Erstmals Genehmigung der Kommission: Impfstoff gegen Ebola kann in Verkehr gebracht werden © Europäische Union, 2015, Quelle: EC – Service Audiovisuel, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Die Europäische Kommission hat heute (Dienstag) dem Unternehmen Merck Sharp & Dohme B.V. die Genehmigung erteilt, den Impfstoff Ervebo gegen Ebola in Verkehr zu bringen. Das ist die erste Genehmigung dieser Art. Ervebo wurde seit dem Ausbruch der Ebola-Epidemie in Westafrika im Jahr 2014 entwickelt. Der Impfstoff wird bereits zum Schutz von infektionsgefährdeten Menschen verwendet, wie etwa Beschäftigten im Gesundheitswesen oder Personen, die mit infizierten Personen in Kontakt waren.

Keine niedrigen Zölle auf Hummer: EU lässt USA abblitzen © Europäische Gemeinschaften, 1998, Quelle: EC - Service Audiovisuel

Die USA haben bei der EU erfolglos für eine schnelle Senkung von Einfuhrzöllen auf Hummer und Chemikalien geworben. Die EU könne sicherlich auf das amerikanische Anliegen eingehen, schrieb EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström in einem Brief an den US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer. Die gewünschten Zollsenkungen sollten aus EU-Sicht aber Teil eines weiterreichenden Abkommens zur Liberalisierung von Zöllen auf Industriegüter und Fischereierzeugnisse sein.

Europäisches Solidaritätskorps: Start der Projektrunde für 2020 © Europäische Union, 2018, Quelle: EC – Service Audiovisuel, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Die Europäische Kommission hat heute (Montag) ihre Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für das Europäische Solidaritätskorps (ESK) 2020 veröffentlicht. Für die Unterstützung von Solidaritätsmaßnahmen für junge Menschen im Jahr 2020 stehen voraussichtlich 117 Millionen Euro zur Verfügung. Das ESK schafft Möglichkeiten für junge Menschen, an Freiwilligenprojekten oder Beschäftigungsprojekten in ihrem eigenen Land oder im Ausland teilzunehmen, die Gemeinschaften und Menschen in ganz Europa zugutekommen. Aus Deutschland haben sich bislang 11.931 Interessenten registriert (Stand Oktober 2019).

Ursula von der Leyen: “Europa ist attraktiver als wir selbst oft glauben” © Europäische Union, 2019, Quelle: EC – Service Audiovisuel, Fotograf*in: Jennifer Jacquemart

In einer Grundsatzrede zum 30. Jahrestag des Mauerfalls hat Ursula von der Leyen am Freitagabend am Brandenburger Tor in Berlin ihre Vision für das Europa von morgen beschrieben. “Ein wiedervereintes Deutschland war damals ohne den europäischen Rahmen für viele Nachbarn nicht denkbar. Die Stärke der gemeinsamen Idee hat uns damals getragen. Das dürfen wir auch mit Blick auf die Zukunft nicht vergessen”, sagte die gewählte EU-Kommissionspräsidentin. Deutsche und Europäer bräuchten heute wieder so einen “Gestaltungsmut wie vor 30 Jahren”, um nun die Herausforderungen des Klimawandels und der Digitalisierung zu bewältigen. “Die Kraft der Idee Europa ist ungebrochen“, sagte von der Leyen. „Es gibt keine Herausforderung für Europa, die nicht mit den Stärken Europas bewältigt werden kann.”

EU-Staaten geben grünes Licht für verstärkten europäischen Grenzschutz © Europäische Gemeinschaften, 1996, Quelle: EC - Service Audiovisuel

Die EU-Staaten haben heute (Freitag) offiziell dem Vorschlag der Kommission zugestimmt, den Grenz- und Küstenschutz in der EU zu stärken. Die Europäische Grenz- und Küstenschutzagentur wird über eine ständige Reserve von 10.000 Grenzschutzbeamten und ein stärkeres Rückführungsmandat verfügen. Sie wird auch in der Lage sein, enger mit Drittländern, auch außerhalb der unmittelbaren Nachbarschaft der EU, zusammenzuarbeiten. “Heute hat die Europäische Union die ehrgeizige Aufgabe erfüllt, die EU-Agentur Frontex in eine vollwertige europäische Grenz- und Küstenwache zu verwandeln,” begrüßten EU-Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans und EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos die Entscheidung.

Beschäftigtenzahl in der EU erreicht Höchststand © Europäische Union, 2014, Quelle: EC – Service Audiovisuel, Fotograf*in: Thierry Charlier

Der europäische Arbeitsmarkt trotzt dem Konjunkturrückgang. Mit 241 Millionen Menschen ist die Zahl der Beschäftigten in der EU auf ihrem höchsten Niveau, die Arbeitslosenquote dagegen ist auf dem niedrigsten Stand seit Beginn des Jahrhunderts. Das geht aus dem heute (Freitag) von der Europäische Kommission veröffentlichten jährlichen Bericht über Arbeitsmarkt- und Lohnentwicklungen in Europa hervor.

Ursula von der Leyen trifft Bundeskanzlerin Merkel und betont Vorreiterrolle Europas beim Klimaschutz © Europäische Union, 2019, Quelle: EC – Service Audiovisuel, Fotograf*in: Jennifer Jacquemart

Die künftige Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat heute (Freitag) nach einem Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin ihre Prioritäten für Europas Zukunft bekräftigt. “Einer der Hauptpunkte, über den wir gesprochen haben, ist der ‘European Green Deal’, also unsere Verantwortung als Kontinent, dazu beizutragen, klimaschonend, ressourcensparsam und innovativ auf diesem Gebiet voranzugehen. Ich bin der festen Überzeugung, dass hier der Europäischen Union eine ganz große Rolle zukommt”, betonte von der Leyen. “Allein die Tatsache, dass China jetzt anfängt, das Europäische Emissionshandelssystem ebenfalls einzuführen und nach Europa schaut, um von uns zu lernen, zeigt, dass hier eine ganz große Chance für die EU liegt.”

Juncker: “9. November 1989 bleibt europäische Sternstunde – und zugleich unser Auftrag” © Europäische Union, 2018, Quelle: EC – Service Audiovisuel, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Vor dem 30jährigen Jubiläum des Mauerfalls hat Jean-Claude Juncker die Menschen gewürdigt, die im Herbst 1989 auf die Straße gingen. “Sie riskierten die eigene Freiheit, um die Freiheit aller zu erlangen. Ihr Mut stürzte Mauern, ihr Zusammenhalt inspirierte Europa und die Welt, und ihre friedliche Revolution schrieb Geschichte. Sie heilten diesen zuvor vom Krieg gespaltenen Kontinent und versöhnten seine Geschichte mit seiner Geografie”, erklärte der EU-Kommissionspräsident. “Menschen haben Geschichte gemacht anstatt Geschichte zu erdulden.”

Johnson: Keine Kontrollen in Großbritannien bei Waren aus Nordirland © Europäische Gemeinschaften, 1998, Quelle: EC - Service Audiovisuel

Im Vereinigten Königreich soll es nach den Worten von Premierminister Boris Johnson nach dem Brexit reibungslosen Handel zwischen Nordirland und dem Rest des Landes geben. «Es wird keine Kontrolle von Dingen geben, die aus Nordirland nach Großbritannien kommen», versprach Johnson am Donnerstagabend bei einem Besuch im nordirischen Tandragee. «Wir sind die Regierung des Vereinigten Königreichs, und wir werden natürlich keine Kontrollen einführen.» Die Vereinbarung mit der Europäischen Union zur Nordirland-Frage sei oft missverstanden worden und hätte besser erklärt werden müssen, sagte Johnson.

05.12.2019, 18:30 - 20:30Hannover
Europäisch denken – zwischen Klimaschutz und europäischer Mobilität © Europäische Union, 2019, Quelle: EC – Service Audiovisuel, Fotograf*in: Théodore Boermans

Die Europawahlen im Mai haben in Deutschland sehr deutlich zum Ausdruck gebracht, dass Klima- und Umweltschutz bei der Wahlentscheidung die wichtigste Rolle gespielt haben. Wir erleben zivilgesellschaftliche Initiativen wie #SaveYourInternet, Fridays for Future, #EuropaMachen uvm. Die Freitagsdemos sind nur ein Ausdruck dafür, dass sich Grundlegendes wandelt: Junge Menschen tragen zu einem politischen Umbruch bei. Auf unserer Veranstaltung erfahren wir von Experten*innen, wo sie Handlungsbedarf und Handlungsmöglichkeiten sehen. Wir diskutieren darüber, was und wie getan werden muss, um Klima und Umwelt durch gemeinsames europäisches Handeln zu schützen. Dabei spielen Modelle zur Mobilität der Zukunft eine entscheidende Rolle.