EU unterstützt bedürftige Menschen in Palästina

EU unterstützt bedürftige Menschen in Palästina © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Aurore Martignoni

Zur Unterstützung bedürftiger Menschen in Palästina* stellt die EU humanitäre Hilfe in Höhe von 22,7 Millionen Euro bereit, um Menschen zu helfen, deren Leben und Existenzgrundlagen bedroht sind. Im Westjordanland und dem Gazastreifen, die bereits vor Ausbruch der COVID-19-Pandemie unter den Folgen von Bewegungseinschränkungen litten, hat die Coronakrise zur weiteren Verschärfung der humanitären Krise geführt. Der Abriss von Wohnungen und Infrastrukturen im besetzen Westjordanland wurde auch seit Beginn der Pandemie fortgesetzt.

Die Europäische Union verstärkt ihre Unterstützung zur Bekämpfung der schweren Heuschreckenplage in Ostafrika

Die Europäische Union verstärkt ihre Unterstützung zur Bekämpfung der schweren Heuschreckenplage in Ostafrika © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Die Heuschreckenplage in Ostafrika hat verheerende Auswirkungen auf die Ernährungssicherheit in einer ohnehin gefährdeten Region. Die EU unterstützt die Vereinten Nationen und die Partnerländer bei der Bekämpfung der Plage mit weiteren 15 Millionen Euro. Die Anstrengungen, die Ausbreitung der Plage zu stoppen, werden durch die Coronavirus-Pandemie zusätzlich behindert. Daher verstärkt die EU zudem ihre Unterstützung für den Reaktionsplan der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) und baut ihre Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe in der Region aus.

Green Deal: Kommission legt Strategien für das Energiesystem der Zukunft und sauberen Wasserstoff vor

Green Deal: Kommission legt Strategien für das Energiesystem der Zukunft und sauberen Wasserstoff vor © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Claudio Centonze

Um bis 2050 klimaneutral zu werden, muss Europa sein Energiesystem umgestalten, auf das 75 Prozent der Treibhausgasemissionen der EU entfallen. Die Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) dafür zwei EU-Strategien zur Integration des Energiesystems und zu Wasserstoff angenommen. Frans Timmermans, der für den europäischen Grünen Deal zuständige Exekutiv-Vizepräsident der Kommission, sagte: „Die heute angenommenen Strategien werden den europäischen Grünen Deal und den grünen Wiederaufschwung stärken und uns den Weg zur Dekarbonisierung unserer Wirtschaft bis 2050 deutlich vorzeichnen. Die neue Wasserstoffwirtschaft kann ein Wachstumsmotor sein, der zur Überwindung der durch COVID-19 verursachten wirtschaftlichen Schäden beträgt.“

Wirtschaftsprognose Sommer 2020: Kommission erwartet noch tiefere und uneinheitlichere Rezession

Wirtschaftsprognose Sommer 2020: Kommission erwartet noch tiefere und uneinheitlichere Rezession © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Xavier Lejeune

Die Corona-Pandemie trifft Europas Beschäftigte und Unternehmen härter als erwartet. Nach der heute (Dienstag) vorgestellten Sommerprognose der EU-Kommission schrumpft die Wirtschaft im Euro-Raum in diesem Jahr um 8,7 Prozent und legt 2021 um 6,1 Prozent zu. Die Wirtschaftsleistung in der EU insgesamt dürfte 2020 um 8,3 Prozent sinken und im kommenden Jahr um 5,8 Prozent wachsen. In ihrer Frühjahrsprognose hatte die Kommission für dieses Jahr noch einen Rückgang von 7,7 Prozent für das Euro-Währungsgebiet und einen Abschwung von 7,4 Prozent für die EU insgesamt erwartet. Für Deutschland geht die EU-Kommission in diesem Jahr von einem Rückgang der Wirtschaftskraft um 6,3 Prozent aus, im kommenden Jahr soll die Wirtschaft wieder um 5,3 Prozent wachsen. Ein „ambitioniertes Konjunkturpaket“ habe in Deutschland einen stärkeren Abschwung verhindert, lobte Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni.

Kommission befragt die Öffentlichkeit zu EU-Regeln zur Cybersicherheit und startet „Women4Cyber“

Kommission befragt die Öffentlichkeit zu EU-Regeln zur Cybersicherheit und startet „Women4Cyber“ © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Jennifer Jacquemart

Die Europäische Kommission hat heute (Dienstag) eine öffentliche Konsultation zur Richtlinie über die Sicherheit von Netz- und Informationssystemen (NIS-Richtlinie) eingeleitet. Seit die aktuelle Richtlinie 2016 in Kraft getreten ist, haben sich die Cyber-Bedrohungen verändert. Die Kommission reagiert auf diese Veränderungen und setzt die Überarbeitung der NIS-Richtlinie mit einer öffentlichen Konsultation in Gang. Ziel ist es, Meinungen zu Umsetzung und möglichen Änderungen der NIS-Richtlinie zu sammeln. Die Kommission unterstützt auch die wachsende Nachfrage nach Fachkräften in der Cybersicherheit. Mit der ebenfalls heute vorgestellten Women4Cyber-Initiative der Europäischen Organisation für Computer- und Netzsicherheit (ECSO) wird ein Online-Register für Expertinnen in der Cybersicherheit eingerichtet, dass Expertengruppen, Unternehmen und politische Entscheidungsträger mit Expertinnen in diesem Bereich in Verbindung bringen soll.

EU-Warnsystem: Spielzeug und Pkw führen die Liste entdeckter gefährlicher Produkte an

EU-Warnsystem: Spielzeug und Pkw führen die Liste entdeckter gefährlicher Produkte an © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Claudio Centonze

Ob giftiges Spielzeug oder fehlerhafte Autos: im Jahr 2019 lösten mehr als 2.200 gefährliche Produkte EU-Weiten Alarm aus. Die meisten Gefahrenmeldungen an das EU-Schnellwarnsystem gingen im letzten Jahr in den Bereichen Spielzeug und Kraftfahrzeuge ein. 454 Meldungen kamen aus Deutschland. Hier führten Kraftfahrzeuge (74 Prozent), Spielzeuge (5 Prozent) und Bekleidungsartikel (5 Prozent) die Liste der gemeldeten gefährlichen Produkte an. Die Anzahl der Folgemaßnahmen wie Rückrufaktionen oder Vernichtung von Produkten stieg gegenüber dem Vorjahr um 10 Prozent auf 4.477, davon 98 in Deutschland. Die Zahlen hat die Europäische Kommission heute (Montag) in Brüssel vorgestellt.

EU-Handelskommissar Hogan bei EBD Briefing: Stehen vor Wendepunkt für die Ausrichtung der Handelspolitik der EU

EU-Handelskommissar Hogan bei EBD Briefing: Stehen vor Wendepunkt für die Ausrichtung der Handelspolitik der EU © Europäische Union, 2017, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Im Rahmen der Dialogreihe „EBD Briefing: Kommission direkt“ sagte EU-Handelskommissar Phil Hogan bei einem Fachgespräch heute (Dienstag) zur umfassenden Überprüfung der EU-Handelspolitik: „Wir glauben, dass dies ein Wendepunkt für die Ausrichtung der EU-Handelspolitik sein kann. Covid-19 formt eine neue Normalität und bietet uns eine Gelegenheit, einen neuen Blick auf das Warum und Wie der Politik zu werfen.“ Die Europäische Kommission führt derzeit eine umfassende Überprüfung der EU-Handelspolitik (Trade Policy Review), einschließlich öffentlicher Konsultation, durch. Noch vor Ende des Jahres sollen die Ergebnissen veröffentlicht werden.

Coronavirus: EU liefert Schutzmasken an Kroatien, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien

Coronavirus: EU liefert Schutzmasken an Kroatien, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Xavier Lejeune

Heute (Dienstag) liefert die EU 65.000 weitere FFP2-Masken aus der rescEU-Reserve an Kroatien, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien. Die Masken stammen aus der RescEU-Reserve in Rumänien, die geschaffen wurde, um den vom Coronavirus-Ausbruch betroffenen Ländern zu helfen. Die EU-Kommission finanziert 100 Prozent der Beschaffungs, Wartungs- und Lieferkosten. Neben Rumänien beherbergt auch Deutschland eine rescEU-Reserve für Schutzausrüstung.

EU-Kommission unterstützt den Weinsektor

EU-Kommission unterstützt den Weinsektor © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Mit Blick auf die Auswirkungen der Coronavirus-Krise und auf den Weinsektor hat die Europäische Kommission heute (Dienstag) ein zusätzliches Paket zur Stützung des Sektors angenommen. Er gehört aufgrund der raschen Veränderungen bei der Nachfrage und der Schließung von Restaurants und Bars in der gesamten EU zu den am stärksten betroffenen Sektoren der Agrar- und Ernährungswirtschaft.

„EBD Briefing: Kommission direkt“ mit Justizkommissar Didier Reynders

„EBD Briefing: Kommission direkt“ mit Justizkommissar Didier Reynders © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Anlässlich des heutigen (Montag) informellen Justizrats hat sich EU-Justizkommissar Didier Reynders im Rahmen der neuen Dialogreihe „EBD Briefing: Kommission direkt“ mit der deutschen Fachöffentlichkeit zu den Themen Rechtsstaatlichkeit, Desinformation und Demokratie in Zeiten von COVID-19 ausgetauscht. „Die richtige Balance zwischen Gesundheitsschutz und Grundrechten ist eine schwierige Aufgabe“, so Kommissar Reynders während des virtuellen Gesprächs, das am Mittag in einer Sitzungspause stattfand. Das informelle Treffen der Justizminister endet gegen 16:30 Uhr mit einer gemeinsamen Pressekonferenz von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht, Kommissionsvizepräsidentin Věra Jourová, zuständig für Werte und Transparenz, und EU-Justizkommissar Didier Reynders, die live auf EbS+ übertragen wird.

„EBD Briefing: Kommission direkt“ – Šefčovič setzt auf Haushalts-Deal im Juli

„EBD Briefing: Kommission direkt“ – Šefčovič setzt auf Haushalts-Deal im Juli © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Am Freitag, den 3. Juli haben der Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, Jörg Wojahn und die Präsidentin der Europäischen Bewegung Deutschland, Linn Selle, die neue Dialogreihe „EBD Briefing: Kommission direkt“ eingeläutet. Erster hochrangiger Gast des Brüsseler politischen Parketts war der Vizepräsident der Europäischen Kommission und Kommissar für Interinstitutionelle Beziehungen und Vorausschau Maroš Šefčovič. „Die Pandemie hat uns dazu veranlasst, unsere Prioritäten anzupassen und zu ändern, aber ich bin froh, dass sich dies so schnell auch im Programm der deutschen Ratspräsidentschaft niedergeschlagen hat“, sagte der Vizepräsident zum Auftakt des Austauschs mit der deutschen Fachöffentlichkeit.

Tübinger Biopharma-Unternehmen CureVac erhält EU-Darlehen in Höhe von 75 Millionen Euro für Impfstoffentwicklung

Tübinger Biopharma-Unternehmen CureVac erhält EU-Darlehen in Höhe von 75 Millionen Euro für Impfstoffentwicklung © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Die EU stellt der Tübinger Biopharma-Firma Curevac 75 Millionen Euro zur Entwicklung von Impfstoffen insbesondere gegen COVID-19 zur Verfügung. Die Europäische Investitionsbank (EIB) hat mit CureVac eine Vereinbarung über ein Darlehen 75 Millionen Euro geschlossen. Damit werden die laufenden Arbeiten des Unternehmens zur Entwicklung von Impfstoffen gegen Infektionskrankheiten gefördert, die auch den neuartigen Impfstoffkandidaten zur Verhütung von SARS-CoV-2-Infektionen umfassen. Das Unternehmen kann durch das Darlehen auch die Fertigstellung seines vierten Produktionsstandorts in Tübingen beschleunigen. Die EIB-Finanzierung wird in drei Tranchen von je 25 Millionen Euro jeweils nach Erreichen von vorab festgelegten Etappenziele bereitgestellt.