Veranstaltungsmitschnitt vom 21.09.2022: Europa Aktuell zum Thema: „Fit for 55 – die Verkehrspolitik der EU“ Europa Akutell Fit for 55, Frau Eklu-Natey (EIZ) und Frau Hannah Obersteller, aus der Vertretung des Landes Niedersachsen in Brüssel © EIZ

Die EU will bis 2050 der erste klimaneutrale Kontinent werden – hierzu bedarf es aber erheblicher Anstrengungen in allen Bereichen. Die Europäische Kommission hat unter dem „Green Deal“ mit seinem „Fit for 55“-Paket umfangreiche Gesetzesänderungen vorgeschlagen.
„Frauen und Rechtsextremismus: Aktuelle Einblicke zu Ideologien, Szeneaktivitäten und Tätertypen im europäischen Kontext“ am 02.09.2022 im Niedersächsischen Justiz-ministerium v.l.: Herr Prof. Dr. Rolf Pohl, Frau Cosima Schmitt, Frau Kira Ayyadi, Herr Dr. Florian Hartleb © EIZ

Die Veranstaltung „Frauen und Rechtsextremismus: Aktuelle Einblicke zu Ideologien, Szeneaktivitäten und Tätertypen im europäischen Kontext“  fand am 02.09.2022 in Kooperation mit dem Landespräventionsrat Niedersachsen (LPR), dem Landesfrauenrat Niedersachsen (LFR), dem Verein Gleichberechtigung und Vernetzung e.V. (GuV) sowie dem Europäische Informationszentrum (EIZ) Niedersachsen im Nds. Justizministerium in Hannover statt.
Präsidentin von der Leyen zur Lage der Union: „Wir haben die innere Stärke Europas wieder zum Vorschein gebracht“ © European Union, 2022, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Christophe Licoppe

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat in ihrer jährlichen Rede zur Lage der Union das gemeinsame Handeln Europas in den letzten Monaten gewürdigt. „In diesem Jahr haben wir, kaum hatten die russischen Truppen die ukrainische Grenze überschritten, geeint, entschlossen und schnell reagiert. Und darauf sollten wir stolz sein. Wir haben die innere Stärke Europas wieder zum Vorschein gebracht“, sagte von der Leyen vor dem Europäischen Parlament.
EU-Kommission vergibt über 6000 Travel-Pässe an junge Menschen aus Deutschland: Ab dem 11. Oktober können sich 18-Jährige bewerben © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Zum zweiten Mal in diesem Jahr werden 35.000 junge Menschen einen Bahnpass erhalten, um Europa und seine reiche Kultur zu entdecken. Nach Deutschland gehen mindestens 6069 Tickets. Die EU-Kommission vergibt im Rahmen von DiscoverEU die kostenlosen Travel-Pässe an Europäerinnen und Europäer im Alter von 18 Jahren. Ab dem 11. Oktober (Dienstag), 12.00 Uhr, und noch bis zum 25. Oktober, 12.00 Uhr, können sich Interessierte in Erasmus+-Programmländern bewerben.
20. „European Week of Regions and Cities“

​Die 20. European Week of Regions and Cities  (Europäische Woche für Regionen und Städte) findet vom 10. bis 13. Oktober 2022 unter dem Motto „Neue Herausforderungen für den Zusammenhalt in Europa“ statt. Niedersachsen beteiligt sich am 11.10.2022 zusammen mit seinen Partnern mit einer Podiumsdiskussion.
COVID-19-Pandemie: Kommission fordert die Mitgliedstaaten zur Vorbereitung auf Herbst und Winter auf © Europäische Union, 2021, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Claudio Centonze

Die Europäische Kommission will einem plötzlichen Anstieg der COVID-19-Fälle in der bevorstehenden Herbst- und Wintersaison zuvorzukommen. Sie hat daher konkrete Maßnahmen vorgelegt und die Mitgliedstaaten nachdrücklich aufgefordert, die nötigen Strategien und Strukturen – einschließlich Impfung und Überwachung – umzusetzen, um schnell auf künftige COVID-19-Ausbrüche reagieren zu können. Das wichtigste Ziel ist die Steigerung der Impfquote mit Hilfe der angepassten Impfstoffe, damit alle Bürgerinnen und Bürger ausreichend geschützt sind.
EU würdigt Michail Gorbatschow © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Xavier Lejeune

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat den ehemaligen sowjetischen Präsidenten Michail Gorbatschow als Führungspersönlichkeit gewürdigt, die zuverlässig und geachtet gewesen sei. Zum Tod von Gorbatschow schrieb von der Leyen auf Twitter: „Er spielte eine entscheidende Rolle bei der Beendigung des Kalten Krieges und dem Fall des Eisernen Vorhangs. Er ebnete den Weg für ein freies Europa.
EU fördert sozialen Wohnraum in Hannover mit 60 Millionen Euro © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Die Europäische Investitionsbank (EIB) schafft mit Hilfe eines Darlehns von 60 Millionen Euro in Hannover 640 neue bezahlbare Wohnungen. Die Mittel für das Bauprogramm für sozialen und bezahlbaren Wohnraum stammen aus dem EU-Programm InvestEU. Das Projekt der kommunalen Wohnungsgesellschaft hanova ist außerdem energieeffizient: 82 Prozent der Gebäude erreichen eine Energieeffizienz, die mindestens 20 Prozent über dem deutschen Effizienzhaus-Standard KfW 55 liegt. Bei den übrigen Gebäuden werden mindestens 10 Prozent angestrebt.
Hohe Energiepreise: Von der Leyen kündigt Reform des EU-Strommarktdesigns an © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Steffi Loos

In einer Grundsatzrede beim Strategischen Forum im slowenischen Bled und bei einer öffentlichen Diskussion mit Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck in Berlin hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine grundlegende Reform des Strommarktdesigns in Europa angekündigt. Mehrere Faktoren – darunter dominant Putins Krieg gegen die Ukraine – führten derzeit zu extremen Reaktionen an den Märkten.