Die interaktive und mehrsprachige Online-Plattform zur Konferenz über die Zukunft Europas wird am 19. April geöffnet. Darauf einigte sich am Mittwoch (24. März) der Exekutivausschuss der Konferenz bei seiner ersten Sitzung. Der Vorstand diskutierte auch die Möglichkeit einer formellen Veranstaltung am 9. Mai in Straßburg und einer ersten Konferenz-Plenarsitzung am 10. Mai, die allerdings von den Einschränkungsmaßnahmen aufgrund der COVID-19-Pandemie abhängen. Das nächste Treffen des Exekutiv-Ausschusses ist für 7. April geplant.

Der Präsident des Europäischen Parlaments David Sassoli, der amtierende EU-Ratsvorsitzende, Portugals Premierminister und António Costa und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen haben heute (Mittwoch) die Gemeinsame Erklärung zur Konferenz über die Zukunft Europas unterzeichnet. „Wir laden alle Bürgerinnen und Bürger Europas ein, sich mit ihrer Stimme zu beteiligen und gemeinsam mit uns das Europa von morgen zu schaffen. Die Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger sind klar: Sie möchten Mitspracherecht über die Zukunft Europas und über die Themen haben, die sich auf ihren Alltag auswirken. Unser heutiges Versprechen ist ebenso klar: Wir haben ein offenes Ohr für Ihre Anliegen. Wir hören Ihnen zu und handeln danach“, sagte von der Leyen.

Die Konferenz der Präsidenten des Europäischen Parlaments hat heute (Donnerstag) den Entwurf der Gemeinsamen Erklärung zur Konferenz über die Zukunft Europas angenommen. Die Europäische Kommission begrüßt die Annahme des Entwurfs, dem der Ausschuss der Ständigen Vertreter der Mitgliedstaaten am Mittwoch grünes Licht gegeben hatte. Die Annahmen des Entwurfs sind wichtige institutionelle Schritte, die den Weg zur Unterzeichnung der Gemeinsamen Erklärung und zum Start der Konferenz ebnen, die ein gemeinsames Unterfangen dieser drei EU-Institutionen bleibt.

Die Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) ihre Ideen zur Konferenz zur Zukunft Europas vorgestellt. Ziel des Projekts ist es, dass die Stimme der Europäer beim Handeln der Europäischen Union besser gehört wird. Die Konferenz soll auf früheren Erfahrungen, zum Beispiel mit Bürgerdialogen, aufbauen. Die Kommission schlägt aber auch neue Elemente vor, wie etwa eine mehrsprachige Online-Plattform, um die Reichweite zu vergrößern und den Menschen bessere Möglichkeiten zur Mitgestaltung zu geben. Inhaltlich sollten sich die Debatten an den politischen Prioritäten der EU wie Klimawandel und soziale Gerechtigkeit orientieren. Zudem sollten auch institutionelle Fragen wie das Spitzenkandidaten-System diskutiert werden. Beginnen soll die Konferenz am Europatag, also am 9. Mai 2020. Sie soll für zwei Jahre laufen.