Anteil an E-Auto-Neuzulassungen in der EU in einem Jahr verdoppelt © Europäische Gemeinschaften, 1998, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Der Anteil an reinen Elektro-Autos bei den Neuzulassungen in der EU hat sich innerhalb eines Jahres verdoppelt. Fuhren im zweiten Jahresviertel vergangenen Jahres noch 3,5 Prozent der neuzugelassenen Autos europaweit mit Batterie, waren es in diesem Jahr bereits 7,5 Prozent. Das teilte der europäische Herstellerverband Acea am Freitag in Brüssel mit. Gleichzeitig sank der Marktanteil bei Benzinern und Dieselfahrzeugen. Zusammen kamen die beiden Antriebsformen noch auf etwa 62 Prozent unter den Neuzulassungen im zweiten Quartal, im Vorjahreszeitraum waren es noch mehr als 80 Prozent.

EU verurteilt Vorgehen Russlands gegen Journalisten © Europäische Gemeinschaften, 1998, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Die EU hat das jüngste Vorgehen russischer Behörden gegen unabhängige Medien und Organisationen der Zivilgesellschaft scharf verurteilt. Dass abweichende Meinungen, Opposition, kritische Stimmen und unabhängige Institutionen zunehmend zum Verstummen gebracht würden, sei insbesondere vor den Wahlen zur Staatsduma im September besorgniserregend, teilte eine Sprecherin des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell am Donnerstagabend mit. Die Europäische Union fordere die russischen Behörden auf, die Beschlüsse rückgängig zu machen und das harte Vorgehen gegen die Zivilgesellschaft und unabhängige Medien zu stoppen.

EU-Kommission will Einigung zu Nord Stream 2 auf EU-Ebene diskutieren © Europäische Gemeinschaften, 1998, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Die deutsch-amerikanische Einigung zum Streit um die Gaspipeline Nord Stream 2 soll nach dem Willen der EU-Kommission auf europäischer Ebene diskutiert werden. «Die Energiepolitik der EU ist nicht nur eine nationale Angelegenheit – sie erfordert eine Abstimmung mit der EU und zwischen den Mitgliedstaaten», sagte ein Sprecher der Brüsseler Behörde am Donnerstag in Brüssel.

Kommission unterstützt elf neue Forschungsprojekte zur Bekämpfung von COVID-19 mit 120 Millionen Euro, zehn mit deutscher Beteiligung © Europäische Union, 2021, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Claudio Centonze

Die Europäische Kommission hat am Donnerstag (22. Juli) elf neue Projekte aus dem EU-Forschungsprogramm Horizont Europa ausgewählt, die die Erforschung des Coronavirus und seiner Varianten unterstützen sollen. An zehn der elf ausgewählten Projekte sind Forschungspartner aus Deutschland beteiligt, bei zwei Projekten ist die Goethe-Universität in Frankfurt am Main federführend. Insgesamt sind 312 Forschungsteams aus 40 Ländern beteiligt, darunter 38 Teilnehmer aus 23 Ländern außerhalb der EU. Die Finanzierung der Forschungsprojekte in Höhe von 120 Mio. Euro ist Teil eines breiten Spektrums der EU-Forschung zur Bekämpfung des Coronavirus und seiner Varianten.

Überprüfung von digitalen COVID-Zertifikaten der EU bei Flugreisen: neue Leitlinien für die Mitgliedstaaten © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Aurore Martignoni

Um eine möglichst reibungslose Abfertigung von Passagieren an Flughäfen zu ermöglichen, empfiehlt die Europäischen Kommission den EU-Staaten in am Donnerstag (22. Juli) veröffentlichten Leitlinien, bei einer Reise wiederholte Kontrollen des digitalen COVID-Zertifikates durch mehrere Akteure zu vermeiden und stattdessen vor Abflug einen Verifizierungsprozess aus einer Hand einzuführen.

EU-Kommission: Keine grundlegende Neuverhandlung des Protokolls zu Irland und Nordirland © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Die Europäische Kommission wird weiterhin nach flexiblen Lösungen suchen, um das Protokoll zu Irland und Nordirland umzusetzen, wird aber keiner grundlegenden Neuverhandlung der Vereinbarung zustimmen. Das hat EU-Kommissionsvizepräsident Maroš Šefčovič am Mittwoch (21. Juli) klargestellt.

Kommission genehmigt deutsche Garantieregelung in Höhe von 507,5 Millionen Euro für die Anschaffung klimafreundlicher Nutzfahrzeuge © Europäische Union, 2017, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Die Europäische Kommission hat am Donnerstag (22. Juli) nach den EU-Beihilfevorschriften eine mit 507,5 Mio. Euro ausgestatte deutsche Regelung für die Anschaffung klimafreundlicher Nutzfahrzeuge genehmigt, die bis Ende 2024 gilt. Damit soll die Entwicklung bestimmter umweltfreundlicher Wirtschaftstätigkeiten gefördert werden.

EZB-Rat vor weiteren Weichenstellungen – Lagarde: «Wichtiges Treffen» © Europäische Gemeinschaften, 1998, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Europas Währungshüter machen Tempo: Nach der Festlegung einer neuen Strategie soll nun auch der geldpolitische Ausblick überarbeitet werden. EZB-Präsidentin Lagarde verspricht zudem eine klarere Sprache. Ursprünglich haben Volkswirte von der Juli-Sitzung der Europäischen Zentralbank (EZB) nicht viel erwartet. Doch nachdem Europas Währungshüter vor zwei Wochen ihre überarbeitete geldpolitische Strategie inklusive eines flexibleren Inflationsziels festgezurrt haben, hat das Treffen des EZB-Rates an diesem Donnerstag deutlich an Bedeutung gewonnen.

Athen: Zypernkonflikt gefährdet Beziehungen zwischen EU und Türkei © Europäische Gemeinschaften, 1998, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Der griechische Außenminister Nikos Dendias will die neuerliche Eskalation im Zypernkonflikt auf die Agenda der EU setzen. Dendias fordert zudem Konsequenzen. «Es gibt keinen Rahmen für die Verbesserung der Beziehungen zwischen der EU und der Türkei, solange die Türkei auf Zypern illegal agiert», sagte er am Mittwoch bei einem Besuch in der zyprischen Hauptstadt Nikosia.

Streit um Nordirland: London will Brexit-Abkommen wieder aufmachen © Europäische Gemeinschaften, 1998, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Die britische Regierung geht im Streit um die Brexit-Regeln für Nordirland weiter auf Konfrontationskurs mit Brüssel. Es brauche «erhebliche Änderungen» an den im Brexit-Abkommen als Nordirland-Protokoll festgehaltenen Regeln, sagte der Brexit-Beauftragte David Frost am Mittwoch im Londoner Oberhaus. «Wir glauben, dass diese Änderungen in der Situation, in der wir uns gerade befinden, notwendig sind», so das Kabinettsmitglied.

Orban leitet im Streit mit EU Referendum zu Sexualaufklärung ein © Europäische Gemeinschaften, 1998, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orben hat am Mittwoch ein Referendum über ein umstrittenes Gesetz angekündigt, das sich gegen nicht heterosexuelle Menschen richtet. Das Gesetz verbietet unter anderem Werbung, in der Homosexuelle oder Transsexuelle als Teil einer Normalität erscheinen. Die EU-Kommission sieht es als diskriminierend an und hat Schritte gegen Ungarn eingeleitet.