Europäische Arzneimittel-Agentur EMA gibt grünes Licht für Impfstoff von AstraZeneca © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Adam Berry

Die Europäische Arzneimittel-Agentur EMA hat ihre Prüfung des COVID19-Impfstoffs von AstraZeneca abgeschlossen und seine Zulassung für Personen ab 18 Jahren in der EU empfohlen. Das gab die EU-Agentur Freitag (29. Januar) bekannt. „Ich begrüße die positive Stellungnahme der EMA zur bedingten Marktzulassung für den Impfstoff von AstraZeneca. Wir stehen bereit, zusammenzuarbeiten und Lösungen zu finden, um den Bürgern so schnell wie möglich Zugang zu mehr Impfungen zu geben. Die Zulassung durch die Kommission wird folgen“, erklärte EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides auf Twitter. Nach der Zulassung des COVID-19-Impfstoffs von BioNTech/Pfizer am 21. Dezember und von Moderna am 6. Januar wird damit ein dritter Impfstoff für alle EU-Mitgliedstaaten zur Verfügung stehen.
Europäische Kommission führt Transparenz- und Genehmigungsmechanismus für die Ausfuhr von COVID-19-Impfstoffen ein © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Marco Zeppetella

Um den Zugang zu COVID-19-Impfstoffen für alle EU-Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten und mehr Transparenz bei der Ausfuhr von Impfstoffen in Länder außerhalb der EU zu schaffen, hat die Europäische Kommission Freitag (29. Januar) ein Transparenz- und Genehmigungsmechanismus für die Ausfuhr von COVID-19-Impfstoffen eingeführt. Der Mechanismus gilt nur COVID-19-Impfstoffe, für die die EU Abnahmegarantien (Advance Purchase Agreements) abgeschlossen hat. Die Regelung ist zeitlich befristet und enthält Ausnahmen für Nachbarländer und Länder mit niedrigem und mittlerem Einkommen.
Von der Leyen: „Wir wollen, dass die Lieferzusagen erfüllt werden“ – EU-Vertrag mit AstraZeneca jetzt veröffentlicht © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verlangt vom Pharmaunternehmen AstraZeneca Planungssicherheit über die vertraglich vereinbarten Impfstoff-Lieferungen – auch aus den Werken in Großbritannien. „Unser Gegner ist das Virus und die Pharmaunternehmen sind Teil der Lösung“, sagte von der Leyen am Freitagmorgen im Deutschlandfunk. „Da möchten wir Transparenz, wir möchten Planungssicherheit. Die Landräte, die Gesundheitsämter, alle brauchen ihre Planung für ihre Impfstrategien und das muss das Unternehmen jetzt leisten.“ AstraZeneca hat sich heute bereit erklärt, den am 27. August 2020 mit der EU-Kommission unterzeichneten Vertrag über die Produktion, den Kauf und die Lieferung des Covid-19-Impfstoffs in teilweise geschwärzter Form zu veröffentlichen. Die EU-Kommission hatte das Unternehmen dazu aufgefordert.
EU-Gesundheitskommissarin Kyriakides: AstraZeneca muss Lösung für Impfstofflieferungen finden – Kommission will Vertrag veröffentlichen © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Dati Bendo

Die Europäische Kommission erwartet vom Unternehmen AstraZeneca schnellstmögliche Lösungen mit Blick auf dessen Lieferprobleme von COVID-19-Impfstoffen in die EU. „Ich rufe AstraZeneca auf, zu kooperieren, Vertrauen wiederherzustellen und seine vertraglichen, gesellschaftlichen und moralischen Verpflichtungen vollständig zu erfüllen“, sagte EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides Mittwoch (27. Januar) in Brüssel. „Die Sichtweise, dass das Unternehmen nicht zur Lieferung verpflichtet sei, ist weder zutreffend noch akzeptabel.“ Heute Abend gegen 18.30 Uhr trifft der Lenkungsausschuss von Kommission und EU-Staaten erneut mit dem Unternehmen zusammen, um über Lösungen zu sprechen. Die Europäische Kommission will zudem den Vertrag mit AstraZeneca publik machen und hat dies dem Unternehmen mitgeteilt.
Datenschutztag: Europäische Datenschutzregeln sind Goldstandard © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Dati Bendo

Vor dem Europäischen Datenschutztag Donnerstag (28. Januar) hat die EU-Kommission die internationale Bedeutung der europäischen Datenschutzregeln bekräftigt. „Der Schutz unserer Privatsphäre ist Teil der europäischen DNA. Die europäischen Datenschutzregeln sind heute zum Goldstandard geworden und ein Modell, dem man in großen Teilen der Welt folgt“, erklärten Věra Jourová, Vizepräsidentin für Werte und Transparenz, und EU-Justizkommissar Didier Reynders.