Kyriakides beim Treffen der Gesundheitsminister: EU-Agenturen stärken, um besser auf Krisen vorbereitet zu sein

Kyriakides beim Treffen der Gesundheitsminister: EU-Agenturen stärken, um besser auf Krisen vorbereitet zu sein © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Jennifer Jacquemart

Beim informellen Rat der Gesundheitsministerinnen und –minister unter deutscher Präsidentschaft heute (Donnerstag) in Berlin und online hat EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides für eine Stärkung des Europäischen Zentrums für die Prävention und Kontrolle von Krankheiten (ECDC) und der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA) plädiert. Dies sei eine wichtige Lehre aus der COVID-19-Pandemie, erklärte sie bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und seinen Amtskollegen aus Portugal und Slowenien, Marta Temida und Tomaz Gantar. Kyriakides bekräftigte, dass die Kommission Ende des Jahres ihre Arzneimittelstrategie vorlegen werde, die zum Ziel hat, die strategische Autonomie Europas im Gesundheitsbereich zu stärken.

EU-Kommission legt Vorschläge für faire und einfache Besteuerung in Europa vor

EU-Kommission legt Vorschläge für faire und einfache Besteuerung in Europa vor © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Aurore Martignoni

Die Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) Vorschläge für eine faire und einfache Besteuerung vorgelegt, mit denen sie die wirtschaftliche Erholung und das langfristige Wachstum in Europa unterstützen will. Valdis Dombrovskis, Exekutiv-Vizepräsident für eine Wirtschaft im Dienste der Menschen, erklärte: „Die Mitgliedstaaten brauchen heute mehr denn je sichere Steuereinnahmen, um in die Menschen und Unternehmen zu investieren, die sie am dringendsten benötigen. Gleichzeitig müssen wir steuerliche Hindernisse beseitigen und es EU-Unternehmen erleichtern, innovativ zu sein, zu investieren und zu wachsen. Das heutige Steuerpaket geht in die richtige Richtung und trägt zu einer gerechteren und benutzerfreundlicheren Steuerpolitik bei, die auch die digitale Wirtschaft in den Blick nimmt.“

Urteil des EU-Gerichts zu Apple in Irland: EU-Kommission wird Urteil prüfen und über mögliche nächste Schritte nachdenken

Urteil des EU-Gerichts zu Apple in Irland: EU-Kommission wird Urteil prüfen und über mögliche nächste Schritte nachdenken © Europäische Union, 2015, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Cristof Echard

Nach der heutigen (Mittwoch) Entscheidung des EU-Gerichts zur Besteuerung für Apple in Irland hat Margrethe Vestager, Exekutiv-Vizepräsidentin der EU-Kommission angekündigt, das Urteil sorgfältig zu prüfen. Sie bekräftigte zudem das Eintreten der Kommission für eine faire Besteuerung von Unternehmen. Vestager erklärte: „Mit dem heutigen Urteil des Gerichts wird die Entscheidung der Kommission vom August 2016 aufgehoben, mit der die dem Unternehmen Apple in Irland gewährten selektiven Steuervergünstigungen als rechtswidrige staatliche Beihilfen eingestuft wurden. Wir werden das Urteil sorgfältig prüfen und über mögliche nächste Schritte nachdenken.“

Coronavirus: Europäische Kommission stärkt Vorsorge im Hinblick auf weitere Ausbrüche

Coronavirus: Europäische Kommission stärkt Vorsorge im Hinblick auf weitere Ausbrüche © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Aurore Martignoni

Die Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) kurzfristige Vorsorgemaßnahmen der EU im Gesundheitsbereich vorlegt, um Vorsorge für den Fall weiterer COVID-19-Ausbrüche zu tragen. Damit die Ausbreitung des Virus eingedämmt und weitere strenge Maßnahmen, wie etwa Lockdowns, vermieden werden können, sind Wachsamkeit und eine rasche Reaktion geboten. Der Schwerpunkt der heute verabschiedeten Mitteilung liegt auf einer besseren Vorsorge, einschließlich Testung und Kontaktnachverfolgung, einer wirksameren Überwachung sowie dem Zugang zu Schutzausrüstung, Arzneimitteln und Medizinprodukten. Auch soll die Belastung durch die saisonale Grippe, beispielsweise durch frühzeitige Impfungen, vermindert werden, um zusätzlichen Druck auf die Gesundheitssysteme zu vermeiden.

Coronavirus: Studie belegt positive Wirkung der Eindämmungsmaßnahmen

Coronavirus: Studie belegt positive Wirkung der Eindämmungsmaßnahmen © Europäische Gemeinschaften, 1996, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Die von Regierungen und Regionen getroffenen Restriktionen konnten die Ausbreitung von COVID-19 wirksam eindämmen. Dies belegen neue Studien, die heute (Mittwoch) von der Gemeinsamen Forschungsstelle der Kommission veröffentlicht wurden. Die Ergebnisse der Studien sollen politischen Entscheidungsträgern dabei helfen, Entscheidungen zum Beenden der Restriktionen zu treffen. Sie liefern datengestützte Angaben zur Kartierung der sozioökonomischen Auswirkungen der Restriktionen und können damit auch Frühwarnsystemen für potenzielle neue Ausbrüche unterstützen.