Kartellrecht: Kommission leitet Verfahren gegen Amazon ein

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EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager erklärte hierzu: „Die europäischen Verbraucher kaufen zunehmend online ein. Der elektronische Handel hat den Wettbewerb im Einzelhandel angekurbelt und zu einer größeren Auswahl und günstigeren Preisen geführt. Wir müssen sicherstellen, dass große Online-Plattformen diese Vorteile nicht durch wettbewerbswidriges Verhalten aushebeln. Ich habe daher beschlossen, die Geschäftspraktiken von Amazon und seine doppelte Funktion als Verkaufsplattform und Einzelhändler unter die Lupe zu nehmen, um die Einhaltung der EU-Wettbewerbsregeln zu prüfen.“

Ursula von der Leyen stellt ihre Prioritäten im Europäischen Parlament vor

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Ursula von der Leyen, Kandidatin für das Amt der Präsidentin der Europäischen Kommission, hat heute vor dem Europäischen Parlament in Straßburg Ihre Politischen Leitlinien für das Mandat der künftigen Europäischen Kommission vorgestellt. In diesen Leitlinien formuliert Frau von der Leyen ihre sechs übergreifenden Ziele sowie ihren Aktionsplan für eine politische Partnerschaft und einen interinstitutionellen Dialog zu den Prioritäten der Union in den kommenden fünf Jahren. Die Abstimmung über ihre Kandidatur ist für 18 Uhr angesetzt.

Nordkorea: Europäische Union verlängert Sanktionen

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Der Rat der Europäischen Union hat seine eigenständige Liste der Personen und Einrichtungen, die im Rahmen der Sanktionsregelung gegen die Demokratische Volksrepublik Korea (DVRK) Gegenstand restriktiver Maßnahmen sind, überprüft. Er hat die bestehenden Sanktionen gegen die in der Liste aufgeführten Personen und Einrichtungen, die aus einem Reiseverbot und dem Einfrieren von Vermögenswerten bestehen, bestätigt.

Handel: EU und USA setzen gegenseitige Anerkennung von Inspektionen im Arzneimittelsektor um

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Die Europäische Union und die Vereinigten Staaten haben Freitag ein weiteres Element der Gemeinsamen Erklärung umgesetzt, auf die sich EU-Kommissionspräsident Juncker und US-Präsident Trump im Juli 2018 verständigt hatten. Konkret geht es um die gegenseitige Anerkennung von Inspektionen im Arzneimittelsektor. Beide Seiten können Arzneimittel so schneller und kostengünstiger auf den Markt bringen.

Industrieproduktion im Euroraum um 0,9% gestiegen – Zuwachs um 0,8% in der EU28

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Im Mai 2019 stieg die saisonbereinigte Industrieproduktion gegenüber April 2019 im Euroraum (ER19) um 0,9% und in der EU28 um 0,8% an, laut Schätzungen von Eurostat, dem statistischen Amt der Europäischen Union. Im April 2019 war die Industrieproduktion im Euroraum um 0,4% und in der EU28 um 0,6% zurückgegangen. Gegenüber Mai 2018 ging die Industrieproduktion im Mai 2019 im Euroraum um 0,5% zurück und stieg in der EU28 um 0,4% an.