Außenminister beraten nach Berliner Konferenz über EU-Engagement in Libyen

20.01.2020 Brüssel. Die EU-Außenminister beraten heute (Montag) in Brüssel über das weitere Engagement der EU für Libyen, nachdem sich die Teilnehmer der Libyen-Konferenz am Sonntag in Berlin in ihrer Abschlusserklärung zu einem Waffenstillstand und einer Einhaltung des Waffenembargos der Vereinten Nationen bekannt hatten. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der Hohe Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell hatten an der Berliner Konferenz teilgenommen und in Aussicht gestellt, dass die EU bei der Umsetzung der Erklärung eine wichtige Rolle spielen werde.

Von der Leyen gratulierte Deutschland und den Vereinten Nationen für die Initiative und dankte für die enormen Anstrengungen, dank derer alle relevanten Akteure in Libyen in Berlin versammelt werden konnten.

In ihrer gemeinsamen Erklärung mit dem Hohen Vertreter Borrell heißt es: „Die Europäische Union verpflichtet sich, bei den Folgemaßnahmen zur heutigen Konferenz eine wichtige Rolle zu spielen. Wir werden darüber nachdenken, wie wir am besten zur Überwachung des Waffenstillstands und zur Einhaltung des Waffenembargos beitragen können.“

Über das weitere Engagement der EU in Libyen beraten heute die EU-Außenminister in Brüssel. Im Anschluss an das Treffen, das um 9:30 Uhr begonnen hat, gibt es um voraussichtlich 15 Uhr eine Pressekonferenz, die live auf EbS+ übertragen wird.

Links zum Thema:

Die vollständige Erklärung der Präsidentin von der Leyen und des Hohen Vertreters Borrell

Die Abschlusserklärung der Libyen-Konferenz

Die Website des heutigen Rates für Auswärtige Angelegenheiten

Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.