Italien ist derzeit der am stärksten von der Coronavirus-Krise betroffene Mitgliedstaat und das erste Land, das in diesem Zusammenhang Hilfe aus dem Solidaritätsfonds der Europäischen Union bei der EU-Kommission beantragt hat. „Dank seines erweiterten Anwendungsbereichs, der nun auch Notlagen im Bereich der öffentlichen Gesundheit einschließt, zählt der Fonds zu den Instrumenten, die die Kommission – als konkretes Zeichen der europäischen Solidarität in diesen schwierigen Zeiten – rasch zur Verfügung gestellt hat, um die Belastung der Haushalte der Mitgliedstaaten zu verringern“, so Elisa Ferreira, EU-Kommissarin für Kohäsion und Reformen.

Die Europäische Kommission hat heute (Freitag) ein neues System für die Ausfuhren von persönlicher Schutzausrüstungen (PSA) veröffentlicht. Damit wird die Liste der ausfuhrgenehmigungspflichtigen Produkte auf Masken, Brillen und Schutzkleidung reduziert und die geographische Ausnahmeregelung auch auf den Westbalkan ausgeweitet. Die EU-Mitgliedstaaten verpflichtet sich zudem zur raschen Erteilung von Genehmigungen für Ausfuhren zu humanitären Zwecken. Die Anpassungen sind das Ergebnis einer sorgfältigen Bewertung der von allen EU-Mitgliedstaaten signalisierten Bedürfnisse.

Die Frage, wie Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer bei der Rückkehr an den Arbeitsplatz gewährleistet werden kann, bewegt derzeit viele Arbeitgeber. Dazu hat die Europäische Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz (EU-OSHA) heute (Freitag) Leitlinien veröffentlicht. „Diese Leitlinien enthalten Antworten auf praktische Fragen der Arbeitgeber, z.B. wie sich die Exposition gegenüber Coronaviren am Arbeitsplatz minimieren lässt, wie sie ihre Risikobewertung aktualisieren und Arbeitnehmer betreuen können, die krank gewesen sind“, sagte Nicolas Schmit, EU-Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte. „Die Leitlinien werden den Arbeitgebern und Unternehmen dabei helfen, die Rückkehr an den Arbeitsplatz zu steuern und dem Personal mit praktischem Rat zur Seite zu stehen.“

Die Staats- und Regierungschefs der EU haben in ihrer Videoschalte gestern (Donnerstag) der Europäischen Kommission den Auftrag erteilt, die gemeinsame europäische Reaktion auf die Coronakrise zu gestalten. „Ich freue mich, dass die Mitgliedstaaten Einigkeit gezeigt und die Kommission eindrucksvoll ermutigt haben, innovative Finanzinstrumente in Bezug auf den mehrjährigen Finanzrahmen zu prüfen“, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Ratspräsident Charles Michel. Sie sei davon überzeugt, dass der EU-Haushalt in Verbindung mit einem Wiederaufbaufonds das richtige Instrument sei. „Der Haushalt ist altbewährt, jeder kennt ihn, alle Mitgliedstaaten vertrauen ihm, und er ist per se für Investitionen, für Kohäsion und Konvergenz konzipiert“, sagte die Präsidentin. Die Kommission werde in Kürze einen Vorschlag vorlegen.

Morgen (Freitag) beginnt der paneuropäische #EUvsVirus-Hackathon, der vom Europäischen Innovationsrat in enger Zusammenarbeit mit den EU-Mitgliedsstaaten durchgeführt wird. Über 12.000 Teilnehmer haben sich bereits angemeldet, um gemeinsam nach Lösungen z.B. im Hinblick auf Gesundheit und das Leben in der Pandemie, Business Continuity, Telearbeit und -Bildung, sozialen und politischen Zusammenhalt und digitale Finanzen zu suchen. Aus Deutschland sind über 1.000 Teilnehmer dabei, aus Italien und Spanien jeweils über 1.200. Der Hackathon wird während des gesamten Wochenendes fortgesetzt.