber auch über gezielte Änderungen des EU-Verbriefungsrahmens und der Eigenkapitalverordnung, um Banken zu ermöglichen, Kapital freizusetzen und in der Wirtschaftskrise Kredite zu vergeben.