Herbstprognose 2019: Europa geht schwierigeren Zeiten entgegen © Europäische Union, 2000, Quelle: EC – Service Audiovisuel

Die europäische Wirtschaft wächst nun das siebte Jahr in Folge und dürfte auch 2020 und 2021 weiter Wachstum verzeichnen. Die Arbeitsmärkte bleiben robust und die Arbeitslosigkeit geht weiter zurück. Allerdings fördern die weltwirtschaftlichen Rahmenbedingungen das Wachstum weit weniger als zuvor. Die Unsicherheit ist hoch. Dies trifft vor allem das verarbeitende Gewerbe, das außerdem strukturelle Veränderungen durchläuft. Der europäischen Wirtschaft könnte daher eine längere Phase mit gedämpfterem Wachstum und geringer Inflation bevorstehen. Der aktuellen Prognose der Europäischen Kommission zufolge wird das Bruttoinlandsprodukt (BIP) des Euroraums 2019 um 1,1 Prozent und in den Jahren 2020 und 2021 um jeweils 1,2 Prozent wachsen.

Mit “DiscoverEU” Europa entdecken: EU-Kommission verlost 20.000 neue Tickets für 18-Jährige © Europäische Union, 1996, Quelle: EC – Service Audiovisuel

Heute (Donnerstag) startet die Kommission eine neue Bewerbungsrunde für DiscoverEU-Reisetickets. Bis zum 28. November 2019 können sich 18-Jährige für ein Gratisticket im Rahmen der EU-Initiative bewerben. Über DiscoverEU verlost die Kommission 20.000 Reisetickets für Jugendliche, die mit dem Zug durch Europa reisen, neue Städte und Landschaften kennenlernen und Erfahrungen sammeln wollen. Wer ausgelost wird, kann zwischen dem 1. April und dem 31. Oktober 2020 Europa bereisen.

Bier und Wein aus Deutschland künftig in China vor Nachahmung geschützt © Europäische Union, 2017, Quelle: EC – Service Audiovisuel, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Bayerisches und Münchener Bier sowie Wein aus Rheinhessen, Franken und von der Mosel sind künftig auch in China vor Nachahmung geschützt. Sie stehen auf einer Liste von 100 europäischen Produkten, deren geographische Angaben künftig auch in China gelten. Im Gegenzug werden auch 100 chinesische geografische Angaben in der EU geschützt. Die Verhandlungen über ein entsprechendes bilaterales Abkommen haben Agrarkommissar Phil Hogan und der chinesische Handelskommissar Zhong Shan heute (Mittwoch) in Peking offiziell für abgeschlossen erklärt.

Neuer Preis für EU-Wissensvermittlung in Schulen © Europäische Union, 2015, Quelle: EC – Service Audiovisuel, Fotograf*in: Georges Boulougouris

Die Kommission hat heute (Mittwoch) den Startschuss für einen neuen EU-weiten Wettbewerb gegeben. Mit dem Jan-Amos-Comenius-Preis für hervorragenden Unterricht über die Europäische Union sollen Sekundarschulen ausgezeichnet werden, die ihren Schülern auf besonders interessante Weise Wissen über die Europäische Union vermitteln. Der Preis soll EU-weit für mehr Anerkennung und Sichtbarkeit dieser Bildungsarbeit in den einzelnen Mitgliedstaaten sorgen und die Bedeutung der Vermittlung und des Erwerbs von EU-Wissen bereits in jungem Alter hervorheben. Dabei sollen innovative Lehrmethoden, die die Schüler aktiv in den Erwerb von Wissen über die EU einbinden, vorgestellt und verbreitet werden.

Erasmus+-Budget wird für 2020 auf mehr als 3 Milliarden Euro erhöht © Europäische Union, 2018, Quelle: EC – Service Audiovisuel, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Die Europäische Kommission hat heute (Dienstag) dazu aufgerufen, Vorschläge für das Programm Erasmus+ für 2020 einzureichen und erhöht das geplante Budget um 12 Prozent auf mehr als 3 Milliarden Euro. Damit werden jungen Europäern im kommenden Jahr noch mehr Möglichkeiten geboten, im Ausland zu studieren, sich weiterzubilden oder Berufserfahrung zu sammeln. Die Kommission plant für 2020 auch ein zweites Pilotprojekt zu europäischen Universitäten.

Strategie für künftige EU-Industriepolitik: Expertengruppe stellt Empfehlungen vor © Europäische Union, 2014, Quelle: EC – Service Audiovisuel, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Die Kommission hat heute (Dienstag) die Empfehlungen der Expertengruppe “Strategisches Forum für wichtige Vorhaben von gemeinsamem europäischem Interesse” zur künftigen EU-Industriepolitik vorgelegt. Darin zeigt die Expertengruppe auf, wie die globale Führungsrolle Europas in sechs strategischen Industriezweigen erreicht werden kann: vernetzte, saubere und autonome Fahrzeuge; Wasserstofftechnologien und -systeme; intelligente Gesundheit; industrielles Internet der Dinge; kohlenstoffarme Industrie und Cybersicherheit.

Langfristiger EU-Haushalt: Nettosalden sind kein fairer Maßstab © Europäische Union, 2018, Quelle: EC – Service Audiovisuel, Fotograf*in: Mauro Bottaro

In der Debatte um den nächsten langfristigen EU-Haushalt ab 2021 hat die Europäische Kommission heute (Dienstag) zusätzliche Zahlen zum Kommissionsvorschlag vom Mai 2018 veröffentlicht. Die neuen Zahlen veranschaulichen, weshalb die enge Ausrichtung auf Nettobeiträge in den nationalen Diskursen vor allem in Deutschland, den Niederlanden, Österreich, Dänemark und Schweden nicht zielführend ist. “Die Nettosalden können kein Maßstab mehr für eine faire Verteilung der nationalen Beiträge in den EU-Haushalt mehr sein”, sagte Gert Jan Koopman, Generaldirektor für Haushalt und Personal, vor Journalisten in Brüssel. Rund 40 Prozent der künftigen Ausgaben des EU-Haushalts können nicht mehr seriös auf die einzelnen Mitgliedstaaten zurückgerechnet werden.

Kommission begrüßt Urteil des EuGH zum Pensionsalter für polnische Richter © Europäische Union, 1996, Quelle: EC – Service Audiovisuel

Der Europäische Gerichtshof hat heute (Dienstag) festgestellt, dass bestimmte Teile des polnische Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die ordentlichen Gerichte gegen das EU-Recht verstoßen. Die Kommission erklärte zu dem Urteil: “Dies ist ein wichtiges Urteil zur Unterstützung der Unabhängigkeit der Justiz in Polen und darüber hinaus sowie zur Bekämpfung der Diskriminierung aufgrund des Geschlechts. Der Gerichtshof stellt darin fest, dass die polnischen Rechtsvorschriften, mit denen das Gesetz über die ordentlichen Gerichte geändert wurde, nicht mit dem Unionsrecht vereinbar sind.” Die Kommission bekräftigte, als Hüterin der Verträge stets alles Notwendige tun zu werden, um die Rechtsstaatlichkeit zu verteidigen.

Europaministerin Honé: EU-Förderung stärker auf Regionen zuschneiden © Europäische Gemeinschaften, 1998, Quelle: EC - Service Audiovisuel

Niedersachsens Europaministerin Birgit Honé hat dafür geworben, die EU-Förderpolitik flexibler und regionaler zu gestalten. «Nur so können wir auf die Bedarfe der Regionen eingehen und die vorhandenen Fördergelder effektiv nutzen. Für diesen Ansatz für die kommende Förderperiode nach 2020 machen wir uns in Brüssel stark», sagte die SPD-Politikerin am Montag bei der Jahresbilanz des Südniedersachsenprogramms in Holzminden.

Kommission erhält mehr als 600 Anträge auf Unterstützung bei Strukturreformen © Europäische Union, 2015, Quelle: EC – Service Audiovisuel, Fotograf*in: Jure Makovec

Die Europäische Kommission hat 609 Anträge im Rahmen des Programms zur Unterstützung von Strukturreformen (SRSP) für das nächste Jahr erhalten. Die Anträge kommen aus 27 Mitgliedstaaten, erstrecken sich über eine Reihe von Sektoren und haben geschätzte Gesamtkosten von 243,5 Millionen Euro. “Die Förderung von Reformplänen, die die wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit stärken und sich auf künftige Herausforderungen vorbereiten, ist für alle EU-Länder von größter Bedeutung, insbesondere in diesen schwierigen Zeiten für das Wirtschaftswachstum”, sagte Vizepräsident Valdis Dombrovskis. “Alle Mitgliedstaaten können bei der Planung und Durchführung dieser Reformen auf die Unterstützung der Europäischen Kommission zählen.”