Coronavirus: EU-Kommission unterstützt Aufnahmeeinrichtungen in Griechenland

Coronavirus: EU-Kommission unterstützt Aufnahmeeinrichtungen in Griechenland © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Die Kommission will die medizinische Versorgung in den griechischen Aufnahmeeinrichtungen für Migranten auf dem Festland und den Inseln verbessern. Dazu wird sie Griechenland Dienstag (22. Dezember) weitere 25 Millionen Euro über das EU-Soforthilfeinstrument bereitstellen. Damit sollen sowohl die medizinische Infrastruktur in den Aufnahmezentren gestärkt als auch die öffentlichen Krankenhäuser in den Aufnahmegemeinschaften in Griechenland unterstützt werden, die aufgrund der Coronavirus-Pandemie besonders unter Druck stehen.

EU-Beschäftigungsbericht: Coronas-Krise trifft vor allem junge Menschen und Geringverdiener

EU-Beschäftigungsbericht: Coronas-Krise trifft vor allem junge Menschen und Geringverdiener © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Janek Skarzynski

Die Coronavirus-Krise hat einen noch nie dagewesenen Verlust an Arbeitseinkommen verursacht. Die Auswirkungen waren besonders hart für Arbeitnehmer, die ohnehin schon benachteiligt sind, wie z. B. junge Menschen und solche mit Zeitverträgen. Maßnahmen zum Ausgleich von Lohneinbußen haben aber zur Abfederung beigetragen und Niedriglohnempfänger unterstützt. Zu diesen Ergebnissen kommt die Dezember-Ausgabe des heute (Dienstag) vorgestellten Quartalsbericht „Beschäftigungs- und Sozialentwicklung“ der Kommission. Der Bericht analysiert die Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie auf Arbeitsplätze und Einkommen.

EU-Gesetzgeber einigen sich auf Haushaltsprogramm für Zusammenarbeit mit Drittstaaten

EU-Gesetzgeber einigen sich auf Haushaltsprogramm für Zusammenarbeit mit Drittstaaten © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Elyxandro Cegarra

Die Kommission hat die politische Einigung von vergangenem Freitag zwischen dem Europäischen Parlament und den im Rat vertretenen Mitgliedstaaten über das Instrument für Nachbarschaft, Entwicklungszusammenarbeit und internationale Zusammenarbeit (NDICI) begrüßt. Mit einer Gesamtmittelausstattung von 79,5 Milliarden Euro zu jeweiligen Preisen wird das neue Instrument die Zusammenarbeit der EU mit allen Drittländern abdecken. Die Verhandlungen sind nun abgeschlossen; allerdings muss der endgültige Wortlaut der jeweiligen Rechtstexte noch vom Europäischen Parlament und dem Rat genehmigt werden.

Umsetzungsfrist für die neuen EU-Telekommunikationsvorschriften läuft ab

Umsetzungsfrist für die neuen EU-Telekommunikationsvorschriften läuft ab © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Xavier Lejeune

Montag (21. Dezember) lief die Frist für die Mitgliedstaaten ab, die neuen EU-Telekommunikationsvorschriften in nationales Recht umzusetzen. Der Europäische Kodex für die elektronische Kommunikation, der im Dezember 2018 in Kraft getreten ist, modernisiert den europäischen Rechtsrahmen für die elektronische Kommunikation. Damit sollen die Wahlmöglichkeiten und Rechte der Verbraucher gestärkt, höhere Standards für Kommunikationsdienste gewährleistet sowie Investitionen für mehr Konnektivität und digitale Innovation gefördert werden.