Seit heute: Neues EU-Energielabel für Kühl- und Gefrierschränke, Geschirrspüler, Waschmaschinen und Fernseher © Europäische Union, 2021, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Jennifer Jacquemart

Seit Montag (1. März) gilt in allen Geschäften und Online-Verkaufsstellen eine neue Version des bekannten EU-Energielabels. Die neuen Label kommen zunächst für vier Produktkategorien zur Anwendung: Kühlschränke und Gefriergeräte, Geschirrspüler, Waschmaschinen und Fernsehgeräte (sowie andere externe Bildschirme).

Deutsche sprechen sich mehrheitlich für ein soziales Europa aus © Europäische Union, 2017, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Eine am Montag (1. März) von der Kommission vorgestellte Eurobarometer-Umfrage zeigt, dass ein soziales Europa, das sich für faire Arbeitsbedingungen, Sozialschutz und Chancengleichheit einsetzt, für die große Mehrheit der europäischen Bürgerinnen und Bürger hohe Priorität hat. Laut der Umfrage ist für 91 Prozent der Befragten in Deutschland ein soziales Europa wichtig, europaweit teilen fast neun von zehn Europäern (88 Prozent) diese Ansicht. In dieser Woche wird die Europäische Kommission ihren Aktionsplan zur Europäischen Säule sozialer Rechte vorlegen.

Reisen in Corona-Zeiten: Kommission schützt Verbraucherrechte © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Jennifer Jacquemart

Die EU-Kommission setzt sich dafür ein, dass die Rechte von Reisenden während der Corona-Pandemie gewahrt bleiben. Dazu soll der bestehende Rechtsrahmen für Pauschalreisende überprüft werden. „Die Coronavirus-Pandemie hat weltweit zu massiven Reiseunterbrechungen geführt und gezeigt, wie wichtig Regeln sind, die Reisende unter allen Umständen schützen. Wir wollen sicherstellen, dass unsere Regeln weiterhin Schutz bieten und effektiv durchgesetzt werden“, so EU-Verbraucherkommissar Didier Reynders. Außerdem hat die Kommission Montag (1. März) gemeinsam mit den nationalen Verbraucherschutzbehörden eine Umfrage zu den Stornierungspraktiken von Fluggesellschaften gestartet. Ziel ist es, weitere Informationen zu sammeln, wie Fluggesellschaften Verbraucher über ihre Passagierrechte informieren und Erstattungsanträge bearbeiten.

EU startet Beschlussverfahren für neue Russland-Sanktionen © Europäische Gemeinschaften, 1998, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Die EU hat das Beschlussverfahren für die geplanten Sanktionen wegen der Inhaftierung des russischen Kremlkritikers Alexej Nawalny eingeleitet. Die Strafmaßnahmen gegen russische Verantwortliche treten damit höchstwahrscheinlich an diesem Dienstag in Kraft, wie Diplomaten der Deutschen Presse-Agentur bestätigten. Da es zuletzt Konsens für das Vorgehen gegeben habe, sei das am Montagvormittag eingeleitete schriftliche Verfahren nur noch eine Formalie, hieß es.

Veranstaltungshinweis: Eine „Vision für die ländlichen Räume“ –  Niedersachsens Impulse für die regionale Entwicklung ländlicher Räume am 09.03.2021 um 16.30 Uhr © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Die Niedersächsische Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung Birgit Honé lädt Sie herzlich zu einer Online-Paneldiskussion ein, um mit Ihnen und Expertinnen und Experten über die Vorstellungen der Europäischen Kommission zur „langfristigen Vision für ländliche Gebiete“ zu diskutieren.

Von der Leyen: Bis zum Sonntag sind 50 Millionen Impfstoffdosen ausgeliefert © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Bei der Videokonferenz des Europäischen Rates hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit den Staats- und Regierungschefs Donnerstag (25. Februar) über das Impftempo, weitere Schritte im Kampf gegen die Pandemie und heute über die Verteidigungs- und Sicherheitspolitik beraten. „Wir sollten weiterhin größte Anstrengungen unternehmen, damit das Impftempo zunimmt“, sagte von der Leyen am Donnerstagabend.

EU startet strukturierten Dialog zu widerstandsfähigen Lieferketten und Versorgungssicherheit von Arzneimitteln © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Matthieu Rondel

Die Europäische Kommission hat Freitag (26. Februar) einen strukturierten Dialog mit den Akteuren der pharmazeutischen Versorgungskette eingeleitet, um die Widerstandsfähigkeit der Lieferketten zu stärken und die Versorgungssicherheit mit Arzneimitteln zu gewährleisten. Alle Akteure in der Wertschöpfungskette der Arzneimittelherstellung, Behörden, Forschungseinrichtungen, Angehörige der Gesundheitsberufe und Patientenorganisationen nehmen daran teil.

Team Europe unterstützt westafrikanische Länder bei Bekämpfung von COVID-19 © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Die Europäische Union und Deutschland unterstützen im Rahmen von Team Europe das Gesundheitspersonal in Westafrika mit lebensrettender Schutzausrüstung, intensivmedizinischer Versorgung und digitalen Tools wie der SORMAS-Software. Freitag (26. Februar) wurden lebenswichtige medizinische Geräte wie Beatmungsgeräte an die Westafrikanische Gesundheitsorganisation geliefert.

Kommission prüft Verlängerung der Schutzmaßnahmen gegen bestimmte Stahlimporte © Europäische Gemeinschaften, 1991, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Die Europäische Kommission prüft auf Antrag von 12 Mitgliedstaaten, ob die geltenden Schutzmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Stahlerzeugnisse über den 30. Juni 2021 hinaus verlängert werden sollten. Mit der Freitag (26. Februar) eingeleiteten Untersuchung will die Kommission im Einklang mit den EU- und WTO-Vorschriften feststellen, ob die Schutzmaßnahme weiterhin erforderlich ist, um eine bedeutende Schädigung der EU-Stahlindustrie zu verhindern oder zu beseitigen.